Zur Grundsicherung im Alter/Sozialhilfe habe ich in kurzen Beiträgen die nachfolgenden Fragestellungen besprochen. Die Beiträge richten sich an Hilfesuchende, die auf anschauliche Weise durch sozialhilferechtliche Fragestellungen geführt werden sollen. Die Beiträge enthalten Erklärungen und Anregungen zum weiteren Vorgehen.
Hier bespreche ich Fragestellungen zur Sozialhilfe aus dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII – Sozialhilfe). Fragestellungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende zeige ich auf der Übersichtsseite „Hartz IV“ auf.
1. Die Begriffe Einkommen und Vermögen im SGB XII
Zahlreiche Fragestellungen ranken sich um die Begriffe des „Einkommens“ und des „Vermögens“. Die maßgeblichen einschlägigen Regelungen sind in § 82 SGB XII und § 90 SGB XII enthalten.
- Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung – Nachzahlungen …
Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, … | mehr - Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter
Einige Versicherungsbeiträge können bei der Berechnung der Leistungen … | mehr - Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte
Die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente ist insbesondere für langjährig Versicherte nach Vollendung des 63. Lebensjahres … | mehr - Sozialhilfe oder Hartz-IV – Anrechnung der Rente als Einkommen
für Altersrentner und bei voller Erwerbsminderung ist das Sozialamt, bei teilweiser Erwerbsminderung das Jobcenter zuständig … | mehr
- Einkomensmindernde Anrechnung von Leistungen zur Sterbegeldversicherung
Gemäß § 33 Abs. 2 SGB XII können die für eine Sterbegeldversicherung erforderlichen Aufwendungen … | mehr - Das Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im Alter
Auch das Kraftfahrzeug kann Schonvermögen sein. … | mehr - Schonvermögen gemäß § 1 Nr. 2 DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten
Der Sachverhalt: Das Sozialamt gewährt einem bedürftigen Rentner Leistungen zur Grundsicherung … | mehr - Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII
Grundsätzlich soll zwar das gesamte verwertbare Vermögen von dem Hilfesuchenden eingesetzt werden, … | mehr - Bestattungsvorsorge als Schonvermögen
Ein Bestattungsvorsorgevertrag kann nach § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII Schonvermögen … | mehr
2. Kosten der Unterkunft
Leistungen für die Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, § 35 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Es bestehen Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten mit den Regelungen in § 22 SGB II zum Hartz IV.
- Angemessene Mietkosten in Remscheid
Gemäß § 22 SGB II müssen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Bedarfe der Leistungsberechtigten … | mehr - angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzässige Praxis des Jobcenters …
Folgende E-Mail habe ich heute von Tacheles e. V. zu dem Thema „angemessene Unterkunftskosten … | mehr
3. Haushaltsgemeinschaft
Lebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft), § 39 Abs. 1 S. 1 1. Halbsatz SGB XII. Es wird vermutet, dass die nachfragende Person von den anderen Personen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann, § 39 Abs. 1 S. 1 2. Halbsatz SGB XII.
4. Mehrbedarfe
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Die zentralen Vorschriften zum Mehrbedarf bei der Sozialhilfe sind in § 30 SGB XII und § 31 SGB XII enthalten.
- Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und in der Sozialhilfe
Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen gemäß § 21 Abs. 4 SGB II … | mehr - Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung
Für welche Krankheitsbilder eine kostenaufwändige Ernährung in aller Regel erforderlich ist, … | mehr - Umgangsrecht – höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes
Die Länder können die Kommunen ermächtigen, durch Satzungen die angemessenen Kosten der Unterkunft … | mehr
5. diverse Fragestellungen
- verschiedene Auffassungen zur Sozialhilfe für Unionsbürger
Offen spricht das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Dissens zwischen … | mehr - Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig?
Die Pressestelle des Bundessozialgerichts gab am 19. Mai 2015 die unten noch einmal abgedruckte Medieninformation … | mehr - Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII
Bis zum 31. Dezember 2004 war die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Grundsicherungsgesetz … | mehr - Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“
1. Pflicht zur Auskunft gemäß § 117 SGB XII … | mehr - § 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
§ 102 SGB XII, der die Rückforderung von Leistungen der Sozialhilfe regelt, löst den im Wesentlichen … | mehr
6. Elternunterhalt
- Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
Personen, die das 65. Lebensjahr (bzw. ab Jahrgang 1945 jeweils zusätzlich einem Monat) vollendet haben, können … | mehr - Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs
Gemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XII darf der Übergang des Anspruches nur insoweit besorgt werden, … | mehr - Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, … | mehr - Anspruchsübergang als unzässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, … | mehr - Wohnvorteil beim Elternunterhalt – Abzug von nicht umlagefähigen Kosten
Mit Urteil vom 27. Mai 2009 hat der BGH seine Rechtsprechung aufgegeben, dass … | mehr - Wohnvorteil und Elternunterhalt
Bei der Inanspruchnahme auf Zahlung von Elternunterhalt ist der Wohnwert eines Eigenheims grundsätzlich … | mehr - Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
Erbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch … | mehr - Zur Berechnung des Elternunterhalts
Die Berechnung des Elterunterhalts wirft keine großen Schwierigkeiten auf. Zunächst wird das Einkommen … | mehr - Elternunterhalt bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter
Gemäß § 43 Abs. 2 S. 1 SGB XII bleibt Einkommen der Kinder bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, … | mehr - … – Unterhaltspflicht auch gegenüber Schwiegereltern?
Oft zahlen heute die Kinder Elternunterhalt, wenn die Eltern in einem Heim versorgt werden müssen … | mehr