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1. Grundlagen, Datenschutz

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Hartz IV (Grundsicherung für Arbeitsuchende)

Das SGB II ist in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2005 in Kraft getreten. Der Regelbedarf beträgt für den alleinstehenden Leistungsberechtigten zurzeit 424,00 € (Stand: 2019). Der Regelbedarf wird regelmäßig zum 1. Januar angepasst. Der Regelbedarf orientiert sich an der Entwicklung der Nettolöhne.

Hartz 4 – statistische Daten und Fakten

Für die Beurteilung der Lage auf dem Arbeitsmarkt – auch für die Beurteilung der Lage der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II - werden in Deutschland die Ergebnisse der…

Datenabgleich zwischen Jobcenter und Bundeszentralamt für Steuern

Jobcenter führen Datenabgleiche automatisch durch ... § 52 Abs. 1 Nr. 3 SGB II betrifft nur Sachverhalte, bei denen Kapitalerträge nicht versteuert werden ...

Hartz 4 richtig berechnen – mit Erläuterungen und Beispielen

Die Berechnung der Leistungen zum Hartz 4 ist kein "Hexenwerk".  Zunächst ist der Gesamtbedarf zu ermitteln. Dann wirkt sich Einkommen - soweit es angerechnet werden muss - leistungsmindernd auf das Arbeitslosengeld…

Automatisierter Datenabgleich gemäß § 52 SGB II und das Sozialdaten- sowie das Steuergeheimnis

Ein automatisierter Datenabgleich ist unter anderem hinsichtlich eventuell bezogener Leistungen von der gesetzlichen Unfall- oder Rentenversicherung und hinsichtlich der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse bzw. zu Zeiten einer geringfügigen Beschäftigung…

Der Antrag auf Hartz-IV-Leistungen

Der Antrag auf Leistungen der Grundsicherung nach § 37 SGB II ist grundsätzlich an keine Form gebunden. Bei der Antragstellung gilt der Grundsatz der Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens (vgl. § 9…

Verletzung einer Aufklärungspflicht zum Fortzahlungsantrag – sozialrechtlichen Herstellungsanspruch

Hat ein Hartz-4-Empfänger keinen Folgeantrag gestellt, kann ihm dennoch ein Leistungsanspruch aufgrund eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches zur Seite stehen. Insoweit bedarf es einer Pflichtverletzung des Leistungsträgers, die zum Beispiel vorliegen kann,…

Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig?

Die Pressestelle des Bundessozialgerichts gab am 19. Mai 2015 die unten noch einmal abgedruckte Medieninformation zu einer Entscheidung des 14. Senats vom 19. August 2015 zur Rechtmäßigkeit einer Aufforderung des…

Jobcenter – gesetzliche Grundlagen

Die Jobcenter betreuen ab dem 1. Januar 2011 die Leistungsempfänger nach dem SGB II. Zuvor waren dafür meist die ARGEen zuständig. Nach den ARGEen sind die Jobcenter also für die…

Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Mitwirkungspflichten – Schwärzungsmöglichkeit

... Das Bundessozialgericht traf in der oben genannten Entscheidung einige Ausführungen zu den in den §§ 60 ff. SGB I aufgeführten Mitwirkungspflichten (§§ 60-64 SGB I), den Grenzen der Mitwirkung…