Auf dieser Seite liste ich nach kurzen Einführungstexten circa 30 Beiträge zum Schwerbehindertenrecht systematisch geordnet auf.
In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich häufig mit der Feststellung der Schwerbehinderung und des Grades der Behinderung (GdB) entstehende rechtliche Fragen. Ferner bespreche ich Fragestellungen zu Merkzeichen und im Zusammehng mit dem Schwerbehindertenrecht stehende arbeitsrechtliche Fragen. Die in den Beiträgen bereitgestellten Informationen sollen Hilfestellung bei Problemen im Zusammenhang mit dem Schwerbehindertenrecht und dessen Umsetzung leisten.
1. Feststellung der Schwerbehinderung
Wer ist für die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft zuständig?
Für die Feststellung des Grades der Behinderung sind gemäß § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
(1) Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung…
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 152 Abs. 1 S. 1 SGB IX die Versorgungsämter zuständig. Die Feststellung nach § 152 SGB IX setzt einen Antrag des behinderten Menschen voraus.
Die Beantragung eines Schwerbehindertenausweises erfolgt beim zuständigen Versorgungsamt oder der entsprechenden Behörde des Wohnortes des Betroffenen. Um die Anerkennung des Schwerbehindertenausweises zu erhalten, müssen Betroffene einen Antrag ausfüllen und diesen zusammen mit ärztlichen Attesten, die ihre Behinderung nachweisen, einreichen.
Was ist unter einem Grad der Behinderung (GdB) zu verstehen?
Die Behinderung wird anhand des Grades der Behinderung (GdB) bewertet, der angibt, wie stark die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben beeinträchtigt ist. In den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen wird die Abkürzung GdS (Grad der Schädigungsfolgen) genutz. Der GdB wird vom GdS umfasst. Die Zahlenwerte von 20 bis 100 sind bei GdS und GdB identisch.
- Zum Grad der Behinderung (GdB und GdS)
… kurze Ausführungen zum Grad der Behinderung und zu der Tabelle zum GdS und GdB auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales … … | mehr
- Die Definition des Begriffs der Behinderung gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX
Begriff der Behinderung im Schwerbehindertenrecht – regelwidriger Zustand, Funktionsbeeinträchtigung, Auswirkung auf die Teilhabe an der Gesellschaft … … | mehr
- Zur Ermittlung des Einzelgrades sowie des Gesamtgrades der Behinderung (GdB)
… zur Ermittlung des Einzelgrades sowie des Gesamtgrades der Behinderung enthält die Versorgungsmedizin-Verordnung die maßgeblichen Regelungen … … | mehr
- Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts
Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts sowie Kommentierung zum SGB IX – Begründung der Bundesregierung … … | mehr
- Zum Grad der Behinderung – Gesamt-GdB und Einzel-GdB
… zur Festsetzung des Gesamt GdB gemäß § 152 Abs. 3 SGB IX bei mehreren Beeinträchtigungen … | … zum Grad der Behinderung … | Einzelgrad … | … Gesamtgrad … … | mehr
Auf den Beitragsseiten können Sie unentgeltlich Fragen stellen und kommentieren sowie Fragen anderer Leser selbst beantworten!
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragen zu einem einfachen Sachverhalt beantworte. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!
Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Dies gilt insbesondere für ein Widerspruchsverfahren gegen einen Bescheid des Versorgungsamtes und eine entsprechende Klage vor dem Sozialgericht. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen nicht möglich ist. Oft ist auch ein persönliches Gespräch erforderlich. Nicht selten ist auch eine Akteneinsicht in die Behördenakte erforderlich.
Prüfen Sie bitte vor einer Frage, ob Sie Ihre Frage nicht bereits anhand der vorhandenen Beiträge selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Einführungsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwortverzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.
Bitte achten Sie auch darauf, eine Frage in dem passenden Zusammenhang, also in dem passenden Beitrag zu stellen! Mir ist es aus technischen Gründen nicht möglich, Fragen in einen anderen Beitrag zu verschieben.
p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.
2. Merkzeichen
Wer ist für die Entscheidung über die Merkzeichen zuständig?
Außer über das Vorliegen einer Behinderung und des GdB haben die Versorgungsämter auf Antrag darüber zu entscheiden, ob bei dem behinderten Menschen gesundheitliche Merkmale vorliegen, die Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen sind, § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
(1) Auf Antrag des …
(4) Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 152 Abs. 4 SGB IX.
Was sind Merkzeichen?
Wofür werden Merkzeichen gewährt?
Auf dem Schwerbehindertenausweis sind bei Vorliegen der Voraussetzungen die Merkzeichen aG, H, Bl, Gl, RF, 1. Kl., G und TBl einzutragen. § 3 Weitere Merkzeichen
(1) Im Ausweis sind auf der Rückseite folgende Merkzeichen einzutragen:
1. aG …,
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 3 Abs. 1 der Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) enthält die für die Merkzeichen maßgeblichen Regelungen.
- Merkzeichen G: erheblich gehbehindert
… erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr … | … Unfähigkeit, Strecken zurückzulegen, die üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden … | mehr
- Merkzeichen aG: außergewöhnliche Gehbehinderung
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) … | … es muss eine Gesamtschau zur Beurteilung der Voraussetzungen erfolgen … … | mehr
- Merkzeichen H: hilflos
… im Schwerbehindertenausweis ist das Merkzeichen H einzutragen, wenn der schwerbehinderte Mensch hilflos ist – hilflos ist, wer fremder Hilfe bedarf … … | mehr
- Merkzeichen aG bei neurologischen Erkrankungen (Parkinson-Erkrankung)
… eine außergewöhnliche Gehbehinderung kann bei neurologischen Leiden – auch der Parkinson`schen Krankheit festgestellt werden – Merkzeichen aG … … | mehr
- „aG-light“ – der orange Parkausweis …
… der orange Parkausweis verschafft schwerbehinderten Menschen eine Parkerleichterung, ohne dass die Voraussetzungen des Merkzeichen aG erfüllt sein müssen … … | mehr
3. arbeitsrechtliche Bezüge
Welchen Schutz genießen schwerbehinderte Menschen in der Arbeitswelt?
Was ist unter einem betrieblichen Eingliederungsmanagement zu verstehen?
Welche Aufgaben hat eine Schwerbehindertenvertretung?
Der Kündigungsschutz eines schwerbehinderten Menschen ist in den Kapitel 4 – Kündigungsschutz
§ 168 Erfordernis der Zustimmung
§ 169 Kündigungsfrist
…
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§§ 168 ff. SGB IX geregelt. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Die Schwerbehindertenvertretung muss zustimmen. Bei längerer Arbeitsunfähigkeit muss ein betriebliches Eingliederungsmanagement stattfinden.
- Das betriebliche Eingliederungsmanagement im Schwerbehindertenrecht
1. Anwendungsbereich … | 2. Sechswochenzeitraum | 3. Umsetzung durch den Arbeitgeber … | 4. Zustimmung … … | mehr
- Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorschriften des betrieblichen Eingliederungsmanagements
Unterlassen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements | 1. Schadenersatzansprüche … | 2. Folgen bei einer Kündigung … Verschiebung der Beweislast … | mehr
- Frist der Kündigungsschutzklage bei fehlender Zustimmung des Integrationsamtes
Bei Fehlen der erforderlichen Zustimmung des Integrationsamtes kann der Arbeitnehmer die Kündigungsschutzklage bis zur Bekanntgabe der Zustimmung erheben … … | mehr
- Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung
… kurze Erläuterungen zum Zustimmungserfordernis des Integrationsamtes gemäß den Vorschriften des SGB IX … | … die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung … … | mehr
4. Allgemein
- Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag, …
Musterschriftsatz für einen Widerspruch im Verfahren vor den Versorgungsämtern … | Links zu Antragsformularen für einen Schwerbehindertenantrag … … | mehr
- Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung …
Muster einer Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Schwerbehinderung und eines Grades der Behinderung gegen eine Entscheidung des Versorgungsamtes … … | mehr
Wie unterscheiden sich die Begriffe der Erwerbsminderung und der Schwerbehinderung?
Welche Mehrbedarfe können schwerbehinderte Menschen bei Bezug von Sozialleistungen geltend machen?
Ab wann können schwerbehinderte Menschen die Altersrente in Anspruch nehmen?
Menschen sind schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt.
Das SGB II und das SGB XII regeln die Mehrbedarfszuschläge wegen einer Behinderung in unterschiedlichen Vorschriften.
Zwei Jahre vor der Regelaltersgrenze können Schwerbehinderte abschlagsfrei in Rente zu gehen.
- Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Bürgergeld und in der Sozialhilfe
1. Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen … | 2. Mehrbedarfszuschläge bei Sozialgeld … | 3. Mehrbedarf für behinderte Menschen nach dem SGB XII .. … | mehr
- Änderungen im SGB XII im Jahr 2018 insbesondere für schwerbehinderte Menschen
… erhöhter Freibetrag für Empfänger von Eingliederungshilfe und von Hilfe zur Pflege … | … Freibetrag für in Werkstätten arbeitende Menschen … … | mehr