Für die Beurteilung der Lage auf dem Arbeitsmarkt – auch für die Beurteilung der Lage der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II - werden in Deutschland die … | mehr
Hartz IV
(31 Beiträge mit dem Stichwort Hartz IV)"Hartz" IV wurde mit dem SGB II zum 1. Januar 2005 eingeführt und hat die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammengeführt.
Nach Peter Hartz wurden die als Hartz-Konzept bekannten Arbeitsmarktreformen benannt. Peter Hartz war bis Juli 2005 Personalvorstand und Mitglied des Vorstands der Volkswagen AG.
Auf der Übersichtsseite Hartz IV (Arbeitslosengeld II) sind die Beiträge zu dem Stichwort Hartz IV systematisch geordnet abgelegt:
Das SGB II ist in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2005 in Kraft getreten und musste seitdem schon mehrfach reformiert werden. ...1. Grundlagen, Statistik, Datenschutz... der Regelbedarf beträgt für den alleinstehenden Leistungsberechtigten zurzeit 424,00 €, für Erwachsene in einer Ehe 382 Euro, ... (Stand: 2019)2. RegelbedarfDas SGB II definiert den Begriff der Unterkunft nicht. Die Kosten der angemessenen Wohnung sollen ersetzt werden. § 22 SGB II regelt zusammenfassend die Leistungen in Bezug auf die Unterkunft. ...3. Kosten der UnterkunftDie Mehrbedarfe werden in §§ 21 und 23 SGB II geregelt. Ein Mehrbedarf steht dem Hartz-IV-Empfänger zusätzlich zu dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und den Kosten für die Wohnung zur Verfügung. ...4. MehrbedarfeEinkommen und Vermögen sind vorrangig einzusetzen. Fraglich ist oft, welches Einkommen und Vermögen und in welcher Höhe Einkommen und Vermögen einzusetzen sind. ...5. Einkommen und VermögenDer Begriff der Bedarfsgemeinschaft wird in der Grundsicherung für Arbeitsuchende maßgeblich in § 7 SGB II definiert. Die Haushaltsgemeinschaft wird in § 9 Abs. 5 SGB II geregelt. ...6. Bedarfs- und HaushaltsgemeinschaftDas SGB II verwendet den Begriff der Sanktion nur in der Überschrift des Unterabschnitts 5 für die §§ 31 bis 32 SGB II. In der Sache selbst geht es um die Zurechnung von Obliegenheitspflichtverletzungen ...7. SanktionenDie Eingliederungsvereinbarung soll ein Instrument zur kooperativen Eingliederungsbemühung schaffen. § 15 SGB II regelt die Einzelheiten. ...8. EingliederungsvereinbarungZur Vermeidung des Zuzugs von Ausländern, die allein aus dem Grund nach Deutschland einreisen, um Leistungen zu erhalten, werden die Leistungen zum Hartz IV ausgeschlossen oder beschränkt. Dies gilt auch für EU-Bürger. ...9. Ausländer, AsylberechtigteDas SGB II enthält gesetzliche Bestimmungen, die auf das Sozialhilferecht zurückgehen. Durch die Regelungen der Hartz IV-Gesetze sollte die Eigeninitiative gegenüber den passiven Transferleistungen im Vordergrund stehen. ...10. Allgemein
Das SGB II ist in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2005 in Kraft getreten und musste seitdem schon mehrfach reformiert werden. ...1. Grundlagen, Statistik, Datenschutz... der Regelbedarf beträgt für den alleinstehenden Leistungsberechtigten zurzeit 424,00 €, für Erwachsene in einer Ehe 382 Euro, ... (Stand: 2019)2. RegelbedarfDas SGB II definiert den Begriff der Unterkunft nicht. Die Kosten der angemessenen Wohnung sollen ersetzt werden. § 22 SGB II regelt zusammenfassend die Leistungen in Bezug auf die Unterkunft. ...3. Kosten der UnterkunftDie Mehrbedarfe werden in §§ 21 und 23 SGB II geregelt. Ein Mehrbedarf steht dem Hartz-IV-Empfänger zusätzlich zu dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und den Kosten für die Wohnung zur Verfügung. ...4. MehrbedarfeEinkommen und Vermögen sind vorrangig einzusetzen. Fraglich ist oft, welches Einkommen und Vermögen und in welcher Höhe Einkommen und Vermögen einzusetzen sind. ...5. Einkommen und VermögenDer Begriff der Bedarfsgemeinschaft wird in der Grundsicherung für Arbeitsuchende maßgeblich in § 7 SGB II definiert. Die Haushaltsgemeinschaft wird in § 9 Abs. 5 SGB II geregelt. ...6. Bedarfs- und HaushaltsgemeinschaftDas SGB II verwendet den Begriff der Sanktion nur in der Überschrift des Unterabschnitts 5 für die §§ 31 bis 32 SGB II. In der Sache selbst geht es um die Zurechnung von Obliegenheitspflichtverletzungen ...7. SanktionenDie Eingliederungsvereinbarung soll ein Instrument zur kooperativen Eingliederungsbemühung schaffen. § 15 SGB II regelt die Einzelheiten. ...8. EingliederungsvereinbarungZur Vermeidung des Zuzugs von Ausländern, die allein aus dem Grund nach Deutschland einreisen, um Leistungen zu erhalten, werden die Leistungen zum Hartz IV ausgeschlossen oder beschränkt. Dies gilt auch für EU-Bürger. ...9. Ausländer, AsylberechtigteDas SGB II enthält gesetzliche Bestimmungen, die auf das Sozialhilferecht zurückgehen. Durch die Regelungen der Hartz IV-Gesetze sollte die Eigeninitiative gegenüber den passiven Transferleistungen im Vordergrund stehen. ...10. Allgemein
Sanktionen im SGB II verfassungsgemäß?
In einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der Rechtmäßigkeit von Sanktionen beschäftigt. Das … | mehr
Hartz 4 richtig berechnen – mit Erläuterungen und Beispielen
Die Berechnung der Leistungen zum Hartz 4 ist kein "Hexenwerk". Zunächst ist der Gesamtbedarf zu ermitteln. Dann wirkt sich Einkommen - soweit es angerechnet werden muss … | mehr
Der Antrag auf Hartz-IV-Leistungen
Der Antrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 37 Antragserfordernis (1) Leistungen nach diesem Buch werden auf Antrag erbracht. Leistungen … | mehr
Hartz IV für Studenten während eines Urlaubssemesters
Ein Student ist während eines Urlaubssemesters dann nicht von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ausgeschlossen, wenn er in dieser Zeit … | mehr
Anspruch eines unter 25-jährigen Hartz IV-Hilfebedürftigen auf Zustimmung zum Umzug
Der Umzug eines unter 25-jährigen Hilfeempfängers bedarf der Zustimmung des Jobcenters gemäß § 22 Abs. 5 SGB II. Ohne die Zustimmung erhält der Hilfebedürftige keinen … | mehr
Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten
Auszubildende und Studenten, die dem Grunde nach einen Anspruch auf Förderung nach dem BAföG oder dem SGB III haben, sollen "eigentlich" von Leistungen nach dem SGB II … | mehr
Angemessene Größe eines Ein-Personen-Haushaltes beim ALG II – 50 qm
50 qm beträgt die angemessene Wohnungsgröße in Nordrhein-Westfalen für einen Ein-Personen-Haushalt ab dem 1. Januar 2010. Dies entschied das Link: … | mehr
Übertragung von ungenutzten Grundfreibeträgen gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 a SGB II auf die Eltern
Eine Übertragung des ungenutzten Grundfreibetrages gemäß § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (1) Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu … | mehr
Jobcenter – gesetzliche Grundlagen
Die Jobcenter betreuen ab dem 1. Januar 2011 die Leistungsempfänger nach dem SGB II. Zuvor waren dafür meist die ARGEen zuständig. Nach den ARGEen sind die Jobcenter … | mehr
Rückzahlungen und Guthaben aus Nebenkostenabrechnungen gemäß § 22 Abs. 3 SGB II
Unterkunftsbezogene Rückzahlungen bzw. Guthaben aus Nebenkostenabrechnungen sollen nicht anrechnungsfrei bei dem Leistungsberechtigten verbleiben. 22 Bedarfe für … | mehr
Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II
Einkommen gemäß dem SGB II sind gemäß der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts mit den grundlegenden Urteilen vom 30. Juli 2008 (Link: … | mehr
Angemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung und Angemessenheit der Kosten
I. Angemessenheit der Größe der Eigentumswohnung gemäß § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II In § 12 SGB II wird das zu berücksichtigende Vermögen eines Leistungsempfängers … | mehr
EU-Angehörige als Leistungsberechtigte im Sinne des § 7 SGB II
Kann das Jobcenter arbeitssuchenden EU-Angehörigen ALG-II-Leistungen mit einem Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II verwehren? Gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 SGB II … | mehr
Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Mitwirkungspflichten – Schwärzungsmöglichkeit
Das Bundessozialgericht entschied in einem Urteil vom 19. September 2008, dass grundsätzlich die Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff. SGB I auch im Bereich der … | mehr
Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge ... (Link: … | mehr
Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung, Zuflussprinzip, …
Eine Entscheidung, die auf den ersten Blick überrascht. "Einkommen" - hier: Krankengeld -, welches für einen zurückliegenden Zeitraum gezahlt wird, wird auf das ALG II … | mehr
Leistungen für die Erstausstattung für die Wohnung, Bekleidung, …
Gemäß § 24 Abweichende Erbringung von Leistungen (1) Kann im Einzelfall ein vom Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasster und nach den Umständen … | mehr
Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme
Das SG Dortmund entschied in einem Link: www.justiz.nrw.deUrteil vom 2. Februar 2009 (S 31 AS 317/07) , dass die Ablehnung der Arbeitsaufnahme bei einem Stundenlohn von … | mehr
Elterngeld, Elternzeit und SGB II
Das zum 1. Januar 2007 eingeführte Elterngeld wird gemäß § 2 Abs. 5 S. 1 BEEG in Höhe von mindestens 300,00 € gezahlt. § 2 Abs. 5 Satz 1 BEEG regelt den Mindestbetrag des … | mehr
Rückforderung von Leistungen – Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld
Die Rückforderung von Leistungen durch das Jobcenter bei Gewährung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld stellt sich - insbesondere bei ergänzend erbrachten Leistung … | mehr
vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II?
Zu der Frage, ob "vermögenswirksame Leistungen" Einkommen im Sinne des SGB II sind, nahm das Bundessozialgericht in einem Link: www.juris.bundessozialgericht.deUrteil vom … | mehr
Anrechnungsfreies Elterngeld gemäß § 11 Abs. 3 a SGB II in Verbindung mit § 10 Abs. 1 und 3 BEEG
§ 11 Abs. 3 a SGB II bestimmte bis 2011, dass die nach § 10 Bundeseltern- und Elternzeitgesetz (BEEG) anrechnungsfreien Teile des Elterngeldes auch bei der Anwendung des … | mehr
Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?
Zur Frage "Erbschaft - Vermögen oder Einkommen im Sinne des SGB II?" führt das BSG in einer Link: www.sozialgerichtsbarkeit.deEntscheidung vom 28. Oktober 2009 (B 14 AS … | mehr
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Änderungen in dem SGB II ab dem 1. Januar 2011: Während sich die Auswirkungen für ehemalige Sozialhilfeempfänger in einem überschaubaren Rahmen hielten, sind die … | mehr
Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens
Viele wissen dies nicht: die Vermutung nach § 7 Leistungsberechtigte (1) Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die 1. das 15. Lebensjahr vollendet … | mehr
Zur Angemessenheit der Unterkunftskosten, insbesondere zur Wohnungsgröße
Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind, § 22 Bedarfe für Unterkunft und … | mehr
Anrechenbares Vermögen gemäß § 12 SGB II – Verwertbarkeit gemäß § 12 Abs. 1 SGB II
Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen, § 12 Abs. 1 SGB II. Verwertbar ist ein Vermögen dann, wenn es für den Lebensunterhalt direkt … | mehr
Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II
Immer wieder ist der Begriff der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 SGB II Gegenstand von Gerichtsentscheidungen: So führte das LSG Hessen in einem Beschluss vom 17. … | mehr
Kosten der Unterkunft – Finanzierung der Eigentumswohnung
Es gehört zwar nicht zu den Aufgaben der Sozialhilfe, Schulden zu tilgen bzw. beim Vermögensaufbau behilflich zu sein. Das BSG entschied zu Tilgungsraten für eine selbst … | mehr
Werbungskosten, die bei der Gewährung von Hartz IV
Einkommen des Antragstellers schmälert die Leistungen der Agenturen. Allerdings werden von dem Einkommen des Antragstellers pauschal Beträge in Höhe von 100,00 € pro … | mehr