Auf dieser Seite liste ich Beiträge mit Fragestellungen zum „Allgemeinen Sozialrecht“ auf (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie der Beitrag).
1. SGB I (Allgemeiner Teil)
Das Sozialgesetzbuch I (SGB I – Allgemeiner Teil -) ist den anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt. Es enthält allgemeine Bestimmungen für die Sozialgesetzbücher I bis XII.
- Mitwirkungspflichten gemäß dem SGB I
Grundsätzlich gilt sowohl für das Sozialverwaltungsverfahren als auch für das Sozialgerichtsverfahren das Prinzip der Amtsermittlung … | mehr - Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen …
Die Mitwirkungspflichten insbesondere hinsichtlich einer Heilbehandlung können z. B. bei Streitigkeiten um eine Rente … | mehr
2. Sozialverwaltungsverfahren (SGB X)
Das Sozialgesetzbuch X (SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -) regelt im Wesentlichen das Sozialverwaltungsverfahren. Die Vorschriften gelten für alle Sozialgesetzbücher, sofern sich aus den anderen Sozialgesetzbüchern nichts Abweichendes ergibt.
- Zugang eines Verwaltungsaktes, § 37 SGB X – Behauptung des Nichtzugangs …
Die Bekanntgabe ist die Mitteilung des Verwaltungsakts an den Adressaten bzw. Betroffenen … | mehr - Versäumung der Rechtsmittelfrist – Wiedereinsetzung …
Das Versäumen der rechtzeitigen Anfechtung eines Verwaltungsaktes kann ausnahmsweise geheilt werden, … | mehr - Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
Die Rechtsprechung hat das Rechtsinstitut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs geschaffen, um … | mehr - Urteile zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch greift ein, wenn ein Leistungsberechtigter … | mehr - Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen einen Erstattungsbescheid
Auch der Widerspruch gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Jobcenters hat gemäß § 86 a SGG aufschiebende Wirkung, … | mehr - Der Begriff des Verwaltungsaktes im Sozialrecht
Auch im Sozialrecht ist die wichtigste Handlungsform der Behörde die Entscheidung durch Verwaltungsakt. … | mehr
- Die Aufhebung von Verwaltungsakten gemäß den §§ 44-49 SGB X
Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes, § 44 SGB X … | mehr - Der Überprüfungsantrag gemäß § 44 SGB X und die Anwendbarkeit …
Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt … | mehr - Rücknahme und Aufhebung … gemäß den §§ 45, 48 SGB X
Behördliche Entscheidungen können nach dem SGB X unter bestimmten Verfahrensrechtlichen Besonderheiten korrigiert werden. … | mehr - Rückforderung von Leistungen im Sozialrecht – § 45 Abs. 2 SGB X
§ 45 Abs. 2 SGB X schränkt die Rücknahmebefugnis der Behörden ein. Grundsätzlich … | mehr
3. Sozialgerichtsverfahren (SGG)
Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialgerichtsverfahren sind im Sozialgerichtsgesetz geregelt. Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, besondere Verwaltungsgerichte, ausgeübt.
- Einbeziehung von Verwaltungsakten in das Verfahren gemäß §§ 86 und 96 SGG
Nach Klageerhebung wird ein neuer Verwaltungsakt nur dann Gegenstand des Klageverfahrens, wenn … | mehr - Anhörung eines bestimmten Arztes gemäß § 109 SGG
Grundsätzlich gilt im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz. … | mehr - Die Auswahl eines Sachverständigen – Besorgnis der Befangenheit
Ein Sachverständiger kann aus denselben Gründen wie ein Richter abgelehnt werden, … | mehr - Vertretungszwang (Anwaltszwang) vor dem Landessozialgericht?
Anders als in der Verwaltungsgerichtsbarkeit besteht in der Sozialgerichtsbarkeit im Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen des Sozialgerichts … | mehr - Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
Die Sozialgerichte sind nicht für alle sozialrechtlichen Streitigkeiten zuständig. … | mehr - Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht – Kostentragungspflicht der Behörde
Erst sechs Monate nach der Antragstellung kann der Hilfesuchende den Anspruch gerichtlich geltend machen, … | mehr - Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte
Gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte ist im Regelfall das Rechtsmittel der Berufung … | mehr - Wirkung des Widerspruchs und der Klage gegen einen Änderungsbescheid …
Widerspruch und Anfechtungsklage haben zwar auch im Sozialrecht aufschiebende Wirkung, § 86 a Abs. 1 S. 1 SGG. … | mehr
- Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren
Der einstweilige Rechtsschutz hat in SGB-Verfahren eine besondere Bedeutung, da nicht selten ein Abwarten … | mehr - Der richtige Antrag beim Eilrechtsschutz in Anfechtungssachen und in Vornahmesachen
§ 86 b Abs. 1 Satz 1 SGG regelt die korrekten Anträge bei sozialgerichtlichen Eilrechtssachen. … | mehr
4. Gebühren und Kosten im Sozialverwaltungsverfahren sowie im sozialgerichtlichen Verfahren
- Rechtsanwaltsgebühren im Sozialrecht
In sozialrechtlichen Angelegenheiten entstehen bei Beauftragung eines Rechtsanwaltes in der Regel Betragsrahmengebühren … | mehr - Rechtsanwaltsgebühren im sozialrechtlichen Verfahren – Betragsrahmengebühren
Die maßgebliche Vorschrift zur Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren in sozialrechtlichen Verfahren enthält … | mehr - Rechtsanwaltsgebühren im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Die Verfahrensgebühr im sozialrechtlichen Eilverfahren wird gemäß Nummer 3102 VV RVG bestimmt. … | mehr - keine fiktive Terminsgebühr gemäß VV-Nr. 3106 …
Das LSG Nordrhein-Westfalen hat seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, nach dem auch ein Anerkenntnis im Eilverfahren … | mehr - niedrigerer Kostenerstattungsanspruch trotz erfolgreichen Widerspruchsverfahrens
Ein Dilemma für den Mandanten und auch den Rechtsanwalt nicht nur im Bereich der Beratungshilfe, sondern auch … | mehr - Zur Höhe der Geschäftsgebühr für Widerspruchsverfahren …
Das Bayerische Landessozialgericht sieht bei der Bestimmung einer Rahmengebühr eine Geschäftsgebühr in Höhe von 80,00 € … | mehr - Höhe der nach § 63 SGB X erstattungsfähigen Geschäftsgebühr …
Das Sozialgericht Gießen entschied in einem Urteil vom 12. Dezember 2014 (S 29 AS 460/14), dass eine nach § 63 Abs. 1 Satz 1 SGB X erstattungspflichtige Behörde lediglich … | mehr - Die unterbliebene Kostengrundentscheidung im Widerspruchsverfahren
Fraglich ist, welche Konsequenzen eine unterbliebene Kostengrundentscheidung im Widerspruchsverfahren hat. … | mehr
- Anspruchsübergang gemäß § 9 S. 2 BerHG – Erstattung der Kosten …
Nach § 9 S. 1 BerHG hat der Gegner für die Tätigkeit der Beratungsperson die Vergütung nach den allgemeinen Vorschriften zu zahlen, … | mehr - ePetition gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe
ePetition gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe … | mehr - Prozesskostenhilfe – wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse
Jedenfalls in der Sozialgerichtsbarkeit ist für die Einleitung einer Überprüfung, ob … | mehr - Rechtsanwaltsgebühren und Sozialrecht – Beratungshilfe
Beratungshilfe wird auch in Angelegenheiten des Sozialrechts gewährt. … | mehr
5. diverse Gebiete:
- Wohngeld – Höhere Zuschüsse für Haushalte mit geringem Einkommen
Der Bundesrat hat in seiner 936. Sitzung am 25. September 2015 beschlossen, dem … | mehr - Unterhaltsvorschuss nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
Der Unterhaltsvorschuss stellt eine Sozialleistung für Kinder da, die … | mehr - Strafklageverbrauch beim fortgesetzten Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen
Der Leistungsempfänger nimmt eine Arbeit auf und zeigt dies der Bundesagentur oder dem Jobcenter nicht an. … | mehr - Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz
Die Vorschriften des Wohngeldgesetzes (WoGG) konkretisieren die folgende Regelung des § 7 Abs. 1 SGB I: … | mehr - Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen …
Eine wesentliche Voraussetzung für die Annahme eines Betruges gemäß § 263 StGB ist die Täuschung. … | mehr - Bundeskindergeld bei Auslandsaufenthalten
Grundsätze
Kindergeld wird regelmäßig für ein Kind bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gezahlt. … | mehr - Unterbrechung der Stromversorgung gemäß § 19 StromGVV
Unter der Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen könne ein Energieversorgungsunternehmen sogar einer Familie … | mehr - Links zu den wichtigsten sozialrechtlichen Gesetzen …
1. Links zu den wichtigsten sozialrechtlichen Vorschriften auf den Internetseiten des Bundesjustizministeriums: … | mehr - Zum Anspruch auf Kindergeld nach dem BKGG für im Ausland tätige Personen
Auch Personen, die in Deutschland nicht unbeschränkt steuerpflichtig sind oder als solche behandelt werden, … | mehr - Pfändungsschutzkonto (P-Konto)
… Bei dem Pfändungsschutzkonto wird „automatisch“ Vollstreckungsschutz gewährt. … | mehr