Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Schwerbehindertenrecht – Übersicht

Stand: 2. März 2020

In dieser Übersicht liste ich ca. 30 Beiträge zum Schwer­behinderten­recht auf. In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich häufig im Zusammenhang mit dem Schwer­behin­derten­recht entstehende Streitfragen.

Die Beiträge sollen Ihnen dabei helfen, Probleme im Zusammenhang mit dem Schwerbehindertenrecht zu lösen.

in dieser Übersicht:
1. Feststellung der Schwer­be­hin­derten­eigenschaft2. Merkzeichen3. arbeitsrechtliche Bezüge4. Allgemein

  • Zum Grad der Behinderung (GdB und GdS) – Einleitung

    Der GdB kann – ebenso wie der GdS (Grad der Schädigungsfolgen) – zwischen 20 und 100 variieren. Er wird in 10er-Schritten gestaffelt. … | mehr

1. Feststellung der Schwerbe­hin­derteneigenschaft

 
Strichmännchen neben GlühbirneWer ist für die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft zuständig?
Was ist unter einem Grad der Behinderung (GdB) zu verstehen?
Wie wird der Grad der Behinderung festgesetzt?

Für die Feststellung des Grades der Behinderung sind gemäß § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
 
(1) Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung…
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§ 152 Abs. 1 S. 1 SGB IX
die Versorgungsämter zuständig. Die Feststellung nach § 152 SGB IX setzt einen Antrag des behinderten Menschen voraus.


  • Schwer­behinderten­recht, Reha­bili­tation und Teil­habe

    Im SGB IX sind die Rechtsvorschriften zur Rehabilitation, die für mehrere Sozialbereiche einheitlich gelten … | mehr


  • Die Defini­tion des Begriffs der Behin­derung gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX

    § 2 SGB IX, der § 3 Schwerbehindertengesetz alter Fassung abgelöst hat, geht von einem … | mehr

 
Männchen, Teppich aufrollend, darunter Paragraf


  • Zur Er­mittlung des Einzel­grades sowie des Gesamt­grades der Be­hinderung (GdB)

    Die Feststellung des Gesamtgrades der Behinderung wird in drei Schritten vollzogen: … | mehr


  • Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwer­behinderten­rechts

    Eine übersichtliche Dokumentation zur “Kodifikation” des SGB IX finden Sie … | mehr


  • Zum Grad der Behinderung – Gesamt-GdB und Einzel-GdB

    § 152 SGB IX bestimmt, dass in den Fällen, in denen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vorliegen, … | mehr

 


  • Beendigung der An­wen­dung des Schwer­behinderten­rechtes

    Bei Wegfall der Voraussetzungen des Vorliegens einer Schwerbehinderung bzw. einer Gleichstellung fallen … | mehr

 


  • Der Schwerbehin­derten­ausweis

    Der Schwerbehindertenausweis dient gemäß § 152 Abs. 5 S. 2 IX dem Nachweis für die Inanspruchnahme … | mehr

 

Hinweis:

Auf den Beitragsseiten können Sie unentgeltlich Fragen stellen und kommentieren sowie Fragen anderer Leser selbst beantworten!

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragen zu einem einfachen Sachverhalt beantworte. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!

Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Dies gilt insbesondere für ein Widerspruchsverfahren gegen einen Bescheid des Versorgungsamtes und eine entsprechende Klage vor dem Sozialgericht. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen nicht möglich ist. Oft ist auch ein persönliches Gespräch erforderlich. Nicht selten ist auch eine Akteneinsicht in die Behördenakte erforderlich.

Prüfen Sie bitte vor einer Frage, ob Sie Ihre Frage nicht bereits anhand der vorhandenen Beiträge selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwort­verzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.

Bitte achten Sie auch darauf, eine Frage in dem passenden Zusammenhang, also in dem passenden Beitrag zu stellen! Mir ist es aus technischen Gründen nicht möglich, Fragen in einen anderen Beitrag zu verschieben.


p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.

 

2. Merkzeichen

 
Was sind Merkzeichen?
Wofür werden Merkzeichen gewährt?

Strichmännchen lehnend an Glühbirne mit erhobenem ZeigefingerAußer dem Vorliegen einer Behinderung und dem GdB haben die Versorgungsämter darüber zu entscheiden, ob bei dem behinderten Menschen gesundheitliche Merkmale vorliegen, die Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen sind, § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
 
(1) Auf Antrag des …
(4) Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, …
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§ 152 Abs. 4 SGB IX
. Auf dem Schwerbehindertenausweis sind bei Vorliegen der Voraussetzungen die Merkzeichen G, H, Bl, aG, B und RF einzutragen.


  • Merk­zeichen G: erheblich gehbe­hindert

    Die Voraussetzungen und die Folgen der Gewährung des Merkzeichens G werden im SGB IX benannt: … | mehr


  • Merk­zeichen aG: außerge­wöhnliche Geh­behinderung

    Diese Feststellung der “außergewöhnlichen Gehbehinderung” zieht straßenverkehrsrechtlich … | mehr


  • Merkzeichen H: hilflos

    Im Schwerbehindertenausweis ist das Merkzeichen „H“ einzutragen, wenn der schwerbehinderte Mensch … | mehr

 


  • Merkzeichen aG bei neuro­lo­gischen Erkran­kungen (Parkinson-Erkrankung)

    Grundsätzlich können neurologische Erkrankungen – auch die Parkinson`sche Krankheit – dazu führen, … | mehr


  • „aG-light“ – der orange Parkausweis …

    der orangene Parkausweis – für alle, welche die Voraussetzungen des Merkzeichens aG knapp nicht erfüllen … | mehr

 


  • Merkzeichen RF, Bl, B und Gl

    Voraussetzungen und Folgen der Gewährung der Merkzeichen RF, Bl, B und Gl | § 3 SchwAwV … | Versorgungsmedizin-Verordnung … | mehr

 

3. arbeitsrechtliche Bezüge

 
Glühbirne mit ZahnrädernWelchen Schutz genießen schwerbehinderte Menschen in der Arbeitswelt?
Was ist unter einem betrieblichen Eingliederungsmanagement zu verstehen?
Welche Aufgaben hat eine Schwerbehindertenvertretung?

Der Kündigungsschutz eines schwerbehinderten Menschen ist in den Kapitel 4 – Kündigungsschutz
 
§ 168 Erfordernis der Zustimmung
§ 169 Kündigungsfrist
…
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§§ 168 ff. SGB IX
geregelt. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Die Schwerbehindertenvertretung muss zustimmen. Bei längerer Arbeitsunfähigkeit muss ein betriebliches Eingliederungsmanagement stattfinden.


  • Das betriebliche Ein­gliederungs­manage­ment gemäß § 167 SGB IX

    1. Anwendungsbereich … | 2. Sechswochenzeitraum | 3. Umsetzung durch den Arbeitgeber … | 4. Zustimmung … | mehr


  • Rechts­folgen eines Ver­stoßes gegen die Vor­schrif­ten des be­trieb­lichen Ein­gliederungs­manage­ments

    Unterlassen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements … | 1. Schadenersatz … | 2. Folgen … | mehr

 


  • Die Aus­gleichs­abgabe bei Nicht­beschäf­tigung schwer­behinderter Menschen

    Solange der Arbeitgeber die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigt, muss … | mehr


  • Frist der Kündigungs­schutz­klage bei fehlender Zustimmung des Integrationsamtes

    Bei Fehlen der nach § 168 SGB IX erforderlichen Zustimmung des Integrationsamtes kann der Arbeitnehmer … | mehr


  • Die Zu­stimmung des Integrations­amtes zur Kündigung

    Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses mit einem schwerbehinderten Menschen bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes,… | mehr


  • Anspruch aus der Naht­losigkeits­regelung bei Wieder­einglie­derungs­maß­nahmen

    Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen … | mehr

 


  • Gleich­stellung von Personen mit einem Grad der Be­hinde­rung …

    Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber mindestens 30, sollen und werden … | mehr


  • Schwerbehinderten­vertretung – Vertrauensperson

    … die besonderen Interessen schwerbehinderter Menschen werden von der Schwerbehinderten­vertretung wahrgenommen … … | mehr

 

4. Allgemein


  • Statistiken zum Schwerbehindertenrecht und zum Verfahren

    1. allgemeine Daten zur Schwerbehinderung … | 2. Daten zum Verwaltungsverfahren … | 3. Widerspruchsverfahren … | 4. Klageverfahren … | mehr

Balkendiagramm: Zahl der behinderten Menschen nach dem Grad der Behinderung

 
 

 
 


  • An­träge und Antrags­formulare für einen Schwer­be­hin­derten­an­trag, …

    Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag finden Sie in dem Internetauftritt der Bezirksregierung Münster … | mehr


  • Muster­schriftsatz – Klage zur Fest­stel­lung des Vorlie­gens einer Behinderung …

    Gemäß § 69 Abs. 1 S. 1 SGB IX a. F.(heute: 152 SGB IX) stellen auf Antrag des behinderten Menschen die für die Durchführung des … | mehr

 

Wie unterscheiden sich die Begriffe der Erwerbsminderung und der Schwerbehinderung?
Welche Mehrbedarfe können schwerbehinderte Menschen bei Bezug von Sozialleistungen geltend machen?
Ab wann können schwerbehinderte Menschen die Altersrente in Anspruch nehmen?

Menschen sind schwerbehindert, wenn bei Ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt.

Das SGB II uns das SGB XII regeln die Mehrbedarfszuschläge wegen einer Behinderung in unterschiedlichen Vorschriften. 

Zwei Jahre vor der Regelaltersgrenze können Schwerbehinderte abschlagsfrei in Rente zu gehen. 


  • Die Begriffe der Schwer­behin­derung, Erwerbs­minderung, Arbeits­un­fähig­keit …

    Zu unterscheiden sind die Begriffe der Schwerbehinderung gemäß § 2 Abs. 2 SGB IX, der Grad der Behinderung und die Minderung der Erwerbsfähigkeit … | mehr

 


  • Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und in der Sozialhilfe

    Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen gemäß § 21 Abs. 4 SGB II … | mehr


  • Änderungen im SGB XII im Jahr 2018 insbesondere für schwerbehinderte Menschen

    Durch das neue Teilhaberecht gelten neue Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen … | mehr

 


  • Altersrente für schwer­behin­derte Menschen

    Die Altersrente für schwerbehinderte Menschen ermöglicht es, zwei Jahre vor der Regelaltersgrenze abschlagsfrei … | mehr

Schwerbehindertenrecht in Stichworten

In dieser Übersicht liste ich ca. 30 Beiträge zum Schwerbe­hinder­­tenrecht auf.

1. Feststellung der Schwer­be­hin­derten­eigenschaft2. Merkzeichen3. arbeitsrechtliche Bezüge4. Allgemein


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