Kommentare zu: Pflichtversicherte Selbständige in der Rentenversicherung (§ 2 SGB VI): Befreiung, Nachforderung, Verjährung

Von: Raquel Sanchez

Raquel Sanchez — Sat, 01 Sep 2018 10:26:21 +0000

Hallo,

ich bin seit 05.10.2015 selbständig (Tanzpädagogin) mit Existenzgründungszuschuss inkl. der Verlängerung. Seit dem 01.06.2017 bekomme ich aufstockende ALG-II Leistungen, da meine Einnahmen zum Leben noch nicht ganz ausreichen (vorläufig bis zum 30.11.2018).

Im November 2017 meldete ich mich bei der DRV, da ich von einer Kollegin erfuhr, dass auch ich rentenversicherungspflichtig sei.

Von der Zeit vom 05.10.2015 bis 18.03.2018 fordert die DRV eine Nachzahlung von 5.646,58 €. Ab dem 19.03.2018 bin ich versicherungspflichtig über die Künstlersozialkasse. Die Nachforderung der DRV kann ich nicht zahlen, es sei denn in Miniraten.

Kann ich mich für die Zeit des ALG-II Bezuges „nachträglich“ von den Rentenversicherungspflicht bei der DRV befreien lassen?

Zudem hat die Rentenvericherung ein Jahreseinkommen (2016) von 12.600 € berechnet, obwohl ich 7.771 € Einnahmen hatte und ich ihnen den Einkommensteuerbescheid 2016 vorgelegt habe. Der von 2017 kam parallel zu den RV-Bescheid und beträgt 8.051 €. Kann ich dagegen Widerspruch erheben und ist die Berrechnung korrekt? Der Antrag wurde mit „einkommensgerechten Beitrag“ beantragt.

Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
RS

Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Rechtsanwalt S. Nippel — Thu, 07 Jun 2018 09:52:40 +0000

In reply to Stefan. Hallo Stefan, die Praxis der Deutschen Rentenversicherung bei einer "Selbstanzeige" kenne ich nicht. Warum rufen Sie nicht einfach - ggf. "anonym" - bei der Rentenversicherung an und erkundigen sich nach deren Praxis? Jedenfalls können aufgrund einer verspäteten Anmeldung nach meiner ersten Einschätzung Verspätungszuschläge entstehen. Es kommt auch die Verhängung eines Bußgeldes wegen einer Verletzung der Meldepflicht gemäß § 190 a SGB VI in Verbindung mit § 320 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI in Betracht. Ordnungswidrig ist ein vorsätzliches oder leichtfertiges Verhalten. Grüße Sönke Nippel Rechtsanwalt

Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Rechtsanwalt S. Nippel — Thu, 07 Jun 2018 09:07:51 +0000

In reply to G.M..

Hallo G.M.,

Der Pflichtversicherung unterliegen auch bestimmte Selbstständige

– Handwerker und Hausgewerbetreibende
– Lehrer, Hebammen, Erzieher und in der Pflege Beschäftigte
– Künstler und Publizisten
– Selbstständige mit einem Auftraggeber
– Seelotsen sowie Küstenschiffer und -fischer

Wenn Sie nicht zu diesen Gruppen gehören, dann besteht auch keine Rentenversicherungspflicht.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

Von: G.M.

G.M. — Fri, 01 Jun 2018 15:05:30 +0000

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin seit Ende 2006 selbständig mit Büroarbeiten, mit mind. 3-5 Auftraggebern. Ich habe versäumt einen Antrag auf RV-Befreiung zu stellen, da ich davon ausgegangen bin, dass ich nicht RV-pflichtig bin. Ich habe der RV mitgeteilt, dass ich in keinem sozialversicherungspflichten Arbeitnehmerverhältnis stehe, sowie dass ich keine RV-pflichtigen Einkünfte habe. Wie soll ich mch weiterhin verhalten……eine nachträgliche Meldung meiner Selbständigkeit evt. über einen Rechtsbeistand veranlassen. Vielleicht können Sie mir weiterhelfen.
G.M.

Von: Stefan

Stefan — Fri, 01 Jun 2018 12:14:02 +0000

Ich bin jetzt seit einigen Jahren als selbstständiger Dozent tätig. Leider habe ich erst zu spät erfahren, dass ich versicherungspflichtig bin, und wäre finanziell nicht in der Lage, den Beitrag, auch nur für vier Jahre, nachzuzahlen. Es ist selbstverständlich mein Verschulden, aber ich weiß derzeit nicht, wie ich am besten in dieser Situation verfahre. Freunde rieten mir, es darauf ankommen zu lassen, da es schlimmer nicht kommen könne. Ich müsse ja so oder so nachzahlen und könnte ja bis zu „Entdeckung“ noch etwas ansparen. Mit dieser illegalen Lösung fühle ich mich jedoch nicht wohl. Eine Kollegin sprach nun über einen Fall, bei dem bei nachträglicher freiwilliger Meldung auf eine Nachzahlung (zumindest in voller Höhe) seitens des RV-Trägers verzichtet worden sei. Gibt es diese Möglichkeit tatsächlich und welche Voraussetzungen müssten dabei gegeben sein?

Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Rechtsanwalt S. Nippel — Fri, 11 May 2018 07:50:40 +0000

In reply to Ralf-Dieter Wichmann.

Hallo Herr Wichmann,

ohne Recherche hätte ich zunächst vermutet, dass ohne Beitragszahlungen auch keine Leistungen erfolgen.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

Von: Ralf-Dieter Wichmann

Ralf-Dieter Wichmann — Fri, 04 May 2018 11:01:52 +0000

Dazu habe ich eine Frage: Bei später festgestellter Versicherungspflicht eines Selbstständigen und gleichzeitiger Beitragsverjährung, wie sieht es dann mit den Engeltpunkten zur Rente für diesen Zeitraum aus ? Dies wäre einmal sehr interesant zu wissen. Vielen Dank.