Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Lieber Leser!

Artikel im Archiv Allgemein 1 Kommentar

Auf dieser Seite spreche ich in kurzen Artikeln sozialrechtliche Themen an. Die Artikel sollen denjenigen helfen, die Probleme mit Behörden haben. Nicht zuletzt mache ich auf meine Tätigkeit als Rechtsanwalt im Städtedreieck Remscheid, Solingen, Wuppertal aufmerksam. Ich beschäftige mich als Rechtsanwalt neben dem Verwaltungsrecht schwerpunktmäßig mit dem Sozialrecht.

Rufen Sie die Artikel durch einen Klick auf die Überschrift auf. Die sozialrechtlichen Artikel sind in Archiven systemmatisch geordnet und verschlagwortet.

Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen von Mitteilungen bei Bezug von Sozialleistungen

Artikel im Archiv Sozialrecht (allgemein - SGB I, SGB X, SGG)

Eine wesentliche Voraussetzung für die Annahme eines Betruges gemäß § 263 StGB ist die Täuschung. Wie aber ist zu verfahren, wenn gar nicht aktiv getäuscht wurde? Kann auch durch "Unterlassen" getäuscht werden? Eine Täuschung kann auch durch Unterlassen begangen werden, wenn eine Garantenpflicht zur Aufklärung besteht. Im Bereich der Sozialleistungen bestimmt § 60 SGB I … [weiterlesen]

Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II

Artikel im Archiv Grundsicherung für Arbeitsuchende, Arbeitsförderung (SGB II und III)

Einkommen gemäß dem SGB II sind gemäß der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts mit den grundlegenden Urteilen vom 30. Juli 2008 (B 14 AS 26/07 R; B 14 AS 43/07; B 14/7 b AS 12/07 R) alle tatsächlichen Zuflüsse an Geld oder Geldeswert während des Bedarfszeitraums. Mittel, die der Hilfesuchende früher als Einkommen erhalten hatte, sind – soweit sie zu Beginn der aktuellen Bedarfszeit … [weiterlesen]

Angemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung im Sinne des § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II und Angemessenheit der Kosten gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II

Artikel im Archiv Grundsicherung für Arbeitsuchende, Arbeitsförderung (SGB II und III)

Angemessenheit der Größe der Eigentumswohnung gemäß § 12 Abs. 3 Nr.4 SGB II In § 12 SGB II wird das zu berücksichtigende Vermögen eines Leistungsempfängers definiert. Zur Eigentumswohnung wird in § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II ausgeführt: "Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen ein selbstgenutztes Hausgrundstück von angemessener Größe oder eine entsprechende … [weiterlesen]

EU-Angehörige als Leistungsberechtigte im Sinne des § 7 SGB II

Artikel im Archiv Grundsicherung für Arbeitsuchende, Arbeitsförderung (SGB II und III)

Kann das Jobcenter arbeitssuchenden EU-Angehörigen ALG-II-Leistungen mit einem Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II verwehren? Gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 SGB II erhalten Ausländer keine ALG-II-Leistungen, wenn sich deren Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt. Entscheidung des EuGH zu den Fällen "Vatsouras" und "Koupatantze" (C-22/08 und C-23/08) Der … [weiterlesen]

Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen von Beziehern der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verletzung von Mitwirkungspflichten – Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit

Artikel im Archiv Grundsicherung für Arbeitsuchende, Arbeitsförderung (SGB II und III)

Das Bundessozialgericht entschied in einem Urteil vom 19. September 2008, dass grundsätzlich die Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff. SGB I auch im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende gelten (B 14 AS 45/07 R). Demzufolge seien Leistungsempfänger auch dazu verpflichtet, Kontoauszüge der letzten drei Monate vorzulegen. Allerdings dürften Leistungsempfänger die Empfänger von … [weiterlesen]

Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII

Artikel im Archiv Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter (SBG XII)

Erbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch gegen ihre unterhaltspflichtigen Kinder haben, so gehen die Unterhaltsansprüche der Eltern nach § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII auf die Sozialhilfeträger über. § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII Bei der Anwendung des § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII zeigt sich allerdings, dass das Sozialhilferecht und … [weiterlesen]

Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung von sozialrechtlichen Themen in kurzen Artikeln

Artikel im Archiv Sozialrecht (allgemein - SGB I, SGB X, SGG)

Das Sozialrecht ist hauptsächlich in den Sozialgesetzbüchern (SGB I bis XII) und in einigen Nebengesetzen (BAföG, BEEG, BKGG, WohngeldG, ...) geregelt. Über die vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de soll den Lesern die Möglichkeit geboten werden, sich über sozialrechtliche Themen und sozialrechtliche Fragestellungen zu informieren. Die Besprechung der … [weiterlesen]

Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II

Artikel im Archiv Grundsicherung für Arbeitsuchende, Arbeitsförderung (SGB II und III)

§ 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II definiert das bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II zu berücksichtigende Einkommen als "Einnahmen in Geld oder Geldeswert". Derartige Einnahmen schmälern die dem Hilfebedürftigen zu gewährenden Leistungen. Fraglich ist, ob ein an den Hilfebedürftigen ausgereichtes Darlehen bei der Berechnung des Einkommens zu berücksichtigen ist. Hier kann argumentiert … [weiterlesen]

Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse

Artikel im Archiv Sozialversicherungsrecht (SGB IV bis VII, XI) 2 Kommentare

Tragendes Prinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Versicherungspflicht abhängig Beschäftigter. Trotz eines im Laufe der Zeit immer weiter ausgedehnten Versicherungskreises hat sich die gesetzliche Krankenversicherung überwiegend den Charakter einer Arbeitnehmerversicherung erhalten. Selbstständige sind im Allgemeinen versicherungsfrei. Die §§ 5 ff. SGB V benennen den in der … [weiterlesen]

Der Begriff der Scheinselbstständigkeit

Artikel im Archiv Sozialversicherungsrecht (SGB IV bis VII, XI)

Der Begriff der Scheinselbstständigkeit ist schillernd und unklar. Dennoch ist eine Tätigkeit entweder die Tätigkeit eines "abhängig Beschäftigten" oder die eines "Selbstständigen". Für das Sozialversicherungsrecht ist die Abgrenzung von "Beschäftigten" und Selbständigen bzw. Scheinselbstständigen in den § 7 ff. SGB IV enthalten. Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV ist … [weiterlesen]