Das Schwerbehindertenrecht ist im SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe) geregelt und soll dem Behinderten einen Ausgleich geminderter Chancen insbesondere im Arbeitsleben geben.
Eine Behinderung ab einem Grad der Behinderung von 50 gilt als Schwerbehinderung. Mit der Feststellung der Schwerbehinderung können steuerliche Vorteile geltend gemacht werden. Bei Vorliegen der Voraussetzungen für Merkzeichen können weitere Vorteile gewährt werden. Im Hinblick auf die Arbeit gilt ein erweiterter Kündigungsschutz. Der schwerbehinderte Mensch erhält einen Zusatzurlaub. Das Rentenrecht sieht die Möglichkeit der vorzeitigen Altersrente vor. Bei Bedürftigkeit können Mehrbedarfe geltend gemacht werden.
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Zum Grad der Behinderung (GdB und GdS) – Einleitung
Der GdB kann – ebenso wie der GdS (Grad der Schädigungsfolgen) – zwischen 20 und 100 variieren. Er wird in 10er-Schritten gestaffelt. … | mehr
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Statistiken zum Schwerbehindertenrecht und zum Verfahren
I. allgemeine Daten zur Schwerbehinderung … II. Daten zum Verwaltungsverfahren … III. Widerspruchsverfahren … IV. Klageverfahren … | mehr
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Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag, …
Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag finden Sie in dem Internetauftritt der Bezirksregierung Münster … | mehr
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Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung …
Gemäß § 69 Abs. 1 S. 1 SGB IX a. F.(heute: 152 SGB IX) stellen auf Antrag des behinderten Menschen die für die Durchführung des … | mehr
1. Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft
Wer ist für die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft zuständig?
Was ist unter einem Grad der Behinderung (GdB) zu verstehen?
Wie wird der Grad der Behinderung festgesetzt?
Für die Feststellung des Grades der Behinderung sind gemäß § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
(1) Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung…
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 152 Abs. 1 S. 1 SGB IX die Versorgungsämter zuständig. Die Feststellung nach § 152 SGB IX setzt einen Antrag des behinderten Menschen voraus.
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Schwerbehindertenrecht, Rehabilitation und Teilhabe
Im SGB IX sind die Rechtsvorschriften zur Rehabilitation, die für mehrere Sozialbereiche einheitlich gelten … | mehr
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Die Definition des Begriffs der Behinderung gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX
§ 2 SGB IX, der § 3 Schwerbehindertengesetz alter Fassung abgelöst hat, geht von einem … | mehr
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Zur Ermittlung des Einzelgrades sowie des Gesamtgrades der Behinderung (GdB)
Die Feststellung des Gesamtgrades der Behinderung wird in drei Schritten vollzogen: … | mehr
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Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts
Eine übersichtliche Dokumentation zur “Kodifikation” des SGB IX finden Sie … | mehr
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Zum Grad der Behinderung – Gesamt-GdB und Einzel-GdB
§ 152 SGB IX bestimmt, dass in den Fällen, in denen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vorliegen, … | mehr
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Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich selbst schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragestellungen zu einem einfachen Sachverhalt beantworten werde. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!
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Bevor Sie eine Frage stellen, prüfen Sie bitte, ob Sie Ihre Frage nicht bereits mit in den Beiträgen gegebenen Informationen selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. zur Startseite
In meinem Internetauftritt bespreche ich in kurzen Beiträgen sozialrechtliche Fragestellungen aus der Sicht eines Rechtsanwaltes.
Die Beiträge sind auf den folgenden Übersichtsseiten …Startseite) sowie des zum Stichwortverzeichnis
… bevor Sie eine Frage stellen, prüfen Sie bitte, ob Sie Ihre Frage nicht bereits mit in den Beiträgen gegebenen Informationen selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten sowie des Stichwortverzeichnisses einen Überblick über die bisher behandelten Fragen verschaffen …Stichwortverzeichnisses einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.
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2. Merkzeichen
Was sind Merkzeichen?
Wofür werden Merkzeichen gewährt?
Außer dem Vorliegen einer Behinderung und dem GdB haben die Versorgungsämter darüber zu entscheiden, ob bei dem behinderten Menschen gesundheitliche Merkmale vorliegen, die Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen sind, § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
(1) Auf Antrag des …
(4) Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 152 Abs. 4 SGB IX. Auf dem Schwerbehindertenausweis sind bei Vorliegen der Voraussetzungen die Merkzeichen G, H, Bl, aG, B und RF einzutragen.
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Merkzeichen G: erheblich gehbehindert
Die Voraussetzungen und die Folgen der Gewährung des Merkzeichens G werden im SGB IX benannt: … | mehr
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Merkzeichen aG: außergewöhnliche Gehbehinderung
Diese Feststellung der “außergewöhnlichen Gehbehinderung” zieht straßenverkehrsrechtlich … | mehr
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Merkzeichen H: hilflos
Im Schwerbehindertenausweis ist das Merkzeichen „H“ einzutragen, wenn der schwerbehinderte Mensch … | mehr
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Merkzeichen aG bei neurologischen Erkrankungen (Parkinson-Erkrankung)
Grundsätzlich können neurologische Erkrankungen – auch die Parkinson`sche Krankheit – dazu führen, … | mehr
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„aG-light“ – der orange Parkausweis …
der orangene Parkausweis – für alle, welche die Voraussetzungen des Merkzeichens aG knapp nicht erfüllen … | mehr
3. arbeitsrechtliche Bezüge
Welchen Schutz genießen schwerbehinderte Menschen in der Arbeitswelt?
Was ist unter einem betrieblichen Eingliederungsmanagement zu verstehen?
Welche Aufgaben hat eine Schwerbehindertenvertretung?
Der Kündigungsschutz eines schwerbehinderten Menschen ist in den Kapitel 4 – Kündigungsschutz
§ 168 Erfordernis der Zustimmung
§ 169 Kündigungsfrist
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(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§§ 168 ff. SGB IX geregelt. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Die Schwerbehindertenvertretung muss zustimmen. Bei längerer Arbeitsunfähigkeit muss ein betriebliches Eingliederungsmanagement stattfinden.
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Das betriebliche Eingliederungsmanagement gemäß § 167 SGB IX
Der Arbeitgeber soll gemäß § 167 Abs. 2 SGB IX bei Arbeitnehmern, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen oder wiederholt arbeitsunfähig erkrankt sind, … | mehr
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Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorschriften des betrieblichen Eingliederungsmanagements
Unterlassen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements | I. Schadenersatzansprüche … | II. Folgen bei einer Kündigung … Verschiebung der Beweislast … | mehr
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Frist der Kündigungsschutzklage bei fehlender Zustimmung des Integrationsamtes
Bei Fehlen der nach § 168 SGB IX erforderlichen Zustimmung des Integrationsamtes kann der Arbeitnehmer … | mehr
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Die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses mit einem schwerbehinderten Menschen bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes,… | mehr
4. Allgemein
Wie unterscheiden sich die Begriffe der Erwerbsminderung und der Schwerbehinderung?
Welche Mehrbedarfe können schwerbehinderte Menschen bei Bezug von Sozialleistungen geltend machen?
Ab wann können schwerbehinderte Menschen die Altersrente in Anspruch nehmen?
Menschen sind schwerbehindert, wenn bei Ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt.
Das SGB II uns das SGB XII regeln die Mehrbedarfszuschläge wegen einer Behinderung in unterschiedlichen Vorschriften.
Zwei Jahre vor der Regelaltersgrenze können Schwerbehinderte abschlagsfrei in Rente zu gehen.
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Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und in der Sozialhilfe
Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen gemäß § 21 Abs. 4 SGB II … | mehr
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Änderungen im SGB XII im Jahr 2018 insbesondere für schwerbehinderte Menschen
Durch das neue Teilhaberecht gelten neue Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen … | mehr