Über die vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de wird den Lesern die Möglichkeit geboten, sich über sozialrechtliche Themen zu informieren. Hier bespreche ich in kurzen Beiträgen sozialrechtliche Fragestellungen aus der Sicht eines Rechtsanwaltes in Remscheid. Der Internetauftritt soll für den interessierten Leser ein Ratgeber sein. Einzelne sozialrechtliche Fragestellungen habe ich anhand der gesetzlichen Vorschriften und der Rechtsprechung so dargestellt, dass eine erste Hilfestellungen gegeben wird. Mustertexte sollen die praktische Umsetzung der angesprochenen sozialrechtlichen Fragen ergänzen und eine erste Arbeitshilfe bieten.
Sie können sich der von Ihnen nachgefragten Problematik entweder durch eine Durchsicht der Übersichtsseiten oder über das Stichwortverzeichnis nähern.
Die Beiträge sind auf den folgenden Übersichtsseiten systematisch geordnet aufgelistet:
I. Allgemeines Sozialrecht (SGB I und SGB X sowie SGG)
Auf der Übersichtsseite «Allgemeines Sozialrecht», in dem auch der vorliegende Beitrag aufgelistet ist, bespreche ich Fragen des allgemeinen sozialrechtlichen Verfahrens- und Prozessrechts. Hier behandele ich insbesondere Fragestellungen zum SGB I (Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil), SGB X (Sozialverwaltungsverfahren) und zum SGG (Sozialgerichtsgesetz
Unter der hiesigen Übersicht «Allgemeines Sozialrecht» lege ich aber auch Beiträge zu Themen aus sozialrechtlichen Nebengebieten ab, für die ich aus Gründen der Übersichtlichkeit kein eigenes Archiv angelegt habe (z. B. Fragen zu Rechtsanwaltsgebühren, zum Unterhaltsvorschuss, zum Wohngeld, …).
II. Hartz IV (ALG II)
Die Beiträge unter der Übersicht «ALG II (Hartz IV)» befassen sich im Wesentlichen mit Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und mit Fragen zu Leistungen aus den Bereichen der Arbeitsförderung. Die entsprechenden Regelungen finden sich im SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB III (Arbeitsförderung).
In diesem Zusammenhang entstehende Fragen zu Erbschaften, Rückforderungen, Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme … werden ebenfalls in der Übersicht «Hartz IV» behandelt.
Das SGB II ist in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2005 in Kraft getreten. … 1. Grundlagen, Datenschutz… der Regelbedarf beträgt für den alleinstehenden Leistungsberechtigten zurzeit 424,00 € (Stand: 2019) …2. RegelbedarfDas SGB II definiert den Begriff der Unterkunft nicht. Die Kosten der angemessenen Wohnung sollen ersetzt werden. § 22 SGB II regelt zusammenfassend die Leistungen in Bezug auf die Unterkunft. …3. Kosten der UnterkunftBis zu welcher Wohnungsgröße muss das Jobcenter die Kostenn vollständig übernehmen? 50 qm darf ein Leistungsberechtiger allein bewohnen. …a) Größe der WohnungIn welcher Höhe muss das Jobcenter die Kosten der Unterkunft übernehmen? Die Antwort hängt von dem regionalen Wohnungsmarkt ab …b) angemessene Kosten der UnterkunftAuch die Nebenkosten sowie Forderungen des Vermieters aus Nebenkostenabrechnungen sind vom Jobcenter bei der Bemessung der Leistungen zu berücksichtigen. …c) NebenkostenIn der Praxis ranken sich um den Ersatz der Kosten der Unterkunft einige Streitigkeiten. Dies gilt insbesondere für Fragen im Hinblick auf den Ersatz der Kosten eines Umzuges, den Ersatz der Kosten einer Eigentumswohnung, …d) allgemeine FragenDie Mehrbedarfe werden in §§ 21 und 23 SGB II geregelt. Ein Mehrbedarf steht dem Hartz-IV-Empfänger zusätzlich zu dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und den Kosten für die Wohnung zur Verfügung. …4. MehrbedarfeEinkommen und Vermögen sind vorrangig einzusetzen. Fraglich ist oft, welches Einkommen und Vermögen und in welcher Höhe Einkommen und Vermögen einzusetzen sind. …5. Die Begriffe Einkommen und VermögenAls Einkommen im existenzsicherungsrechtlichen Sinne sind alle „Einnahmen in Geld oder Geldeswert“ zu verstehen. Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach …a) EinkommenVermögen ist Geld und geldwerte Güter. Der Vermögensbegriff wird in den Gesetzen allerdings nicht näher definiert. Vermögen ist ggf. vorrangig einzusetzen. …b) VermögenDer Begriff der Bedarfsgemeinschaft wird in der Grundsicherung für Arbeitsuchende maßgeblich in § 7 SGB II definiert. Die Haushaltsgemeinschaft wird in § 9 Abs. 5 SGB II geregelt. …6. Die Begriffe Bedarfsgemeinschaft und HaushaltsgemeinschaftJede Person der Bedarfsgemeinschaft gilt im Verhältnis des eigenen Bedarfs zum Gesamtbedarf als hilfebedüftig, § 9 Abs. 2 . 3 SGB II. …a) BedarfsgemeinschaftDie Anrechnung des Einkommens in der Haushaltsgemeinschaft ist in § 1 Abs. 2 ALG II-V geregelt. …b) HaushaltsgemeinschaftDas SGB II verwendet den Begriff der Sanktion nur in der Überschrift des Unterabschnitts 5 für die §§ 31 bis 32 SGB II. In der Sache selbst geht es um die Zurechnung von Obliegenheitspflichtverletzungen …7. SanktionenDie Eingliederungsvereinbarung soll ein Instrument zur kooperativen Eingliederungsbemühung schaffen. § 15 SGB II regelt die Einzelheiten. …8. EingliederungsvereinbarungZur Vermeidung des Zuzugs von Ausländern, die allein aus dem Grund nach Deutschland einreisen, um Leistungen zu erhalten, werden die Leistungen zum Hartz IV ausgeschlossen oder beschränkt. Dies gilt auch für EU-Bürger. …9. EU-Ausländer, Ausländer, AsylberechtigteDas SGB II enthält gesetzliche Bestimmungen, die auf das Sozialhilferecht zurückgehen. Durch die Regelungen der Hartz IV-Gesetze sollte die Eigeninitiative gegenüber den passiven Transferleistungen im Vordergrund stehen. …10. Allgemein
III. Sozialversicherungsrecht (SGB IV bis VII und XI)
Auf der Übersichtsseite «Sozialversicherungsrecht» werden allgemeine sozialversicherungsrechtliche und sozialrechtliche Fragestellungen der Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, der Rentenversicherung, der Pflegeversicherung sowie der Unfallversicherung besprochen.
IV. Schwerbehindertenrecht (SGB IX)
Auch das «Schwerbehindertenrecht» und das Recht des Nachteilsausgleichs sind oft nur schwer verständlich.
Unter der Übersicht Schwerbehindertenrecht finden Sie Informationen zu Fragen des Nachteilsausgleichs und zur Bemessung des Grades der Behinderung.
V. Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter (SGB XII)
Der Bereich «Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter» beinhaltet komplexe Fragestellungen z. B. zu Fragen des Elternunterhaltes, zur Heranziehung des Unterhaltspflichtigen und des Rückgriffs des Sozialhilfeträgers beim Pflichtigen. Unter der Übersichtsseite mit Fragestellungen zur Sozialhilfe behandele ich vorwiegend Problemstellungen zum Thema „Grundsicherung im Alter“.
VI. Kindergeld (nach dem EStG und BKGG)
Fragen zum Kindergeld – insbesondere mit Auslandsbezug – sind immer wieder Gegenstand meiner Arbeit und werden unter der Übersicht Kindergeld besprochen.
VII. Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt)
Es kommt in der Praxis selten vor, dass Eltern Ansprüche gegenüber den Kindern geltend machen. Es sind in der Regel die Sozialleistungsträger, die die Kinder heranziehen wollen. Fragen zu den Elternunterhaltsansprüchen behandele ich in der Übersicht zum Elternunterhalt.
VIII. Betreuungsrecht
Der Begriff der Betreuung ist missverständlich. Dem Betreuer wird die Rechtsmacht eingeräumt, in seinem Aufgabenkreis die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen, vgl. dazu die Übersicht zum Betreuungsrecht.
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p. s.:
Die genaue Einordnung der Beiträge unter eine bestimmte Überschrift ist teilweise nur schwer möglich ist. Zum einen überschneiden sich die in den Übersichten besprochenen Themengebiete. Zum anderen hat das Sozialrecht viele Schnittpunkte zu benachbarten Rechtsgebieten, insbesondere
- dem Arbeitsrecht (z. B. hinsichtlich der Abgrenzung des abhängig Beschäftigten zum selbständig Tätigen, zu Fragen der Arbeitsförderung, der Rentenversicherung, der gesetzlichen Unfallversicherung, der Kündigung eines Schwerbehinderten, …);
- dem Erbrecht (z. B. bei Fragen des Regresses des Sozialhilfeträgers bei Unterhaltspflichtigen, bei Fragen zum Vorliegen der Sozialhilfebedürftigkeit …);
- dem Familienrecht (z. B. bei Fragen zur Bemessung von Leistungen abhängig vom Familienstand eines Arbeitssuchenden, eines Kranken, ein Rentners, eines Leistungsempfängers, bei Fragen zur Unterhaltspflicht und zur Unterhaltsberechtigung des Arbeitssuchenden, eines Kranken, …);
- dem Mietrecht (bei Leistungen der Grundsicherung sowie der Sozialhilfe, bei Räumungsklagen, …);
- dem Medizin- und Verkehrsrecht (z. B. nach Unfällen mit Körperschäden, im Schwerbehindertenbereich, …);
- dem Strafrecht (Körperverletzungen, Sozialleistungsbetrug, …);
- dem allgemeinen Zivilrecht (Schadenersatzforderungen, …).
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