Kommentare zu: Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung

Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Rechtsanwalt S. Nippel — Wed, 01 Feb 2017 17:05:13 +0000

Hallo Frau Schäfer,

ohne eine konkrete Benennung Ihrer Einkommens- und Vermögenslage bin ich nicht in der Lage, eine belastbare Auskunft zu geben.

Zurzeit sieht die Düsseldorfer Tabelle folgende Regelungen vor:

Angemessener Selbstbehalt gegenüber den Eltern:
mindestens monatlich 1.800 EUR (einschließlich 480 EUR Warmmiete) zuzüglich der Hälfte des darüber hinausgehenden Einkommens, bei Vorteilen des Zusammenlebens in der Regel 45 % des darüber hinausgehenden Einkommens. Der angemessene Unterhalt des mit dem Unterhaltspflichtigen zusammenlebenden Ehegatten bemisst sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen (Halbteilungsgrundsatz), beträgt jedoch mindestens 1.440 EUR (einschließlich 380 EUR Warmmiete).

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

Von: Regina Schäfer

Regina Schäfer — Sun, 22 Jan 2017 08:56:00 +0000

Ich bin verheiratet, beide sind wir Rentner, mein Mann hat Pflegestufe 1 und ist 100% schwerbehindert.

Ich als Tochter bin auch schwerbehindert und wir haben kein Vermögen, nur unsere Rente. Das kleine Haus gehört meinem Mann, da er es schon vorher hatte.

Meine Lebensversicherung ist meine Altersversorgung.

Was muss ich für Mutti Heim bezahlen?

Danke

Von: Der Widersacher

Der Widersacher — Tue, 05 Jul 2011 10:22:06 +0000

Nachtrag:
Aufgegeben habe ich noch nicht.
Es ging u.a. auch mehrmals vor den Petitionsausschuss des Bundestages, an das Rechtsdezernat des Regierungspräsidium, an das Landessozialministerium; an die Medien. Die stecken wohl fast alle – – – – .

Dass ein SA einen 2 x Obsiegenden zum Verlierer völlig unbehelligt umfunktionieren kann, das hat mir vollends den Glauben an „diesen Rechtsstaat“ genommen.

Mich packen immer wieder Wut und Zorn. Ich verachte all jene , die mir DAS antaten.

Von: Der Widersacher

Der Widersacher — Tue, 05 Jul 2011 08:07:22 +0000

Es ist schon ein paar Jahre her als das Sozialamt an mich herantrat.
Die Mutter lebte zu diesem Zeitpunkt bereits 14 Jahre im Heim.
Danach, sozusagen plötzlich und völlig unerwartet, wollte das SA von mir mtl. viel Geld, und ich ließ es wegen Uneinigkeit auf zwei Prozesse ankommen, welche ich beide mit fachanwaltlicher Hilfe gewann; keine Unterhaltszahlung also an das SA. Und mein FA für Familienrecht zu mir : Sie gewinnen „das Ding“. Nun ist Ende.
A B E R: Es kam ganz anders und viel schlimmer als ich je dachte.
Weil das SA zwei Prozesse gegen mich verlor, strich es meiner Mutter die Sozialhilfe / Hilfe zur Pflege im Heim mit folgenden Begründungen: SA örtlich nicht zuständig, Mutter nicht pflegebedürftig, könne sich alleine weiterhelfen ; wohlgemerkt nach 17 Jahren Leben im Heim.
Das angerufene VWG schlug sich sofort und warum auch immer auf die Seites dieses SAes.
Das Heim: Wenn sie nun nicht zahlen, verweisen wir ihre Mutter des Heimes. Ein in Funk und Fernsehen bekannter RA:
Das ist Erpressung.
Zahlen sie nicht.

Ich war gesundheitlich, finanziell fix und fertig.