Kommentare zu: Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung (SGB XII)

Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Rechtsanwalt S. Nippel — Thu, 06 Oct 2022 14:42:08 +0000

In reply to Nike.

Hallo Nike,

grundsätzlich muss der tatsächliche Mehrbedarf in vollem Umfang finanziell abgedeckt werden. Entscheidend ist, was im Hinblick auf die dem Mehrbedarf zugrunde liegende Erkrankung ernährungswissenschaftlich notwendig ist. … tja … leider kann ich da nicht konkreter werden …

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

Von: Nike

Nike — Sat, 24 Sep 2022 17:01:36 +0000

Hallo

Ich habe leider Nahrungsmittel-Allergien und zusätzlich noch eine Histamin-Intoleranz. Außerdem auch noch einen Orange/grünen Schwerbehindertenausweis mit Wertmarke und G. Wie viel Mehrbedarf steht mir zu, falls diese genehmigt würde ?

Mit freundlichen Grüßen
Nicoletta Roth

Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Rechtsanwalt S. Nippel — Mon, 04 Apr 2022 08:21:11 +0000

In reply to Tanja. Hallo Tanja, also: ich finde hier in den oben verlinkten Empfehlungen des Deutschen Vereins auf Seite 12 Regelwerte für Krankheitskostenzulagen (Abschnitt III. 3.5.), die besagen, dass bei Zöliakie/Sprue ein Regelwert von 20 % der Regelbedarfsstufe 1 gilt.

Erkrankung Empfohlener Mehrbedarf	in vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1
konsumierende Erkrankungen, gestörte Nährstoffaufnahme bzw. Nährstoffverwertung	10
Mukoviszidose/zystische Fibrose	10
Niereninsuffizienz, die mit einer eiweißdefinierten Kost behandelt wird	10
Niereninsuffizienz mit Dialysediät	20
Zöliakie/einheimische Sprue (Durchfallerkrankung wegen Überempfindlichkeit gegenüber Klebereiweiß Gluten)	20

Allerdings heißt es ausdrücklich vor der abgedruckten Tabelle (Link s. o., Seite 12):

Krankenkostzulagen sollen in Höhe der folgenden Regelwerte gewährt werden. Jedoch können Besonderheiten des Einzelfalls ein Abweichen von den Regelwerten erforderlich machen.

Im Einzelfall mag eine angemessener Mehrbedarf von 10 % gerechtfertigt sein (hier muss ich allerdings darauf hinweisen, dass ich kein Mediziner bin). Eine derartige Abweichung müsste nach meiner ersten Einschätzung aber auch gesondert begründet werden. Jedenfalls wenn Sie den erhöhten Mehrbedarf nachweisen können, dürfte ein Widerspruch gegen die Entscheidung entgegen den Empfehlungen Aussicht auf Erfolg versprechen. Dies dürfte auch gelten, wenn die Abweichung von den Empfehlungen überhaupt nicht (nachvollziehbar) begründet wird. Mit freundlichen Grüßen Sönke Nippel Rechtsanwalt

Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Rechtsanwalt S. Nippel — Mon, 04 Apr 2022 07:37:05 +0000

In reply to Hupa Gerhard.

Hallo Herr Gerhard,

bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 30 Abs. 1 SGB XII wird ebenfalls ein Mehrbedarf gewährt.

Die Voraussetzungen für das Merkzeichen G könnten durchaus auch bei der Lungenkrankheit vorliegen.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

Von: Hupa Gerhard

Hupa Gerhard — Sat, 02 Apr 2022 12:29:49 +0000

Hallo,

mein Sohn bekommt Grundsicherung und hat aG 100%B mit Begleitperson.
Kann mein Sohn wegen COPD einen Mehrbedarf wegen Ernährung schwerer Erkrankung mit erheblicher Beeinträchtigung bekommen?

mfG. G. Hupa

Von: Tanja

Tanja — Sat, 02 Apr 2022 07:37:19 +0000

Hallo,

ich bekam wegen ärztlich attestierter Zöliakie Erkrankung vom Jobcenter lediglich 44,90€ Mehrbedarf pro Monat zugesprochen, anstatt von 89,90€ pro Monat.

Kann ich dagegen erfolgreich Widerspruch einlegen?

Laut meiner Internet Recherche müssten 20% der Regelleistungen anerkannt werden.

Meine Sachbearbeiterin hat das einfach mal halbiert.

Das ist nicht ausreichend, da die glutenfreie Kost sehr kostenintensiv ist.

Danke im voraus für die Antwort.