Hallo Klaupe,

bei den genannten Summen würde ich dahin tendieren, dass das „Angebot zum Vorruhestand“ in Höhe von …? auf einen Zeitraum von … zur Berechnung des Gesamteinkommen zu verteilen ist.

Mit verbindlichen Aussage will ich mich aber bei Kenntnis nur des von Ihnen Geschilderten zurückhalten.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

es geht mir um Kap. 4, SGB XII, Leistung Grundsicherung Alter.

Meine Eltern beziehen diese und ich bekomme regelmäßig als Sohn die Aufforderung, meinen ESt-Bescheid der Kommune vorzulegen. Bislang übersteigt mein jährl. Gesamteinkommen nicht 100.000 EUR, aber ich habe vom Arbeitgeber ein Angebot zur Vorruhestandsnutzung mit einem Abfindungsangebot bekommen, mit dem ich, falls ich es nutzen möchte, (einmalig) deutlich über diese Grenze kommen würde.

Danach erhalte ich fortan aber nur noch 70% der bisherigen Bruttobezüge als Rente. Ich würde dieses Angebot gerne annehmen, befürchte dann aber, ggf. von der Kommune in Anspruch genommen zu werden. Gibt es dazu Erfahrungswerte / entsprechende Urteile oder eine Rechtsprechung?

Besten Dank und VG

Hallo Lia,

nein, da verstehen Sie etwas falsch!

§ 43 Abs. 5 SGB XII betrifft nur die Elternunterhaltspflicht, wenn lediglich Leistungen zur Grundsicherung im Alter gewährt werden müssen! Die Leistungen zur Grundsicherung im Alter betreffen den Regelbedarf in Höhe von jetzt 424 € monatlich und die monatlichen Kosten der angemessenen Wohnung. Diesbezüglich wird von Ihnen kein Ersatz begehrt.

Die Heimpflege wird aber nicht von § 43 SGB XII erfasst.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

Heißt es, dass wir als Ehepaar erst bei einem Einkommen über 100.000 € Euro kommen müssen um Unterhalt an das Sozialamt für das Pflegeheim der Mutter zu zahlen?