Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Archiv - 5. diverse Fragestellungen

 
Unterarchiv von Sozialhilfe


  • Paragraf im Scheinwerferlicht
    Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Sozialamtes

    ... die Aufrechnung von Rückforderungsansprüchen ist im SGB XII ähnlich geregelt wie im SGB II ... | 1. § 44 b SGB XII ... | 2. § 26 SGB XII ...
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  • roter Würfel mit Paragraf
    Überbrückungsleistungen für EU-Bürger

    Überbrückungsleistungen gemäß § 23 Abs. 3 S. 3 und 6 SGB XII solange die Ausländerbehörde keine bestandskräftigen und wirksame Ausweisungsverfügung erlassen hat
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  • blau-weiße Würfel mit Paragrafen
    erleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen der Coronakrise

    Der Bundestag hat deutliche Erleichterungen bei der Bewilligung für Leistungen nach dem SGB XII beschlossen und Vorgaben für die Sozialämter gegeben ...
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  • drei Gerichtsymbole - Hammer, Gerichtsgebäude, Paragraf
    Verhältnis Unterhalt und Grundsicherung / Obliegenheit zur Antragstellung

    ... Leistungen der Grundsicherung sind auf den Unterhaltsbedarf eines Leistungsempfängers anzurechnen ... | 1. Verhältnis Unterhalt / Leistungen ... | 2. ..
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  • Lupe über der Aufschrift Urteil - Im Namen des Volkles
    verschiedene Auffassungen zwischen dem LSG NRW und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger

    ... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...
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  • roter Stempel Sozialamt
    Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“

    Verpflichtung des Unterhaltsverpflichteten zur Auskunft ... | Begriff der „Negativ-Evidenz“ ... | ... zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII ...
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  • Paragraf im Bühnenlicht
    Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII

    ... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Januar 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...
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  • roter Stempel Sozialamt
    § 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)

    ... gemäß § 102 SGB XII kann von Erben ggf. Sozialhilfe) zurückgefordert werden | ... der Erbe ist evtl. verpflichtet, gezahlte Sozialhilfe zu ersetzen ...
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  • graues Paragrafenzeichen
    Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII

    Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor der Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII ... | ...
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Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 

Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

 

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