Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Grundsicherung im Alter/Sozialhilfe – Übersicht

Stand: 3. Mai 2019

Das Sozialgesetzbuch XII – Sozialhilfe
 
§ 1 SGB XII – Aufgabe der Sozialhilfe
…
§ 19 SGB XII – Leistungsberechtigte
…
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB XII mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozial­gesetz­buch XII regelt die Sozialhilfe. Sozialhilfe soll nicht nur Armut verhindern, sondern den Leistungsberechtigten eine Führung eines Lebens ermöglichen, das der Würde des Menschen ent­spricht, § 1 Aufgabe der Sozialhilfe
 
(1) Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht …
 
(zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 S. 1 SGB XII.

auf dieser Seite:
Zahlreiche Fragestellungen ranken sich um die Begriffe des „Einkommens“ und des „Vermögens“. Die maßgeblichen einschlägigen Regelungen sind in § 82 SGB XII und § 90 SGB XII enthalten. …1. Einkommen und Vermögen im SGB XIILeistungen für die Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, § 35 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Es bestehen Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten mit den Regelungen in § 22 SGB II zum Hartz IV. …2. Kosten der UnterkunftLebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft), § 39 Abs. 1 S. 1 1. Halbsatz SGB XII. …3. Haushalts­gemein­schaftDie zentralen Vorschriften zum Mehrbedarf bei der Sozialhilfe sind in § 30 SGB XII und § 31 SGB XII enthalten. …4. Mehr­bedarfe5. diverse Fragestel­lungen

Sozialhilfe kommt zunehmend als Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Betracht,Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
 
§ 41 Leistungsberechtigte
§ 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt
§ 42 Bedarfe …
 
(Link: Inhaltsübersicht zum SGB XII hier im Internetauftritt) §§ 41 ff. SGB XII (Kapitel 4). Etwa 1.059.000 Menschen waren 2017 auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung angewiesen.

 

Säulendiagramm: Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ab 2005

 
Daneben gibt es noch eine ebenfalls zunehmende Anzahl von Leistungsempfängern der Hilfen nach §§ 47 ff. SGB XII (Kapiteln 5 bis 8 – Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege und Hilfe zur Überwindung besonderer Schwierigkeiten). 2020 sollen die Bestimmungen zur Eingliederungshilfe vollständig in das SGB IX überführt werden.
 

Säulendiagramm: Anzahl Empfänger von Sozialhilfe nach Kapiteln 5 bis 8 SGB XII ab 2005

 
Ein alleinstehender Erwachsener erhält Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs in Höhe von 424 Euro (Stand: 2019) monatlich sowie zur Deckung der Kosten der angemessenen Unterkunft.

Kreisdiagramm: regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben (Stand 2013)

 
Neben den Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs und der angemessenen Unterkunft werden ggf. auch Leistungen für einen Mehrbedarf gewährt. Einkommen und Vermögen sind einzusetzen. Es gibt anrechnungsfreies Einkommen bzw. es gibt Schonvermögen.

 

1. Die Begriffe Ein­kom­men und Vermögen im SGB XII

Zahlreiche Fragestellungen zur Berechnung der Sozialhilfe ranken sich um die Begriffe des „Einkommens“ und des „Vermögens“. Die maßgeblichen einschlägigen Regelungen sind in § 82 Begriff des Einkommens
 
(1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme…
 
(zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 82 SGB XII und § 90 Einzusetzendes Vermögen
 
(1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen …
 
(zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 90 SGB XII enthalten.

in diesem Abschnitt:
Als Einkommen im existenzsicherungsrechtlichen Sinne sind alle „Einnahmen in Geld oder Geldeswert“ zu verstehen. Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach …a) EinkommenVermögen ist Geld und geldwerte Güter. Der Vermögensbegriff wird in den Gesetzen allerdings nicht näher definiert. Vermögen ist ggf. vorrangig einzusetzen. …b) Vermögen

 

 

a) Einkommen

 

Was wird als Einkommen angerechnet?
Wie viel darf ein leistungsberechtigter Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung im Alter hinzuverdienen?

30 vom Hundert des Einkommens bleiben unberücksichtigt – höchstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1, § 82 Begriff des Einkommens
 
(3) Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag in Höhe von 30 vom Hundert … abzusetzen, höchstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 … . …
 
(zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 82 Abs. 3 S. 1 SGB XII.
 

 

 

b) Vermögen

 
Was ist Vermögen im Sinne des SGB XII?
Wie viel Vermögen darf ein Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung im Alter haben?

Vermögen ist Geld und geldwerte Güter. Der Vermögensbegriff wird in den Gesetzen allerdings nicht näher definiert. Vermögen ist ggf. vorrangig einzusetzen.

Zum 1. April 2017 ist im SGB XII das Schonvermögen für alle volljährigen Personen auf 5.000 EUR pro Person, § 1
 
Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 SGB XII sind:
1. für jede in § 19 Absatz 3, … 5.000 Euro,
2. für jede (weitere) Person … 500 Euro.
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 Abs. 1 Nr. 1 der DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII. Für jede weitere Personen, die vom Leistungsempfänger unterhalten wird, gilt ein weiterer Freibetrag von 500 Euro.

 

2. Kosten der Unterkunft

 
Bis zu welcher Wohnungsgröße muss das Sozialamt die Kosten vollständig übernehmen?

In welcher Höhe muss das Sozialamt die Kosten der Unterkunft übernehmen?

50 qm darf ein Leistungsberechtiger allein bewohnen. Für jede weitere Person vergrößert sich der Bedarf um 15 qm.

Leistungen für die Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
 
(1) Bedarfe für die Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt. …
 
(zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 35 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Es bestehen Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten mit den Regelungen in § 22 SGB II zum Hartz IV.

 

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Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich selbst schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragestellungen zu einem einfachen Sachverhalt beantworten werde. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!

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3. Haushalts­gemein­schaft

 
Was ist eine Haushaltsgemeinschaft im Sinne des SGB XII?

Welche Regelungen gelten in der Haushaltsgemeinschaft?

Lebt eine hilfebedürftige Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft), § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung
 
Lebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder …
 
(zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 39 Abs. 1 S. 1 1. Halbsatz SGB XII. Es wird vermutet, dass die nachfragende Person von den anderen Personen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann, § 39 Abs. 1 S. 1 2. Halbsatz SGB XII.

4. Mehrbedarfe

 

5. diverse Frage­stel­lungen

Männchen, Teppich aufrollend, darunter Paragraf

 

 

 

 

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