Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Schwer­behinderten­recht – Übersicht

Stand: 2. März 2020

Das Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe – SGB IX) enthält die Vorschriften zum Schwerbehindertenrecht. Behinderte Menschen haben Ansprüche auf Ausgleich von Nachteilen, insbesondere auf Ausgleich geminderter Chancen im Arbeitsleben.

Fragestellungen zum Schwerbehindertenrecht bespreche ich in kurzen Beiträgen gemäß der folgenden Gliederung:

in dieser Übersicht:
1. Feststellung der Schwer­be­hin­derten­eigenschaft2. Merkzeichen3. arbeitsrechtliche Bezüge4. Allgemein

 
Eine Behinderung ab einem Grad der Behinderung von 50 gilt als Schwerbehinderung. Mit der Feststellung der Schwerbehinderung können steuerliche Vorteile geltend gemacht werden. Bei Vorliegen der Voraussetzungen für Merkzeichen können weitere Vorteile gewährt werden. Im Hinblick auf die Arbeit gilt ein erweiterter Kündigungsschutz. Der schwerbehinderte Mensch erhält einen Zusatzurlaub. Das Rentenrecht sieht die Möglichkeit der vorzeitigen Altersrente vor. Bei Bedürftigkeit können Mehrbedarfe geltend gemacht werden.

 

 

Balkendiagramm: Zahl der behinderten Menschen nach dem Grad der Behinderung

 
 

 

1. Feststellung der Schwerbe­hin­derteneigenschaft

 
Strichmännchen neben GlühbirneWer ist für die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft zuständig?
Was ist unter einem Grad der Behinderung (GdB) zu verstehen?
Wie wird der Grad der Behinderung festgesetzt?

Für die Feststellung des Grades der Behinderung sind gemäß § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
 
(1) Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung…
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 152 Abs. 1 S. 1 SGB IX die Versorgungsämter zuständig. Die Feststellung nach § 152 SGB IX setzt einen Antrag des behinderten Menschen voraus.

 
Männchen, Teppich aufrollend, darunter Paragraf

 

 

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2. Merkzeichen

 
Was sind Merkzeichen?
Wofür werden Merkzeichen gewährt?

Strichmännchen lehnend an Glühbirne mit erhobenem ZeigefingerAußer dem Vorliegen einer Behinderung und dem GdB haben die Versorgungsämter darüber zu entscheiden, ob bei dem behinderten Menschen gesundheitliche Merkmale vorliegen, die Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen sind, § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
 
(1) Auf Antrag des …
(4) Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, …
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 152 Abs. 4 SGB IX. Auf dem Schwerbehindertenausweis sind bei Vorliegen der Voraussetzungen die Merkzeichen G, H, Bl, aG, B und RF einzutragen.

 

 

 

3. arbeitsrechtliche Bezüge

 
Glühbirne mit ZahnrädernWelchen Schutz genießen schwerbehinderte Menschen in der Arbeitswelt?
Was ist unter einem betrieblichen Eingliederungsmanagement zu verstehen?
Welche Aufgaben hat eine Schwerbehindertenvertretung?

Der Kündigungsschutz eines schwerbehinderten Menschen ist in den Kapitel 4 – Kündigungsschutz
 
§ 168 Erfordernis der Zustimmung
§ 169 Kündigungsfrist
…
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§§ 168 ff. SGB IX geregelt. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Die Schwerbehindertenvertretung muss zustimmen. Bei längerer Arbeitsunfähigkeit muss ein betriebliches Eingliederungsmanagement stattfinden.

 

 

 

4. Allgemein

 
Wie unterscheiden sich die Begriffe der Erwerbsminderung und der Schwerbehinderung?
Welche Mehrbedarfe können schwerbehinderte Menschen bei Bezug von Sozialleistungen geltend machen?
Ab wann können schwerbehinderte Menschen die Altersrente in Anspruch nehmen?

Menschen sind schwerbehindert, wenn bei Ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt.

Das SGB II uns das SGB XII regeln die Mehrbedarfszuschläge wegen einer Behinderung in unterschiedlichen Vorschriften. 

Zwei Jahre vor der Regelaltersgrenze können Schwerbehinderte abschlagsfrei in Rente zu gehen. 

 

 

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

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