In einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der … | mehr
Hartz IV (Árbeitslosengeld II)
(30 Beiträge mit dem Stichwort Hartz IV (Árbeitslosengeld II))Der Antrag auf Hartz-IV-Leistungen
Der Antrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 37 … | mehr
Hartz IV für Studenten während eines Urlaubssemesters
Ein Student ist während eines Urlaubssemesters dann nicht von Leistungen zur Sicherung des … | mehr
Anspruch eines unter 25-jährigen Hartz IV-Hilfebedürftigen auf Zustimmung zum Umzug
Der Umzug eines unter 25-jährigen Hilfeempfängers bedarf der Zustimmung des Jobcenters gemäß § 22 … | mehr
Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten
Auszubildende und Studenten, die dem Grunde nach einen Anspruch auf Förderung nach dem BAföG oder … | mehr
Angemessene Größe eines Ein-Personen-Haushaltes beim ALG II – 50 qm
50 qm beträgt die angemessene Wohnungsgröße in Nordrhein-Westfalen für einen Ein-Personen-Haushalt … | mehr
Übertragung von ungenutzten Grundfreibeträgen gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 a SGB II auf die Eltern
Eine Übertragung des ungenutzten Grundfreibetrages gemäß § 12 Zu berücksichtigendes … | mehr
Jobcenter – gesetzliche Grundlagen
Die Jobcenter betreuen ab dem 1. Januar 2011 die Leistungsempfänger nach dem SGB II. Zuvor waren … | mehr
ALG I & ALG II (Hartz IV) – Einleitung
Auf dieser Übersichtsseite zum ALG I und II zeige ich Beiträge mit Fragestellungen zur … | mehr
Rückzahlungen und Guthaben aus Nebenkostenabrechnungen gemäß § 22 Abs. 3 SGB II
Unterkunftsbezogene Rückzahlungen bzw. Guthaben aus Nebenkostenabrechnungen sollen nicht … | mehr
Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II
Einkommen gemäß dem SGB II sind gemäß der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts mit den … | mehr
Angemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung und Angemessenheit der Kosten
I. Angemessenheit der Größe der Eigentumswohnung gemäß § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II In § 12 SGB II … | mehr
EU-Angehörige als Leistungsberechtigte im Sinne des § 7 SGB II
Kann das Jobcenter arbeitssuchenden EU-Angehörigen ALG-II-Leistungen mit einem Hinweis auf § 7 Abs. … | mehr
Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Verletzung von Mitwirkungspflichten – Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit
Das Bundessozialgericht entschied in einem Urteil vom 19. September 2008, dass grundsätzlich die … | mehr
Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in … | mehr
Grundsicherung für Arbeitsuchende, Einkommensberücksichtigung, Zuflussprinzip, …
Eine Entscheidung, die auf den ersten Blick überrascht. "Einkommen" - hier: Krankengeld -, welches … | mehr
Leistungen für die Erstausstattung für die Wohnung, Bekleidung, …
Gemäß § 24 Abweichende Erbringung von Leistungen (1) Kann im Einzelfall ein vom Regelbedarf … | mehr
Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme
Das SG Dortmund entschied in einem Link: www.justiz.nrw.deUrteil vom 2. Februar 2009 (S 31 AS … | mehr
Elterngeld, Elternzeit und SGB II
Das zum 1. Januar 2007 eingeführte Elterngeld wird gemäß § 2 Abs. 5 S. 1 BEEG in Höhe von mindestens … | mehr
Rückforderung von Leistungen – Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld
Die Rückforderung von Leistungen durch das Jobcenter bei Gewährung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld … | mehr
vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II?
Zu der Frage, ob "vermögenswirksame Leistungen" Einkommen im Sinne des SGB II sind, nahm das … | mehr
Anrechnungsfreies Elterngeld gemäß § 11 Abs. 3 a SGB II in Verbindung mit § 10 Abs. 1 und 3 BEEG
§ 11 Abs. 3 a SGB II bestimmte bis 2011, dass die nach § 10 Bundeseltern- und Elternzeitgesetz … | mehr
Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?
Zur Frage "Erbschaft - Vermögen oder Einkommen im Sinne des SGB II?" führt das BSG in einer Link: … | mehr
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Änderungen in dem SGB II ab dem 1. Januar 2011: Während sich die Auswirkungen für ehemalige … | mehr
Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens
Viele wissen dies nicht: die Vermutung nach § 7 Leistungsberechtigte (1) Leistungen nach … | mehr
Zur Angemessenheit der Unterkunftskosten gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II, insbesondere zur Wohnungsgröße
Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit … | mehr
Anrechenbares Vermögen gemäß § 12 SGB II – Verwertbarkeit gemäß § 12 Abs. 1 SGB II
Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen, § 12 Abs. 1 SGB II. … | mehr
Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II
Immer wieder ist der Begriff der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 SGB II Gegenstand von … | mehr
Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II – Finanzierung der Eigentumswohnung
Es gehört zwar nicht zu den Aufgaben der Sozialhilfe, Schulden zu tilgen bzw. beim Vermögensaufbau … | mehr
Werbungskosten, die bei der Gewährung von Hartz IV
Einkommen des Antragstellers schmälert die Leistungen der Agenturen. Allerdings werden von dem … | mehr