Übersicht – Allgemeines Sozialrecht

• Rechtsanwalt und Sozialrecht – Einleitung
  Mit der vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de wird den Lesern die Möglichkeit geboten, … | mehr

1. SGB I (Allgemeiner Teil)

Das Sozialgesetzbuch I (SGB I – Allgemeiner Teil -) ist den anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt. Es enthält allgemeine Bestimmungen für die Sozialgesetzbücher I bis XII.

• Mit­wir­kungs­pflicht­en gemäß dem SGB I
  Grundsätzlich gilt sowohl für das Sozialverwaltungsverfahren als auch für das Sozialgerichtsverfahren das Prinzip der Amtsermittlung … | mehr
• Mit­wirkungs­pflichten hinsichtlich Be­hand­lungs- oder Re­ha­bi­li­ta­tions­maß­nah­men …
  Die Mitwirkungspflichten insbesondere hinsichtlich einer Heilbehandlung können z. B. bei Streitigkeiten um eine Rente … | mehr

2. Sozialverwaltungsverfahren (SGB X)

 
Das Sozialgesetzbuch X (SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -) regelt im Wesentlichen das Sozialverwaltungsverfahren. Die Vorschriften gelten für alle Sozialgesetzbücher, sofern sich aus den anderen Sozialgesetzbüchern nichts Abweichendes ergibt.
 

• Zugang eines Ver­wal­tungs­aktes, § 37 SGB X – Behauptung des Nichtzugangs …
  Die Bekanntgabe ist die Mitteilung des Verwaltungsakts an den Adressaten bzw. Betroffenen … | mehr
• Ver­säumung der Rechts­mit­telfrist – Wieder­ein­setzung …
  Das Versäumen der rechtzeitigen Anfechtung eines Verwaltungsaktes kann ausnahmsweise geheilt werden, … | mehr
• Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
  Die Rechtsprechung hat das Rechtsinstitut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs geschaffen, um … | mehr
• Urteile zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
  Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch greift ein, wenn ein Leistungsberechtigter … | mehr
• Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen einen Erstattungsbescheid
  Auch der Widerspruch gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Jobcenters hat gemäß § 86 a SGG aufschiebende Wirkung, … | mehr
• Der Begriff des Verwaltungsaktes im Sozialrecht
  Auch im Sozialrecht ist die wichtigste Handlungsform der Behörde die Entscheidung durch Verwaltungsakt. … | mehr

• Die Auf­hebung von Ver­waltungs­akten gemäß den §§ 44-49 SGB X
  Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes, § 44 SGB X … | mehr
• Der Über­prüfungs­an­trag gemäß § 44 SGB X und die An­wend­barkeit …
  Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt … | mehr
• Rücknahme und Auf­hebung … gemäß den §§ 45, 48 SGB X
  Behördliche Entscheidungen können nach dem SGB X unter bestimmten Verfahrensrechtlichen Besonderheiten korrigiert werden. … | mehr
• Rückforderung von Leistungen im Sozialrecht – § 45 Abs. 2 SGB X
  § 45 Abs. 2 SGB X schränkt die Rücknahmebefugnis der Behörden ein. Grundsätzlich … | mehr

3. Sozialgerichtsverfahren (SGG)

Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialgerichtsverfahren sind im Sozialgerichtsgesetz geregelt. Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, besondere Verwaltungsgerichte, ausgeübt.

• Einbeziehung von Verwaltungsakten in das Verfahren gemäß §§ 86 und 96 SGG
  Nach Klageerhebung wird ein neuer Verwaltungsakt nur dann Gegenstand des Klageverfahrens, wenn … | mehr
• Anhörung eines bestimmten Arztes gemäß § 109 SGG
  Grundsätzlich gilt im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz. … | mehr
• Die Auswahl eines Sachverständigen – Besorgnis der Befangenheit
  Ein Sachverständiger kann aus denselben Gründen wie ein Richter abgelehnt werden, … | mehr
• Vertretungszwang (Anwaltszwang) vor dem Landessozialgericht?
  Anders als in der Verwaltungsgerichtsbarkeit besteht in der Sozialgerichtsbarkeit im Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen des Sozialgerichts … | mehr
• Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
  Die Sozialgerichte sind nicht für alle sozialrechtlichen Streitigkeiten zuständig. … | mehr
• Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht – Kostentragungspflicht der Behörde
  Erst sechs Monate nach der Antragstellung kann der Hilfesuchende den Anspruch gerichtlich geltend machen, … | mehr
• Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte
  Gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte ist im Regelfall das Rechtsmittel der Berufung … | mehr
• Wirkung des Widerspruchs und der Klage gegen einen Änderungsbescheid …
  Widerspruch und Anfechtungsklage haben zwar auch im Sozialrecht aufschiebende Wirkung, § 86 a Abs. 1 S. 1 SGG. … | mehr

• Einst­wei­li­ger Rechts­schutz im sozialgerichtlichen Verfahren
  Der einstweilige Rechtsschutz hat in SGB-Verfahren eine besondere Bedeutung, da nicht selten ein Abwarten … | mehr
• Der richtige Antrag beim Eilrechtsschutz in Anfechtungssachen und in Vornahmesachen
  § 86 b Abs. 1 Satz 1 SGG regelt die korrekten Anträge bei sozialgerichtlichen Eilrechtssachen. … | mehr

4. Gebühren und Kosten im Sozialverwaltungsverfahren sowie im sozialgerichtlichen Verfahren

• Rechts­an­walts­ge­büh­ren im Sozialrecht
  In sozialrechtlichen Angelegenheiten entstehen bei Beauftragung eines Rechtsanwaltes in der Regel Betragsrahmengebühren … | mehr
• Rechts­an­walts­gebüh­ren im sozial­recht­lichen Ver­fahren – Be­trags­rah­men­ge­bühr­en
  Die maßgebliche Vorschrift zur Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren in sozialrechtlichen Verfahren enthält … | mehr
• Rechtsanwaltsgebühren im sozialgerichtlichen Eilverfahren
  Die Verfahrensgebühr im sozialrechtlichen Eilverfahren wird gemäß Nummer 3102 VV RVG bestimmt. … | mehr
• keine fiktive Termins­gebühr gemäß VV-Nr. 3106 …
  Das LSG Nordrhein-Westfalen hat seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, nach dem auch ein Anerkenntnis im Eilverfahren … | mehr
• nie­dri­ge­rer Kosten­er­stat­tungs­an­spruch trotz erfolg­reichen Wi­der­spruchs­ver­fahrens
  Ein Dilemma für den Mandanten und auch den Rechtsanwalt nicht nur im Bereich der Beratungshilfe, sondern auch … | mehr
• Zur Höhe der Geschäfts­gebühr für Wider­spruchs­ver­fahren …
  Das Bayerische Landessozialgericht sieht bei der Bestimmung einer Rahmengebühr eine Geschäftsgebühr in Höhe von 80,00 € … | mehr
• Höhe der nach § 63 SGB X erstattungsfähigen Geschäftsgebühr …
  Das Sozialgericht Gießen entschied in einem Urteil vom 12. Dezember 2014 (S 29 AS 460/14), dass eine nach § 63 Abs. 1 Satz 1 SGB X erstattungspflichtige Behörde lediglich … | mehr
• Die unterbliebene Kostengrundentscheidung im Widerspruchsverfahren
  Fraglich ist, welche Konsequenzen eine unterbliebene Kostengrundentscheidung im Widerspruchsverfahren hat. … | mehr

• Anspruchs­über­gang gemäß § 9 S. 2 BerHG – Erstattung der Kosten …
  Nach § 9 S. 1 BerHG hat der Gegner für die Tätigkeit der Beratungsperson die Vergütung nach den allgemeinen Vorschriften zu zahlen, … | mehr
• ePetition gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe
  ePetition gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe … | mehr
• Prozess­kosten­hilfe – wesentliche Änderung der wirt­schaft­lichen Ver­hält­nisse
  Jedenfalls in der Sozialgerichtsbarkeit ist für die Einleitung einer Überprüfung, ob … | mehr
• Rechtsanwaltsgebühren und Sozialrecht – Beratungshilfe
  Beratungshilfe wird auch in Angelegenheiten des Sozialrechts gewährt. … | mehr

• Gerichtskosten im Sozialrecht
  Sozialgerichtliche Verfahren sind für die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich gemäß § 183 SGG gerichtskostenfrei, wenn … | mehr

• Kostentragungspflicht der Behörde trotz Obsiegens
  auch bei fehlerhafter Begründung kann die Kostentragung der vollständig obsiegenden Behörde billig sein … | mehr

5. diverse Gebiete:

• Wohngeld – Höhere Zuschüsse für Haushalte mit ge­ringem Einkom­men
  Der Bundesrat hat in seiner 936. Sitzung am 25. September 2015 beschlossen, dem … | mehr
• Unterhalt­svor­schuss nach dem Unterhalts­vorschuss­gesetz (UVG)
  Der Unterhaltsvorschuss stellt eine Sozialleistung für Kinder da, die … | mehr
• Strafklageverbrauch beim fortgesetzten Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen
  Der Leistungsempfänger nimmt eine Arbeit auf und zeigt dies der Bundesagentur oder dem Jobcenter nicht an. … | mehr
• Wohn­geld nach dem Wohngeld­gesetz
  Die Vorschriften des Wohngeldgesetzes (WoGG) konkretisieren die folgende Regelung des § 7 Abs. 1 SGB I: … | mehr
• Sozial­leistungs­be­trug durch Unter­lassen …
  Eine wesentliche Voraussetzung für die Annahme eines Betruges gemäß § 263 StGB ist die Täuschung. … | mehr
• Bundeskindergeld bei Auslandsaufenthalten
  Grundsätze
  Kindergeld wird regelmäßig für ein Kind bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gezahlt. … | mehr
• Unterbrechung der Strom­ver­sorgung gemäß § 19 StromGVV
  Unter der Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen könne ein Energieversorgungsunternehmen sogar einer Familie … | mehr
• Links zu den wichtigsten sozial­rechtlichen Ge­setzen …
  1. Links zu den wichtigsten sozialrechtlichen Vorschriften auf den Internetseiten des Bundesjustizministeriums: … | mehr
• Zum Anspruch auf Kindergeld nach dem BKGG für im Ausland tätige Personen
  Auch Personen, die in Deutschland nicht unbeschränkt steuerpflichtig sind oder als solche behandelt werden, … | mehr
• Pfändungsschutzkonto (P-Konto)
  … Bei dem Pfändungsschutzkonto wird „automatisch“ Vollstreckungsschutz gewährt. … | mehr