Die einschlägigen Regelungen für das Schonvermögen bei Erhalt von Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind im SGB XII geregelt (vgl. zum … | mehr
§ 1 DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII – kleinere Barbeträge
(2 Beiträge mit § 1 DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII – kleinere Barbeträge)
§ 1 - Kleinere Barbeträge
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- Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind:
- 1. für jede in § 19 Absatz 3, § 27 Absatz 1 und 2, § 41 und § 43 Absatz 1 Satz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannte volljährige Person sowie für jede alleinstehende minderjährige Person, 5 000 Euro,
- 2. für jede Person, die von einer Person nach Nummer 1 überwiegend unterhalten wird, 500 Euro.
Eine minderjährige Person ist alleinstehend im Sinne des Satzes 1 Nummer 1, wenn sie unverheiratet und ihr Anspruch auf Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch nicht vom Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils abhängig ist.
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In den folgenden Beiträgen wurde der Paragraf angesprochen:
Schonvermögen in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?
Der Sachverhalt: Das Sozialamt gewährt einem bedürftigen Rentner Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß den Grundsicherung im Alter und bei … | mehr