Hallo Herr Brendel,

durch das Pflegezeitgesetz (im Folgenden: PflegZG) wird Beschäftigten die Möglichkeit eröffnet, pflegebedürftige nahe Angehörige zu pflegen und damit die Vereinbarkeit von Beruf und familiärer Pflege zu verbessern, § 1 PflegZG.

Das Gesetz unterscheidet zwischen der kurzfristigen Arbeitsverhinderung (§ 2 PflegeZG) und der Pflegezeit (§ 3 PflegeZG). In der Pflegezeit können die Beschäftigten von ihrem Arbeitgeber für die Dauern von bis zu 6 Monaten eine Freistellung von der Arbeit beanspruchen, um einen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung zu pflegen.

1. Kranken- und Pflegeversicherung

   – In der Regel sind Sie familienversichert.

   – Sollte dies nicht der Fall sein, so müssen Sie sich freiwillig versichern (weil Sie nicht mehr in den Kreis der Versicherungspflichtigen nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 SGB V fallen). Sie müssen in der Regel den Mindestbeitrag zahlen. Sie haben dann gegenüber der Pflegekasse auf Antrag einen Anspruch auf Erstattung des Mindestbeitrages, § 44 a Abs. 1 S. 1 SGB XI.

   – Eine private Kranken- und Pflege-Pflichtversicherung bleibt grundsätzlich während der Pflegezeit bestehen. Auf Antrag übernimmt die Pflegekasse oder das private Pflegeversicherungsunternehmen des Pflegebedürftigen den Beitrag zur Kranken- und Pflegeversicherung bis zur Höhe des Mindestbeitrages wie bei den Sozialversicherten.

2. Arbeitslosenversicherung

   Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung während der Pflegezeit trägt die Pflegekasse, § 44 a Abs. 2 SGB XI.

3. Rentenversicherung

   Während der Pflegezeit sind Sie rentenversichert.

   Pflegepersonen, welche einen Pflegebedürftigen im Sinne der Sozialen Pflegeversicherung mindestens 14 Stunden pro Woche pflegen und keine Erwerbstätigkeit von wöchentlich mehr als 30 Stunden ausüben (vgl. § 19 SGB XI), unterliegen der Rentenversicherungspflicht. In der Regel erfolgt die Beitragszahlung durch die Pflegeversicherung, vgl. § 44 Abs. 1 SGB XI. Die Pflegezeit wird als Pflichtbeitragszeit gewertet.

Grüße