Der Regelbedarf umfasst gemäß § 20 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts (1) Der … | mehr
5. diverse Fragestellungen
(7 Beiträge im Archiv)Verhältnis Unterhalt und Grundsicherung / Obliegenheit zur Antragstellung
Zum Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung sowie zur Obliegenheit des Berechtigten zur … | mehr
verschiedene Auffassungen zwischen dem LSG Nordrhein-Westfalen und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger
Offen spricht das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Dissens zwischen der von dem … | mehr
Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“
Hat die leistungsberechtigte Person, für die Leistungen erbracht werden, nach bürgerlichem Recht … | mehr
Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, § 1612 … | mehr
§ 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
§ 102 SGB XII, der die Rückforderung von Leistungen der Sozialhilfe regelt, löst den im Wesentlichen … | mehr
Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII
Bis zum 31. Dezember 2004 war die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im … | mehr