Hallo Hans,

wird eine Klage gegen einen Herabstufungsbescheid zurückgenommen, tritt die Unanfechtbarkeit (Bestandskraft) mit dem Tag der Klagerücknahme ein. Ab diesem Zeitpunkt läuft die gesetzliche Schonfrist. Nach endet der Schwerbehindertenschutz erst mit Ablauf des dritten Monats nach Eintritt der Unanfechtbarkeit. Bis dahin bleiben alle Schutzrechte und Nachteilsausgleiche bestehen.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

Herabstufung von 60 auf 40 mit Bescheid vom 1.1.2025, Widerspruch wurde negativ beschieden. Klage dagegen erhoben.

Welcher Zeitpunkt für die Unanfechtbarkeit des Bescheides gilt bei der Rücknahme der Klage zum 1.2.2026?

Hallo Oscar,

die von Ihnen genannten Zahlen zur Regelaltersrente stimmen heute nicht mehr. Wer heute „normal“ in Rente geht (Jahrgang 1958), muss bis zur Vollendung des 66. Lebensjahres arbeiten (wenn keine Sondervorschriften greifen), § 235 Abs. 2 S. 2 SGB VI. Alterzeit-Modelle müssten also ggf. entsprechend angepasst werden. Deshalb wurden auch die Zeiten gemäß § 236 a SGB VI angepasst.

Die Voraussetzungen zum Erhalt der Altersrente für Schwerbehinderte gemäß § 236 a SGB VI müssen zu Beginn der Rente vorgelegen haben. Auch wenn der Status der Schwerbehinderung verloren geht oder nur befristet (auf Zeit) besteht, hat dies keine Auswirkungen auf die Rente.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

Was passiert wenn während der ATZ der GdB unter 50 sinkt?