Im Bereich des Schwerbehindertenrechts habe ich bisher die folgenden Fragestellungen in kurzen Beiträgen besprochen. Die Beiträge richten sich an Hilfesuchende, die auf anschauliche Weise durch die Fragestellung aus dem Schwerbehindertenrecht geführt werden sollen. Die Beiträge enthalten Erklärungen und Anregungen zum weiteren Vorgehen.
Bitte beachten Sie, dass ab dem 1. Januar 2018 das Sozialgesetzbuch IX (SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) – das „grundlegende Gesetz“ zum Behindertenrecht – in seiner bisherigen Fassung aufgehoben und vollständig neu bekanntgemacht wurde.
- Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag, …
Anträge und Antragsformulare für einen Schwerbehindertenantrag finden Sie in dem Internetauftritt der Bezirksregierung Münster … | mehr - Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung …
Gemäß § 69 Abs. 1 S. 1 SGB IX a. F.(heute: 152 SGB IX) stellen auf Antrag des behinderten Menschen die für die Durchführung des … | mehr
1. Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft
Für die Feststellung des Grades der Behinderung sind gemäß § 152 Abs. 1 S. 1 SGB IX die Versorgungsämter zuständig. Die Feststellung nach § 152 SGB IX setzt einen Antrag des behinderten Menschen voraus.
- Schwerbehindertenrecht, Rehabilitation und Teilhabe
Im SGB IX sind die Rechtsvorschriften zur Rehabilitation, die für mehrere Sozialbereiche einheitlich gelten … | mehr - Die Definition des Begriffs der Behinderung gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX
§ 2 SGB IX, der § 3 Schwerbehindertengesetz alter Fassung abgelöst hat, geht von einem … | mehr
- Zur Ermittlung des Einzelgrades sowie des Gesamtgrades der Behinderung (GdB)
Die Feststellung des Gesamtgrades der Behinderung wird in drei Schritten vollzogen: … | mehr - Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts
Eine übersichtliche Dokumentation zur “Kodifikation” des SGB IX finden Sie … | mehr - Zum Grad der Behinderung – Gesamt-GdB und Einzel-GdB
§ 152 SGB IX bestimmt, dass in den Fällen, in denen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vorliegen, … | mehr
2. Merkzeichen
Außer dem Vorliegen einer Behinderung und dem GdB haben die Versorgungsämter darüber zu entscheiden, ob bei dem behinderten Menschen gesundheitliche Merkmale vorliegen, die Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen sind, § 152 Abs. 4 SGB IX. Auf dem Schwerbehindertenausweis sind bei Vorliegen der Voraussetzungen die Merkzeichen G, H, Bl, AG, B und RF einzutragen.
- Merkzeichen G: erheblich gehbehindert
Die Voraussetzungen und die Folgen der Gewährung des Merkzeichens G werden im SGB IX benannt: … | mehr - Merkzeichen aG: außergewöhnliche Gehbehinderung
Diese Feststellung der “außergewöhnlichen Gehbehinderung” zieht straßenverkehrsrechtlich … | mehr - Merkzeichen H: hilflos
Im Schwerbehindertenausweis ist das Merkzeichen „H“ einzutragen, wenn der schwerbehinderte Mensch … | mehr
- Merkzeichen aG bei neurologischen Erkrankungen (Parkinson-Erkrankung)
Grundsätzlich können neurologische Erkrankungen – auch die Parkinson`sche Krankheit – dazu führen, … | mehr - „aG-light“ – der orange Parkausweis …
der orangene Parkausweis – für alle, welche die Voraussetzungen des Merkzeichens aG knapp nicht erfüllen … | mehr
3. arbeitsrechtliche Bezüge
- Das betriebliche Eingliederungsmanagement gemäß § 84 SGB IX
Der Arbeitgeber soll gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX bei Arbeitnehmern, die innerhalb eines Jahres … | mehr - Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorschriften des betrieblichen Eingliederungsmanagements
§ 84 Abs. 1 SGB IX (Prävention – Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements) stellt … | mehr - Die Ausgleichsabgabe bei Nichtbeschäftigung schwerbehinderter Menschen
Solange der Arbeitgeber die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigt, muss … | mehr - Die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses mit einem schwerbehinderten Menschen bedarf der vorherigen Zustimmung … | mehr - Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen
Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen … | mehr - Frist der Kündigungsschutzklage bei fehlender Zustimmung des Integrationsamtes
Bei Fehlen der nach § 85 SGB IX erforderlichen Zustimmung des Integrationsamtes kann der Arbeitnehmer … | mehr
4. Allgemein
- Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und in der Sozialhilfe
Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen gemäß § 21 Abs. 4 SGB II … | mehr - Änderungen im SGB XII im Jahr 2018 insbesondere für schwerbehinderte Menschen
Durch das neue Teilhaberecht gelten neue Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen … | mehr