(1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert …

(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§ 82 Abs. 3 Satz 2 SGB XII gelten für in Werkstätten für behinderte Menschen beschäftigte Menschen zukünftig höhere anrechnungsfreie Anteile des Arbeitsentgeltes.

Sehr geehrter Herr Nippel,
Gilt dieser Freibetrag auch für EU-Rentner in einer WfBM beschäftigt in der Eingliederungshilfe Stand 2019?

Nein – Mehrbedarf ist ja ein Bestandteil der Leistung, die für einen bestehenden Bedarf unter Anrechnung von Einkommen und Vermögen errechnet wird – ein Mehrbedarf ist daher kein anzurechnendes Einkommen.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

Hallo Phie66,

die Regelung zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, dass auf das Einkommen von Eltern und Kinder erst ab 100.000 Euro zurückgegriffen wird, hat nichts mit den Regelungen zum Ehegattenunterhalt zu tun.

Die aufgeworfene Frage betrifft den Ehegattenunterhalt und ist mit den gegebenen Infos nicht zu beantworten.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt

bei behinderten Menschen, welche Grundsicherung beziehen wird nach meinem Wissen nicht auf Eltern oder Kinder als Regress zurückgegriffen, so weit deren Einkommen unter 100.000,- EUR liegt.

Wie wäre das, wenn eine Ehefrau (von Kindheit an „frühkindlicher Hirnschaden“) nach Scheidung der Ehe (25 Jahre Ehe) in einer Behindertenwerkstatt arbeiten würde und Grundsicherung beantragt?

In den letzten 10 Jahren der Ehe hat die Frau nicht gearbeitet, davor 15 Jahre in einer Küche im Krankenhaus. Wenn die Frau nun nach der Scheidung in einer Behindertenwerkstatt arbeiten und Grundsicherung bekommen würde, wäre dann der Ex-Mann regresspflichtig? Oder wäre auch dieser bei einem Einkommen unter 100.000,- EUR aus dem Regress raus?

ich bekomme eine Zuwendung nach §17a StrRehaG
welches als geschütztes Einkommen gilt.
Ist das daraus entstehende Vermögen ebenfalls geschützt?

mit freundlichen Grüßen

Ideefix

Hallo Inge,

zur Berechnung des abzugsfreien Hinzuverdienstes vergleichen Sie bitte den Beitrag „Hinzuverdienst bei der Grundsicherung im Alter„.

Grüße
Sönke Nippel
REchtsanwalt

Da meine Schwiegermutter nie für mich eingezahlt hat, bekomme ich natürlich jetzt keine EU – Rente.

Meine Frage ist nun, was darf ich abzugsfrei dazuverdienen, damit ich mir ab und zu, mal etwas außer der Reihe leisten kann?

Mit freundlichen Grüßen
und guten Wünschen für 2019!
Inge

Vielen Dank für Ihre Antwort. Den zitierten Beitrag hatte ich bereits vor meiner Anfrage gelesen. So war es auch bisher, nur erhielt ich jetzt die folgende Mitteilung
Zitat
Durch die neueste Rechtsprechung können die Beiträge der Haftpflichtversicherung / Hausratversicherung zukünftig nicht mehr mtl. vom Einkommen abgesetzt werden, sondern nur noch zum Zeitpunkt der Fälligkeit. Dies bedeutet, dass künftig die Kosten erst nach Einreichen der entsprechenden Beitragsrechnung im Monat der Fälligkeit bei der Berechnung Ihrer Leistungen berücksichtigt werden können.
Zitatende
Die Jahresrechnung wurde dem Amt vorgelegt und die Beiträge bis 30.6.2018 angerechnet. Seit 1.07.2018 fehlen diese. Was ist passiert dass ich auf diesen Kosten sitzenbleibe?

Hallo Imb,

Schauen Sie sich doch einmal den Beitrag „Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter“ an. Damit sollte Ihre Frage beantwortet sein.

Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt