Das Sozialhilferecht wird u. a. im Sozialgesetzbuch XII (SGB XII – Sozialhilfe), im SGB II sowie im Asylbewerberleistungsgesetz und im Bundesversorgungsgesetz geregelt. Fragestellungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende habe ich in dem Archiv „ALG I & ALG II (Hartz IV)“ besprochen.
Zur Sozialhilfe habe ich hier auf der Seite „Sozialhilfe“ die nachfolgenden Fragestellungen besprochen (durch einen Klick auf die Überschrift öffnet sich eine Vorschau):
Die Begriffe Einkommen und Vermögen im SGB XII➀
Kosten der Unterkunft➁
Haushaltsgemeinschaft➂
Mehrbedarfe➃
diverse Fragestellungen➄
Elternunterhalt➅
Die Begriffe Einkommen und Vermögen im SGB XII➀
- Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII
Zentrale Begriffe im Recht der Grundsicherung sind das „Einkommen“ und das „Vermögen“. … | mehr - Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung – Nachzahlungen …
Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, … | mehr - Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter
Einige Versicherungsbeiträge können bei der Berechnung der Leistungen … | mehr - Einkomensmindernde Anrechnung von Leistungen zur Sterbegeldversicherung
Gemäß § 33 Abs. 2 SGB XII können die für eine Sterbegeldversicherung erforderlichen Aufwendungen … | mehr - Schonvermögen gemäß § 1 Nr. 2 DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten
Der Sachverhalt: Das Sozialamt gewährt einem bedürftigen Rentner Leistungen zur Grundsicherung … | mehr - Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII
Grundsätzlich soll zwar das gesamte verwertbare Vermögen von dem Hilfesuchenden eingesetzt werden, … | mehr - Bestattungsvorsorge als Schonvermögen
Ein Bestattungsvorsorgevertrag kann nach § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII Schonvermögen … | mehr
Kosten der Unterkunft➁
- Angemessene Mietkosten in Remscheid
Gemäß § 22 SGB II müssen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Bedarfe der Leistungsberechtigten … | mehr - angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzässige Praxis des Jobcenters …
Folgende E-Mail habe ich heute von Tacheles e. V. zu dem Thema „angemessene Unterkunftskosten … | mehr
- Die Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII
Leben Leistungsempfänger in einer Haushaltsgemeinschaft mit anderen Personen, so wird … | mehr - Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und in der Sozialhilfe
Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen gemäß § 21 Abs. 4 SGB II … | mehr - Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung
Für welche Krankheitsbilder eine kostenaufwändige Ernährung in aller Regel erforderlich ist, … | mehr - Umgangsrecht – höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes
Die Länder können die Kommunen ermächtigen, durch Satzungen die angemessenen Kosten der Unterkunft … | mehr
Haushaltsgemeinschaft➂
diverse Fragestellungen➄
- verschiedene Auffassungen zur Sozialhilfe für Unionsbürger
Offen spricht das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Dissens zwischen … | mehr - Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig?
Die Pressestelle des Bundessozialgerichts gab am 19. Mai 2015 die unten noch einmal abgedruckte Medieninformation … | mehr - Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII
Bis zum 31. Dezember 2004 war die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Grundsicherungsgesetz … | mehr - Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“
1. Pflicht zur Auskunft gemäß § 117 SGB XII … | mehr - § 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
§ 102 SGB XII, der die Rückforderung von Leistungen der Sozialhilfe regelt, löst den im Wesentlichen … | mehr
Elternunterhalt➅
- Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
Personen, die das 65. Lebensjahr (bzw. ab Jahrgang 1945 jeweils zusätzlich einem Monat) vollendet haben, können … | mehr - Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs
Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, … | mehr - Anspruchsübergang als unzässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, … | mehr - Wohnvorteil beim Elternunterhalt – Abzug von nicht umlagefähigen Kosten
Mit Urteil vom 27. Mai 2009 hat der BGH seine Rechtsprechung aufgegeben, dass … | mehr - Wohnvorteil und Elternunterhalt
Bei der Inanspruchnahme auf Zahlung von Elternunterhalt ist der Wohnwert eines Eigenheims grundsätzlich … | mehr - Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
Erbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch … | mehr - Zur Berechnung des Elternunterhalts
Die Berechnung des Elterunterhalts wirft keine großen Schwierigkeiten auf. Zunächst wird das Einkommen … | mehr - Elternunterhalt bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter
Gemäß § 43 Abs. 2 S. 1 SGB XII bleibt Einkommen der Kinder bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, … | mehr - … – Unterhaltspflicht auch gegenüber Schwiegereltern?
Oft zahlen heute die Kinder Elternunterhalt, wenn die Eltern in einem Heim versorgt werden müssen … | mehr