Rechtsanwalt und Sozialrecht
Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
Auf den folgenden Seiten bespreche ich in kurzen Artikeln sozialrechtliche Fragestellungen. Die Artikel sind in “Artikel-Archiven” thematisch geordnet abgelegt:
- Sozialrecht (allgemein – SGB I und X, SGG),
- Grundsicherung für Arbeitsuchende und Arbeitsförderung (SGB II und III),
- Sozialversicherungsrecht (SGB IV bis VII und XI),
- Schwerbehindertenrecht (SGB IX),
- Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter (SGB XII).
Gerne vertrete ich auch Ihre sozialrechtlichen Interessen als Rechtsanwalt – außergerichtlich sowie gerichtlich.
Auf meiner Homepage unter www.ra-soenke-nippel.de stelle ich mich und meine Arbeit als Rechtsanwalt in Remscheid kurz vor.
Sozialrecht (allgemein)
Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung von sozialrechtlichen Themen in kurzen Artikeln
Das Sozialrecht ist hauptsächlich in den Sozialgesetzbüchern (SGB I bis XII) und in einigen Nebengesetzen (BAföG, BEEG, BKGG, WohngeldG, ...) geregelt. Über die vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de soll den Lesern die … [lesen ...]
Bundeskindergeld bei Auslandsaufenthalten
Grundsätze Kindergeld wird regelmäßig für ein Kind bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gezahlt. Nach Vollendung des 18. Lebensjahres wird ein Kind berücksichtigt, wenn es noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet hat und bestimmte … [lesen ...]
Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
Die Sozialgerichte sind nicht für alle sozialrechtlichen Streitigkeiten zuständig. Nur in den abschließend in § 51 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ausdrücklich bestimmten Fällen ist das Sozialgericht zuständig. Deshalb sind z. B. für … [lesen ...]
Prozesskostenhilfe – wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 120 Abs. 4 ZPO
Jedenfalls in der Sozialgerichtsbarkeit ist für die Einleitung einer Überprüfung, ob sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Prozesskostenhilfeempfängers wesentlich geändert haben, allein das Gericht und nicht der Rechtspfleger zuständig … [lesen ...]
Links zu den wichtigsten sozialrechtlichen Gesetzen
Links zu den wichtigsten sozialrechtlichen Vorschriften auf den Internetseiten des Bundesjustizministeriums: - Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil), - Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), - Sozialgesetzbuch III … [lesen ...]
SGB II u. III (ALG I u. II)
Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II
§ 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II definiert das bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II zu berücksichtigende Einkommen als "Einnahmen in Geld oder Geldeswert". Derartige Einnahmen schmälern die dem Hilfebedürftigen zu gewährenden … [lesen ...]
Konsequenzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 16. Dezember 2008, B 4 AS 70/07 R
Das oben genannte Urteil des BSG habe ich hier in einem Artikel 'Grundsicherung für Arbeitsuchende, Einkommensberücksichtigung, Zuflussprinzip, nachträgliche letzte Krankengeldzahlung, laufende Einnahme – keine Regelungslücke durch fehlende … [lesen ...]
Grundsicherung für Arbeitsuchende, Einkommensberücksichtigung, Zuflussprinzip, nachträgliche letzte Krankengeldzahlung, laufende Einnahme – keine Regelungslücke durch fehlende Härteregelung
Eine Entscheidung, die auf den ersten Blick überrascht. "Einkommen" - hier: Krankengeld -, welches für einen zurückliegenden Zeitraum gezahlt wird, wird auf das ALG II angerechnet: BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 16.12.2008, B 4 AS 70/07 … [lesen ...]
Leistungen für die Erstausstattung gemäß § 24 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 SGB II
Gemäß § 24 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 SGB II werden folgende Leistungen vom Regelbedarf gemäß § 20 SGB II nicht umfasst und sind daher als "Sonderbedarfe" zu sehen: Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich … [lesen ...]
Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme
Das SG Dortmund entschied in einem Urteil vom 2. Februar 2009 (S 31 AS 317/07) , dass die Ablehnung der Arbeitsaufnahme bei einem Stundelohn von 4,50 € nicht eine Sanktion gemäß § 31 SGB II rechtfertigt. Es handele sich um einen Fall … [lesen ...]
Sozialversicherungsrecht
Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse
Tragendes Prinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Versicherungspflicht abhängig Beschäftigter. Trotz eines im Laufe der Zeit immer weiter ausgedehnten Versicherungskreises hat sich die gesetzliche Krankenversicherung überwiegend den … [lesen ...]
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit ist schillernd und unklar. Dennoch ist eine Tätigkeit entweder die Tätigkeit eines "abhängig Beschäftigten" oder die eines "Selbstständigen". Für das Sozialversicherungsrecht ist die Abgrenzung von … [lesen ...]
Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V
Bei vielen Versicherten ist das nicht bekannt: der Anspruch auf Krankengeld entsteht im übrigen von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt, § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V. Der Tag der ärztlichen … [lesen ...]
Einstufung zur Pflegebedürftigkeit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI
Versicherte erhalten auf Antrag Leistungen der Pflegeversicherung, § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. Es folgt eine Begutachtung durch den medizinischen Dienst der Krankenversicherung gemäß § 18 SGB XI. Ein Mitarbeiter des medizinischen Dienstes der … [lesen ...]
Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104, 105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall
Auf den ersten Blick überraschen die in den §§ 104 und 105 SGB VII zu Personenschäden entwickelten Haftungsausschlüsse: Während der durch einen "normalen" Verkehrsunfall Verletzte gegenüber dem Schädiger einen Anspruch auf Ersatz aller … [lesen ...]
Schwerbehindertenrecht
Altersrente für schwerbehinderte Menschen
Altersrente für schwerbehinderte Menschen Vorzeitige Inanspruchnahme nach Vollendung des 60. Lebensjahres Der schwerbehinderte Versicherte, der vor dem 1. Januar 1952 geboren worden ist, kann - wenn er das 60. Lebensjahr vollendet hat und … [lesen ...]
Merkzeichen G: erheblich gehbehindert
Die Voraussetzungen und die Folgen der Gewährung des Merkzeichens G werden im SGB IX benannt: § 146 SGB IX persönliche Voraussetzungen (1) In seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt ist, wer infolge einer … [lesen ...]
Gleichstellung von Personen mit einem Grad der Behinderung von 30 und 40 gemäß § 2 Abs. 3 SGB IX
Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber mindestens 30, sollen und werden auf Antrag der Bundesagentur für Arbeit schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die … [lesen ...]
Artikel zu “Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter (SGB XII)”
Zur Berechnung des Elternunterhalts
Die Berechnung des Elterunterhalts wirft keine großen Schwierigkeiten auf. Zunächst wird das Einkommen des Unterhaltspflichtigen berechnet. Einkommen des … [lesen ...]
Unterbrechung der Stromversorgung gemäß § 19 StromGVV
Unter der Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen könne ein Energieversorgungsunternehmen sogar einer Familie mit vier minderjährigen Kindern bei Zahlungsverzug die Stromzufuhr unterbrechen (vgl. dazu den Leitsatz des Urteils des Amtsgerichts … [lesen ...]
Rechtsanwalt S. Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
(Telefon: 0 21 91 / 46 00 876)