Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

  • Startseite
  • Kontakt

Rechtsanwalt und Sozialrecht – Einleitung

15. Februar 2012, aktualisiert am 21. Januar 2021 | Kommentar schreiben

Strichmännchen Info

Rechtsanwalt und Sozialrecht - Einleitung 1Über die vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de biete ich Lesern die Möglichkeit, sich über sozialrechtliche Themen zu informieren. Hier bespreche ich in kurzen Beiträgen sozialrechtliche Fragestellungen aus der Sicht eines Rechtsanwaltes in Remscheid.

Der Internetauftritt soll für den Leser ein Ratgeber sein. Einzelne sozialrechtliche Fragestellungen habe ich anhand der gesetzlichen Vorschriften und der Rechtsprechung so dargestellt, dass eine erste Hilfestellungen gegeben wird. Mustertexte ergänzen die praktische Umsetzung der angesprochenen sozialrechtlichen Fragen und bieten eine erste Arbeitshilfe. Sie können Fragen stellen.

Tipp:

Die den Beiträgen nachfolgende Kommentarfunktion ermöglicht es Ihnen, zu den besprochenen Sachfragen Kommentare abzugeben und Fragen zu stellen. Gerne werde ich versuchen, eine erste Antwort zu geben. Bitte versuchen Sie aber zunächst, den zu Ihrer Fragestellung passenden Beitrag zu finden. Eventuell finden Sie dann auch schon eine Antwort.

Sie können sich der von Ihnen nachgefragten Problematik entweder durch eine Durchsicht der Übersichtsseiten oder über das Stichwortverzeichnis nähern.

Die Beiträge sind auf den folgenden Übersichtsseiten systematisch geordnet aufgelistet:

1. Allgemeines Sozialrecht (SGB I und SGB X sowie SGG)

 
Auf der Übersichtsseite «Allgemeines Sozialrecht», in dem der vorliegende Beitrag aufgelistet ist, bespreche ich Fragen des allgemeinen sozialrechtlichen Verfahrens- und Prozessrechts. Hier behandele ich insbesondere Fragestellungen zum SGB I (Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil), SGB X (Sozialverwaltungsverfahren) und zum SGG (Sozialgerichtsgesetz):

Welche Mitwirkungspflichten treffen den Leistungsberechtigten?
Welche Pflichten treffen den Leistungsträger?
Welche Rechte hat der Leistungsberechtigte bei rechtswidrigem Verhalten des Leistungsträgers?
…

Unter der Übersicht «Allgemeines Sozialrecht» lege ich aber auch Beiträge zu Themen aus sozialrechtlichen Nebengebieten ab, für die ich aus Gründen der Übersichtlichkeit kein eigenes Archiv angelegt habe (z. B. Fragen zu Rechtsanwaltsgebühren, zum Unterhaltsvorschuss, zum Wohngeld, …).

in der Übersicht Allgemeines Sozialrecht
1. SGB I (Allgemeiner Teil)2. Sozialverwaltungs­ver­fahren (SGB X)3. Sozialgerichts­ver­fahren (SGG)4. Gebühren und Kosten im Sozialrecht5. allgemeine Fragestellungen

2. Hartz 4 (SGB II)

 
Die Beiträge unter der Übersicht «Hartz 4 (SGB II)» befassen sich im Wesentlichen mit Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und mit Fragen zu Leistungen aus den Bereichen der Arbeitsförderung. Die entsprechenden Regelungen finden sich im SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB III (Arbeitsförderung).

Entstehende Fragen zu Erbschaften, Rückforderungen, Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme … behandele ich ebenfalls unter der Übersicht «Hartz 4»:

Wer ist für die Durchführung der Aufgaben des SGB II zuständig?
Bei wem sind die Sozialleistungen zu beantragen?
Wie werden die Leistungen zum Hartz 4 berechnet?
In welcher Höhe besteht ein Leistungsanspruch?
…

in der Übersicht Hartz 4
1. Grundlagen, Datenschutz2. Regelbedarf3. Kosten der Unterkunft4. Mehrbedarfe5. Die Begriffe Einkommen und Vermögen6. Die Begriffe Bedarfs­gemein­schaft und Haushaltsgemein­schaft7. Sanktionen8. Eingliederungs­verein­barung9. EU-Ausländer, Ausländer, Asylberechtigte10. Allgemein

3. Sozialversicherungsrecht (SGB IV bis VII und XI)

 
Auf der Übersichtsseite «Sozialversicherungsrecht» bespreche ich allgemeine sozialversicherungsrechtliche und sozialrechtliche Fragestellungen der Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, der Rentenversicherung, der Pflegeversicherung sowie der Unfallversicherung.

in der Übersicht Sozialversicherungsrecht
1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht2. Arbeitslosenversicherung3. Krankenversicherung4. Rentenversicherung5. Gesetzliche Unfallversicherung6. Pflegeversicherung

4. Schwerbehindertenrecht (SGB IX)

Auch das «Schwerbehindertenrecht» und das Recht des Nachteilsausgleichs sind oft schwer verständlich.

in dieser Übersicht:
1. Feststellung der Schwer­be­hin­derten­eigenschaft2. Merkzeichen3. arbeitsrechtliche Bezüge4. Allgemein

Unter der Übersicht Schwerbehindertenrecht finden Sie Informationen zu Fragen des Nachteilsausgleichs und zur Bemessung des Grades der Behinderung.

5. Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter (SGB XII)

Der Bereich «Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter» beinhaltet komplexe Fragestellungen z. B. zu Fragen des Elternunterhaltes, zur Heranziehung des Unterhaltspflichtigen und des Rückgriffs des Sozialhilfeträgers beim Pflichtigen. Unter der Übersichtsseite mit Fragestellungen zur Sozialhilfe behandele ich vorwiegend Problemstellungen zum Thema „Grundsicherung im Alter“.

in der Übersicht Sozialhilfe
1. Die Begriffe Einkommen und Vermögen im SGB XII2. Kosten der Unterkunft3. Haushalts­gemein­schaft4. Mehr­bedarfe5. diverse Fragestel­lungen

6. Kindergeld (nach dem EStG und BKGG)

Fragen zum Kindergeld – insbesondere mit Auslandsbezug – sind immer wieder Gegenstand meiner Arbeit und werden unter der Übersicht Kindergeld besprochen.

7. Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt)

Eltern machen nur selten Ansprüche gegenüber den Kindern geltend. Es sind in der Regel die Sozialleistungsträger, die die Kinder heranziehen wollen. Fragen zu den Elternunterhaltsansprüchen behandele ich in der Übersicht zum Elternunterhalt.

8. Betreuungsrecht

Der Begriff der Betreuung ist missverständlich. Dem Betreuer wird die Rechtsmacht eingeräumt, in seinem Aufgabenkreis die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen, vgl. dazu die Übersicht zum Betreuungsrecht.

 

 
_______________
p. s.:

Die genaue Einordnung der Beiträge unter eine bestimmte Überschrift ist teilweise nur schwer möglich. Zum einen überschneiden sich die in den Übersichten besprochenen Themengebiete. Zum anderen hat das Sozialrecht viele Schnittpunkte zu benachbarten Rechtsgebieten, insbesondere

  • dem Arbeitsrecht (z. B. hinsichtlich der Abgrenzung des abhängig Beschäftigten zum selbständig Tätigen, zu Fragen der Arbeitsförderung, der Rentenversicherung, der gesetzlichen Unfallversicherung, der Kündigung eines Schwerbehinderten, …);
  • dem Erbrecht (z. B. bei Fragen des Regresses des Sozialhilfeträgers bei Unterhaltspflichtigen, bei Fragen zum Vorliegen der Sozialhilfebedürftigkeit …);
  • dem Familienrecht (z. B. bei Fragen zur Bemessung von Leistungen abhängig vom Familienstand eines Arbeitssuchenden, eines Kranken, ein Rentners, eines Leistungsempfängers, bei Fragen zur Unterhaltspflicht und zur Unterhaltsberechtigung des Arbeitssuchenden, eines Kranken, …);
  • dem Mietrecht (bei Leistungen der Grundsicherung sowie der Sozialhilfe, bei Räumungsklagen, …);
  • dem Medizin- und Verkehrsrecht (z. B. nach Unfällen mit Körperschäden, im Schwerbehindertenbereich, …);
  • dem Strafrecht (Körperverletzungen, Sozialleistungsbetrug, …);
  • dem allgemeinen Zivilrecht (Schadenersatzforderungen, …).
 

mehr zum Thema:


Weitere Beiträge zum Allgemeinen Sozialrecht liste ich auf der folgenden Übersichtsseite auf:
  • Allgemeines Sozialrecht in Stichworten
    Allgemeines Sozialrecht - Übersicht

    1. SGB I – Allgemeiner Teil                         4. ...
    2. SGB X – Sozialver­waltungs­ver­fahren
    3. SGG – Sozial­gerichtsgesetz | mehr


Die folgenden Beiträge beschäftigen sich mit weiterführenden Themen zum allgemeinen Sozialrecht:
  • grauer Schild mit Paragraf
    Unterbrechung der Stromversorgung gemäß § 19 …

    Unter der Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen könnte ein Energieversorgungsunternehmen sogar einer Familie mit vier minderjährigen … | mehr

  • Männchen in Handschellen
    Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen von Mitteilungen bei …

    Eine wesentliche Voraussetzung für die Annahme eines Betruges gemäß § 263 – Betrug  (1) Wer … | mehr

  • Buch Sozialrecht mit Paragrafenzeichen
    Auszahlung von Sozialleistungen – Auszahlungszeit, Auszahlungsart

      Wann müssen Sozialleistungen ausgezahlt werden? Wie werden die Leistungen ausgezahlt? Die Auszahlungstermine für das … | mehr


Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen:
  • Sozialrecht in Stichworten
    Stichwortverzeichnis - Sozialrecht in Stichworten

    Mit einem Klick auf das Stichwort oder den Paragrafen gelangen Sie zu einer Übersicht der Beiträge die das Stichwort enthalten ... | mehr


 
Frage

Schreiben Sie einen Kommentar,
fragen/antworten Sie! Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse veröffentliche und nutze ich nicht. Die Angabe der E-Mail-Adresse dient nur der Vermeidung von Spam. Nutzen Sie einen "Spitznamen", wenn Ihr Name nicht genannt werden soll. Erforderliche Felder sind nur der (Spitz-)name und die E-Mail-Adresse.
 
Bitte stellen Sie eine Frage in dem richtigen Zusammenhang! Bitte verschaffen Sie sich durch die Übersichtsseiten und das Stichwortverzeichnis einen Überblick, zu welchem Beitrag die Frage passt. Ich werde nicht alle Fragen beantworten können.
 


p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.

Strichmännchen Info

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

ZUM IMPRESSUM
 
ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG
▲