Über die vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de wird den Lesern die Möglichkeit geboten, sich über sozialrechtliche Themen zu informieren. Hier bespreche ich in kurzen Beiträgen sozialrechtliche Fragestellungen aus der Sicht eines Rechtsanwaltes in Remscheid.
Der Internetauftritt soll für den interessierten Leser ein Ratgeber sein. Einzelne sozialrechtliche Fragestellungen habe ich anhand der gesetzlichen Vorschriften und der Rechtsprechung so dargestellt, dass eine erste Hilfestellungen gegeben wird. Mustertexte sollen die praktische Umsetzung der angesprochenen sozialrechtlichen Fragen ergänzen und eine erste Arbeitshilfe bieten. Es können Fragen gestellt werden.
Die den jeweiligen Beiträgen nachfolgende Kommentarfunktion ermöglicht es Ihnen, zu den in dem Beiträgen besprochenen Sachfragen Kommentare abzugeben und Fragen zu stellen. Gerne werde ich versuchen, eine erste Antwort zu geben. Bitte versuchen Sie aber zunächst, den zu Ihrer Fragestellung passenden Beitrag zu finden.
Sie können sich der von Ihnen nachgefragten Problematik entweder durch eine Durchsicht der Übersichtsseiten oder über das Stichwortverzeichnis nähern.
Die Beiträge sind auf den folgenden Übersichtsseiten systematisch geordnet aufgelistet:
1. Allgemeines Sozialrecht (SGB I und SGB X sowie SGG)
Auf der Übersichtsseite «Allgemeines Sozialrecht», in dem auch der vorliegende Beitrag aufgelistet ist, bespreche ich Fragen des allgemeinen sozialrechtlichen Verfahrens- und Prozessrechts. Hier behandele ich insbesondere Fragestellungen zum SGB I (Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil), SGB X (Sozialverwaltungsverfahren) und zum SGG (Sozialgerichtsgesetz):
Welche Mitwirkungspflichten treffen den Leistungsberechtigten?
Welche Pflichten treffen den Leistungsträger?
Welche Rechte hat der Leistungsberechtigte bei rechtswidrigem Verhalten des Leistungsträgers?
…
Unter der hiesigen Übersicht «Allgemeines Sozialrecht» lege ich aber auch Beiträge zu Themen aus sozialrechtlichen Nebengebieten ab, für die ich aus Gründen der Übersichtlichkeit kein eigenes Archiv angelegt habe (z. B. Fragen zu Rechtsanwaltsgebühren, zum Unterhaltsvorschuss, zum Wohngeld, …).
2. Hartz 4 (ALG II)
Die Beiträge unter der Übersicht «ALG II (Hartz 4)» befassen sich im Wesentlichen mit Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und mit Fragen zu Leistungen aus den Bereichen der Arbeitsförderung. Die entsprechenden Regelungen finden sich im SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB III (Arbeitsförderung).
In diesem Zusammenhang entstehende Fragen zu Erbschaften, Rückforderungen, Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme … werden ebenfalls in der Übersicht «Hartz 4» behandelt:
Wer ist für die Durchführung der Aufgaben des SGB II zuständig?
Bei wem sind die Sozialleistungen zu beantragen?
Wie werden die Leistungen zum Hartz 4 berechnet?
In welcher Höhe besteht ein Leistungsanspruch?
…
3. Sozialversicherungsrecht (SGB IV bis VII und XI)
Auf der Übersichtsseite «Sozialversicherungsrecht» werden allgemeine sozialversicherungsrechtliche und sozialrechtliche Fragestellungen der Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, der Rentenversicherung, der Pflegeversicherung sowie der Unfallversicherung besprochen.
4. Schwerbehindertenrecht (SGB IX)
Auch das «Schwerbehindertenrecht» und das Recht des Nachteilsausgleichs sind oft nur schwer verständlich.
Unter der Übersicht Schwerbehindertenrecht finden Sie Informationen zu Fragen des Nachteilsausgleichs und zur Bemessung des Grades der Behinderung.
5. Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter (SGB XII)
Der Bereich «Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter» beinhaltet komplexe Fragestellungen z. B. zu Fragen des Elternunterhaltes, zur Heranziehung des Unterhaltspflichtigen und des Rückgriffs des Sozialhilfeträgers beim Pflichtigen. Unter der Übersichtsseite mit Fragestellungen zur Sozialhilfe behandele ich vorwiegend Problemstellungen zum Thema „Grundsicherung im Alter“.
6. Kindergeld (nach dem EStG und BKGG)
Fragen zum Kindergeld – insbesondere mit Auslandsbezug – sind immer wieder Gegenstand meiner Arbeit und werden unter der Übersicht Kindergeld besprochen.
7. Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt)
Es kommt in der Praxis selten vor, dass Eltern Ansprüche gegenüber den Kindern geltend machen. Es sind in der Regel die Sozialleistungsträger, die die Kinder heranziehen wollen. Fragen zu den Elternunterhaltsansprüchen behandele ich in der Übersicht zum Elternunterhalt.
8. Betreuungsrecht
Der Begriff der Betreuung ist missverständlich. Dem Betreuer wird die Rechtsmacht eingeräumt, in seinem Aufgabenkreis die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen, vgl. dazu die Übersicht zum Betreuungsrecht.
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p. s.:
Die genaue Einordnung der Beiträge unter eine bestimmte Überschrift ist teilweise nur schwer möglich ist. Zum einen überschneiden sich die in den Übersichten besprochenen Themengebiete. Zum anderen hat das Sozialrecht viele Schnittpunkte zu benachbarten Rechtsgebieten, insbesondere
- dem Arbeitsrecht (z. B. hinsichtlich der Abgrenzung des abhängig Beschäftigten zum selbständig Tätigen, zu Fragen der Arbeitsförderung, der Rentenversicherung, der gesetzlichen Unfallversicherung, der Kündigung eines Schwerbehinderten, …);
- dem Erbrecht (z. B. bei Fragen des Regresses des Sozialhilfeträgers bei Unterhaltspflichtigen, bei Fragen zum Vorliegen der Sozialhilfebedürftigkeit …);
- dem Familienrecht (z. B. bei Fragen zur Bemessung von Leistungen abhängig vom Familienstand eines Arbeitssuchenden, eines Kranken, ein Rentners, eines Leistungsempfängers, bei Fragen zur Unterhaltspflicht und zur Unterhaltsberechtigung des Arbeitssuchenden, eines Kranken, …);
- dem Mietrecht (bei Leistungen der Grundsicherung sowie der Sozialhilfe, bei Räumungsklagen, …);
- dem Medizin- und Verkehrsrecht (z. B. nach Unfällen mit Körperschäden, im Schwerbehindertenbereich, …);
- dem Strafrecht (Körperverletzungen, Sozialleistungsbetrug, …);
- dem allgemeinen Zivilrecht (Schadenersatzforderungen, …).
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