In dieser Übersicht liste ich ca. 30 Beiträge zum Schwerbehindertenrecht auf. In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich häufig im Zusammenhang mit dem Schwerbehindertenrecht entstehende Streitfragen.
Die Beiträge sollen Ihnen dabei helfen, Probleme im Zusammenhang mit dem Schwerbehindertenrecht zu lösen.
1. Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft
Wer ist für die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft zuständig?
Was ist unter einem Grad der Behinderung (GdB) zu verstehen?
Wie wird der Grad der Behinderung festgesetzt?
Für die Feststellung des Grades der Behinderung sind gemäß § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
(1) Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung…
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 152 Abs. 1 S. 1 SGB IX die Versorgungsämter zuständig. Die Feststellung nach § 152 SGB IX setzt einen Antrag des behinderten Menschen voraus.
Schwerbehindertenrecht, Rehabilitation und Teilhabe
Im SGB IX sind die Rechtsvorschriften zur Rehabilitation, die für mehrere Sozialbereiche einheitlich gelten … | mehr
Die Definition des Begriffs der Behinderung gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX
§ 2 SGB IX, der § 3 Schwerbehindertengesetz alter Fassung abgelöst hat, geht von einem … | mehr
Zur Ermittlung des Einzelgrades sowie des Gesamtgrades der Behinderung (GdB)
Die Feststellung des Gesamtgrades der Behinderung wird in drei Schritten vollzogen: … | mehr
Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts
Eine übersichtliche Dokumentation zur “Kodifikation” des SGB IX finden Sie … | mehr
Zum Grad der Behinderung – Gesamt-GdB und Einzel-GdB
§ 152 SGB IX bestimmt, dass in den Fällen, in denen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vorliegen, … | mehr
Auf den Beitragsseiten können Sie unentgeltlich Fragen stellen und kommentieren sowie Fragen anderer Leser selbst beantworten!
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragen zu einem einfachen Sachverhalt beantworte. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!
Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Dies gilt insbesondere für ein Widerspruchsverfahren gegen einen Bescheid des Versorgungsamtes und eine entsprechende Klage vor dem Sozialgericht. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen nicht möglich ist. Oft ist auch ein persönliches Gespräch erforderlich. Nicht selten ist auch eine Akteneinsicht in die Behördenakte erforderlich.
Prüfen Sie bitte vor einer Frage, ob Sie Ihre Frage nicht bereits anhand der vorhandenen Beiträge selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwortverzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.
Bitte achten Sie auch darauf, eine Frage in dem passenden Zusammenhang, also in dem passenden Beitrag zu stellen! Mir ist es aus technischen Gründen nicht möglich, Fragen in einen anderen Beitrag zu verschieben.
p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.
2. Merkzeichen
Was sind Merkzeichen?
Wofür werden Merkzeichen gewährt?
Außer dem Vorliegen einer Behinderung und dem GdB haben die Versorgungsämter darüber zu entscheiden, ob bei dem behinderten Menschen gesundheitliche Merkmale vorliegen, die Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen sind, § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
(1) Auf Antrag des …
(4) Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 152 Abs. 4 SGB IX. Auf dem Schwerbehindertenausweis sind bei Vorliegen der Voraussetzungen die Merkzeichen G, H, Bl, aG, B und RF einzutragen.
Merkzeichen G: erheblich gehbehindert
Die Voraussetzungen und die Folgen der Gewährung des Merkzeichens G werden im SGB IX benannt: … | mehr
Merkzeichen aG: außergewöhnliche Gehbehinderung
Diese Feststellung der “außergewöhnlichen Gehbehinderung” zieht straßenverkehrsrechtlich … | mehr
Merkzeichen H: hilflos
Im Schwerbehindertenausweis ist das Merkzeichen „H“ einzutragen, wenn der schwerbehinderte Mensch … | mehr
Merkzeichen aG bei neurologischen Erkrankungen (Parkinson-Erkrankung)
Grundsätzlich können neurologische Erkrankungen – auch die Parkinson`sche Krankheit – dazu führen, … | mehr
„aG-light“ – der orange Parkausweis …
der orangene Parkausweis – für alle, welche die Voraussetzungen des Merkzeichens aG knapp nicht erfüllen … | mehr
3. arbeitsrechtliche Bezüge
Welchen Schutz genießen schwerbehinderte Menschen in der Arbeitswelt?
Was ist unter einem betrieblichen Eingliederungsmanagement zu verstehen?
Welche Aufgaben hat eine Schwerbehindertenvertretung?
Der Kündigungsschutz eines schwerbehinderten Menschen ist in den Kapitel 4 – Kündigungsschutz
§ 168 Erfordernis der Zustimmung
§ 169 Kündigungsfrist
…
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§§ 168 ff. SGB IX geregelt. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Die Schwerbehindertenvertretung muss zustimmen. Bei längerer Arbeitsunfähigkeit muss ein betriebliches Eingliederungsmanagement stattfinden.
Das betriebliche Eingliederungsmanagement gemäß § 167 SGB IX
1. Anwendungsbereich … | 2. Sechswochenzeitraum | 3. Umsetzung durch den Arbeitgeber … | 4. Zustimmung … | mehr
Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorschriften des betrieblichen Eingliederungsmanagements
Unterlassen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements … | 1. Schadenersatz … | 2. Folgen … | mehr
Frist der Kündigungsschutzklage bei fehlender Zustimmung des Integrationsamtes
Bei Fehlen der nach § 168 SGB IX erforderlichen Zustimmung des Integrationsamtes kann der Arbeitnehmer … | mehr
Die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses mit einem schwerbehinderten Menschen bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes,… | mehr
4. Allgemein
Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag, …
Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag finden Sie in dem Internetauftritt der Bezirksregierung Münster … | mehr
Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung …
Gemäß § 69 Abs. 1 S. 1 SGB IX a. F.(heute: 152 SGB IX) stellen auf Antrag des behinderten Menschen die für die Durchführung des … | mehr
Wie unterscheiden sich die Begriffe der Erwerbsminderung und der Schwerbehinderung?
Welche Mehrbedarfe können schwerbehinderte Menschen bei Bezug von Sozialleistungen geltend machen?
Ab wann können schwerbehinderte Menschen die Altersrente in Anspruch nehmen?
Menschen sind schwerbehindert, wenn bei Ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt.
Das SGB II uns das SGB XII regeln die Mehrbedarfszuschläge wegen einer Behinderung in unterschiedlichen Vorschriften.
Zwei Jahre vor der Regelaltersgrenze können Schwerbehinderte abschlagsfrei in Rente zu gehen.
Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und in der Sozialhilfe
Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen gemäß § 21 Abs. 4 SGB II … | mehr
Änderungen im SGB XII im Jahr 2018 insbesondere für schwerbehinderte Menschen
Durch das neue Teilhaberecht gelten neue Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen … | mehr