Kommentare zu: Versagung/Entziehung nach § 66 SGB I – Voraussetzungen & Rechtsschutz https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/mitwirkungspflichtverletzung/ von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid Thu, 25 Dec 2025 14:03:10 +0000 hourly 1 https://www.classicpress.net/?v=6.2.9-cp-2.7.0 Von: Rechtsanwalt S. Nippel https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/mitwirkungspflichtverletzung/#comment-239113 Fri, 30 May 2025 09:37:20 +0000 https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/?p=31762#comment-239113 In reply to Jasmin.

Hallo Jasmin,

dass es jährlich eine Rentenerhöhung gibt, dürfte auch dem Sozialamt und/oder dem Jobcenter bekannt sein.

Deshalb dürfte eine Aufhebung und Erstattung auch nur in Höhe des tatsächlich überzahlten Gesamtbetrages zulässig sein.

Also: da die Rente 1 : 1 leistungsmindernd angerechnet wird, erfolgte eine Überzahlung ab dem Zeitpunkt der Rentenerhöhung in Höhe des monatlichen Erhöhungsbetrages. Dieser Betrag wird dann zurückgefordert.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

]]> Von: Jasmin https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/mitwirkungspflichtverletzung/#comment-238792 Sat, 24 May 2025 12:56:56 +0000 https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/?p=31762#comment-238792 Hallo,

ich beziehe volle Erwerbsminderungsrente und zusätzlich Grundsicherung. Vor ca 1 Jahr wurde meine Rente etwas erhöht. Ich hatte vergessen, das dem Amt mit zu teilen.

Jetzt kamen Sie mir darauf, weil ich den neusten Rentenbescheid hin schicken musste.

Wieviel kann das Amt zurück behalten und wie lang?

Es geht um einen Betrag von 331,21€.

Bitte um Antwort, danke.

Mit freundlichen Grüßen

Jasmin

]]>