Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Grundsicherung im Alter/Sozialhilfe – Übersicht

Stand: 3. Mai 2019

Das Sozialgesetzbuch XII – Sozialhilfe
 
§ 1 Aufgabe der Sozialhilfe
§ 2 Nachrang der Sozialhilfe
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozial­gesetz­buch XII regelt die Sozialhilfe. Sozialhilfe soll nicht nur Armut verhindern, sondern dem Empfänger der Hilfe eine Lebensführung ermöglichen, die der Würde des Menschen ent­spricht.

auf dieser Seite:
Zahlreiche Fragestellungen ranken sich um die Begriffe des „Einkommens“ und des „Vermögens“. Die maßgeblichen einschlägigen Regelungen sind in § 82 SGB XII und § 90 SGB XII enthalten. …1. Die Begriffe Einkommen und Vermögen im SGB XIIAls Einkommen im existenzsicherungsrechtlichen Sinne sind alle „Einnahmen in Geld oder Geldeswert“ zu verstehen. Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach …a) EinkommenVermögen ist Geld und geldwerte Güter. Der Vermögensbegriff wird in den Gesetzen allerdings nicht näher definiert. Vermögen ist ggf. vorrangig einzusetzen. …b) VermögenLeistungen für die Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, § 35 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Es bestehen Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten mit den Regelungen in § 22 SGB II zum Hartz IV. …2. Kosten der UnterkunftLebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft), § 39 Abs. 1 S. 1 1. Halbsatz SGB XII. …3. Haushalts­gemein­schaftDie zentralen Vorschriften zum Mehrbedarf bei der Sozialhilfe sind in § 30 SGB XII und § 31 SGB XII enthalten. …4. Mehr­bedarfe5. diverse Fragestel­lungenAnsprüche eines leistungsberechtigten Elternteils gegenüber einem unterhaltspflichtigen Kind werden auf das Sozialamt übergleitet und von diesem geltend gemacht. Dies geschieht, wenn die Kosten für ein Pflegeheim …6. Elternunter­halt

 
Sozialhilfe kommt zunehmend als Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Betracht,Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
 
§ 41 Leistungsberechtigte
§ 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt
§ 42 Bedarfe …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz) §§ 41 ff. SGB XII. Ein alleinstehender Erwachsener erhält Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs in Höhe von 424 Euro monatlich sowie zur Deckung der Kosten der angemessenen Unterkunft. Neben den Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs und der angemessenen Unterkunft werden ggf. auch Leistungen für einen Mehrbedarf gewährt. Einkommen und Vermögen sind einzusetzen. Es gibt anrechnungsfreies Einkommen bzw. es gibt Schonvermögen.

 

1. Die Begriffe Einkommen und Vermögen im SGB XII

Zahlreiche Fragestellungen zur Berechnung der Sozialhilfe ranken sich um die Begriffe des „Einkommens“ und des „Vermögens“. Die maßgeblichen einschlägigen Regelungen sind in § 82 Begriff des Einkommens
 
(1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme…
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 82 SGB XII und § 90 Einzusetzendes Vermögen
 
(1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 90 SGB XII enthalten.

 

 

a) Einkommen

 

Was wird als Einkommen angerechnet?
Wie viel darf ein leistungsberechtigter Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung im Alter hinzuverdienen?

30 vom Hundert des Einkommens bleiben unberücksichtigt – höchstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1, § 82 Begriff des Einkommens
 
(3) Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag in Höhe von 30 vom Hundert … abzusetzen, höchstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 … . …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 82 Abs. 3 S. 1 SGB XII.
 

 

 

b) Vermögen

 
Was ist Vermögen im Sinne des SGB XII?
Wie viel Vermögen darf ein Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung im Alter haben?

Vermögen ist Geld und geldwerte Güter. Der Vermögensbegriff wird in den Gesetzen allerdings nicht näher definiert. Vermögen ist ggf. vorrangig einzusetzen.

Zum 1. April 2017 ist im SGB XII das Schonvermögen für alle volljährigen Personen auf 5.000 EUR pro Person, § 1
 
Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 SGB XII sind:
1. für jede in § 19 Absatz 3, … 5.000 Euro,
2. für jede (weitere) Person … 500 Euro.
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 1 Abs. 1 Nr. 1 der DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII. Für jede weitere Personen, die vom Leistungsempfänger unterhalten wird, gilt ein weiterer Freibetrag von 500 Euro.

 

2. Kosten der Unterkunft

 
Bis zu welcher Wohnungsgröße muss das Sozialamt die Kosten vollständig übernehmen?

In welcher Höhe muss das Sozialamt die Kosten der Unterkunft übernehmen?

50 qm darf ein Leistungsberechtiger allein bewohnen. Für jede weitere Person vergrößert sich der Bedarf um 15 qm.

Leistungen für die Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
 
(1) Bedarfe für die Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt. …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 35 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Es bestehen Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten mit den Regelungen in § 22 SGB II zum Hartz IV.

 

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In meinem Internetauftritt bespreche ich in kurzen Beiträgen sozialrechtliche Fragestellungen aus der Sicht eines Rechtsanwaltes.
 
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… bevor Sie eine Frage stellen, prüfen Sie bitte, ob Sie Ihre Frage nicht bereits mit in den Beiträgen gegebenen Informationen selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten sowie des Stichwortverzeichnisses einen Überblick über die bisher behandelten Fragen verschaffen …Stichwort­verzeichnisses einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.

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3. Haushaltsgemeinschaft

 
Was ist eine Haushaltsgemeinschaft im Sinne des SGB XII?

Welche Regelungen gelten in der Haushaltsgemeinschaft?

Lebt eine hilfebedürftige Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft), § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung
 
Lebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 39 Abs. 1 S. 1 1. Halbsatz SGB XII. Es wird vermutet, dass die nachfragende Person von den anderen Personen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann, § 39 Abs. 1 S. 1 2. Halbsatz SGB XII.

4. Mehrbedarfe

 

5. diverse Fragestellungen

paragraf

 

 

 

6. Elternunterhalt

Ansprüche eines leistungsberechtigten Elternteils gegenüber einem unterhaltspflichtigen Kind werden auf das Sozialamt übergleitet und von diesem geltend gemacht. Dies geschieht, wenn die Kosten für ein Pflegeheim die Einnahmen aus der Rente, aus der Grundsicherung im Alter und aus der Pflegeversicherung übersteigen. Fragen zum Elternunterhalt aus Sicht des unterhaltspflichtigen Kindes liste ich auf der Seite Elternunterhalt auf.

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