Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

  • Startseite
    • Allgemeines Sozialrecht (SGB I, X, SGG, …)
    • Bürgergeld (SGB II)
    • Sozialversicherungsrecht (SGB III bis VII, XI)
    • Schwerbehindertenrecht (SGB IX)
    • Sozialhilfe / Grundsicherung im Alter (SGB XII)
    • Kindergeld, Wohngeld, UVG, Elterngeld
    • Familienunterhalt / Elternunterhalt
    • Vorsorge, Betreuung, Unterbringung
  • Stichwortverzeichnis / §§-Verzeichnis
  • Kontakt und Anfahrt
Startseite » Stichwortverzeichnis / Paragrafenverzeichnis » EStG »

§ 70 EStG – Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes (Paragraf)

(1 Beitrag mit § 70 EStG – Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes)
Gesetzestext (Stand: 30.07.2019)
§ 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes

  • (1) 1Das Kindergeld nach § 62 wird von den Familienkassen durch Bescheid festgesetzt und ausgezahlt. 2Die Auszahlung von festgesetztem Kindergeld erfolgt rückwirkend nur für die letzten sechs Monate vor Beginn des Monats, in dem der Antrag auf Kindergeld eingegangen ist. 3Der Anspruch auf Kindergeld nach § 62 bleibt von dieser Auszahlungsbeschränkung unberührt.
  • (2) 1Soweit in den Verhältnissen, die für den Anspruch auf Kindergeld erheblich sind, Änderungen eintreten, ist die Festsetzung des Kindergeldes mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufzuheben oder zu ändern. 2Ist die Änderung einer Kindergeldfestsetzung nur wegen einer Anhebung der in § 66 Absatz 1 genannten Kindergeldbeträge erforderlich, kann von der Erteilung eines schriftlichen Änderungsbescheides abgesehen werden.
  • (3) 1Materielle Fehler der letzten Festsetzung können durch Aufhebung oder Änderung der Festsetzung mit Wirkung ab dem auf die Bekanntgabe der Aufhebung oder Änderung der Festsetzung folgenden Monat beseitigt werden. 2Bei der Aufhebung oder Änderung der Festsetzung nach Satz 1 ist § 176 der Abgabenordnung entsprechend anzuwenden; dies gilt nicht für Monate, die nach der Verkündung der maßgeblichen Entscheidung eines obersten Bundesgerichts beginnen.
  • (4) (weggefallen)

zum Stichwort EStG

 

Beitragsliste
 

In den folgenden Beiträgen habe ich § 70 EStG angesprochen:


  • Kindergeld und Elterngeld in Stichworten
    Aufhebung und Änderung von Kindergeldfestsetzungen – Rückforderung von Leistungen

    Rückforderung von Leistungen – zu den Voraussetzungen der Aufhebung der Festsetzung gemäß § 70 EStG ... | ... zum Rückforderungsanspruch ...
    ... | mehr

 
EStG – Einkommensteuergesetz

§ 1 EStG – Steuerpflicht (1)
§ 2 EStG – Umfang der Besteuerung (1)
§ 3 EStG – steuerfreie Einnahmen (2)
§ 32 EStG – Kinder (1)
§ 33 EStG – Außergewöhnliche Belastungen (2)
§ 33 b EStG – Pauschbeträge für behinderte … (2)
§ 42 e EStG – Anrufungsauskunft (1)
§ 45 d EStG – Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern (1)
§ 62 EStG – Anspruchsberechtigte (1)
§ 66 EStG – Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum (2)
§ 70 EStG – Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes (1)

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 

Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

 

ZUM IMPRESSUM

 
ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG