Die einschlägigen Regelungen für das Schonvermögen bei Erhalt von Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind im SGB XII geregelt (vgl. zum … | mehr
§ 1 DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII – kleinere …
(2 Beiträge mit dem Stichwort § 1 DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII – kleinere …)
§ 1
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Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind:
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1. für jede in § 19 Absatz 3, § 27 Absatz 1 und 2, § 41 und § 43 Absatz 1 Satz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannte volljährige Person sowie für jede alleinstehende minderjährige Person, 5 000 Euro,
- 2. für jede Person, die von einer Person nach Nummer 1 überwiegend unterhalten wird, 500 Euro.
Eine minderjährige Person ist alleinstehend im Sinne des Satzes 1 Nummer 1, wenn sie unverheiratet und ihr Anspruch auf Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch nicht vom Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils abhängig ist.
In den folgenden Beiträgen wurde der Paragraf erwähnt:
Schonvermögen in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?
Der Sachverhalt: Das Sozialamt gewährt einem bedürftigen Rentner Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß den Grundsicherung im Alter und bei … | mehr