Sozialversicherungsrecht (SGB III bis VII, XI)

Auf dieser Seite liste ich nach kurzen Einführungstexten circa 80 Beiträge rund um das Sozialversicherungsrecht systematisch geordnet auf.

In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich häufig im Zusammenhang mit dem Allgemeinen Sozialversicherungsrecht, der Arbeitslosenversicherung, der Krankenversicherung, der Rentenversicherung, der Unfallversicherung sowie der Pflegeversicherung entstehende Streitfragen. Die Beiträge sollen Ihnen dabei helfen, Problemstellungen aus dem Sozialversicherungsrecht zu lösen:

1. Allgemeines Sozialver­sicherungs­recht (SGB IV)

Die allgemeinen Vorschriften des Sozialrechts gelten auch im Sozialversicherungsrecht. Sie sind bereits im Sozialgesetzbuch I zusammengefasst.

Die gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
 
§ 1 Sachlicher Geltungsbereich
§ 2 Versicherter Personenkreis
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB IV mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) enthalten.

Die Vorschriften des SGB IV bringen in Ergänzung zum SGB I Regelungen, die auf dem Gebiet der Sozialversicherung den Vorschriften für die einzelnen Bereiche voranzustellen waren.

Welche Bereiche umfasst das Sozialversicherungsrecht?

Die Sozialversicherung umfasst die folgenden Bereiche (gegliedert nach Höhe der Ausgaben):

– Rentenversicherung – einschließlich Alterssicherung der Landwirte,
– Krankenversicherung,
– Pflegeversicherung,
– Arbeitsförderung/Arbeitslosenversicherung,
– Unfallversicherung.

2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)

Das Sozialgesetzbuch III – Arbeitsförderung
 
§ 1 Ziele der Arbeitsförderung
§ 2 Zusammenwirken mit den Agenturen für Arbeit
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB III mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen.
 
Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.

3. Krankenversicherung (SGB V)

Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V – Gesetzliche Krankenversicherung
 
§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung
§ 2 Leistungen
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB V mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.

Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern, § 1 Solidarität und Eigenverantwortung
 
Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. …
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 S. 1 SGB V.

a) Krankengeld

Wie hoch ist das Krankengeld?

Das Krankengeld beträgt gemäß § 47 Höhe und Berechnung des Krankengeldes
 
(1) Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts…
 
(Link: Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 47 Abs. 1 S. 1 SGB V 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Regelentgelt).

Wie lange wird Krankengeld gewährt?

Die Höchstdauer beträgt 78 Wochen, § 48 Dauer des Krankengeldes
 
(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, …
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 48 Abs. 1 S. 1 SGB V.

b) freiwillige Krankenversicherung

Wie wird der Beitrag zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung bemessen?
Unter welchen Voraussetzungen ist ein Beitritt in die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung möglich?

Nicht versicherungspflichtigen Personen ist gemäß § 9 Freiwillige Versicherung
 
(1) Der Versicherung können beitreten …
 
(Link: Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 9 SGB V die Möglichkeit eröffnet, der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig beizutreten.

Die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder richtet sich nach § 240 Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder
 
(1) Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung einheitlich …
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 240 SGB V.

c) Familienversicherung

Wer ist über das „Stammmitglied“ mitversichert?
Wann endet der kostenfrei Versicherungsschutz?

Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, nicht selbst pflichtversichert oder nicht freiwillig versichert sind, nicht versicherungsfrei oder nicht von der Versicherungspflicht befreit sind, nicht hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind und kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet, § § 10 Familienversicherung
 
(1) Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern…
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)10 Abs. 1 SGB V.

4. Rentenversicherung (SGB VI)

Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI – gesetzliche Rentenversicherung
 
§ 1 Beschäftigte
§ 2 Selbständig Tätige
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB VI mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.

a) Altersrente

Die Altersgrenze für einen Anspruch auf Altersrente wurde von der Vollendung des 65. Lebensjahres stufenweise auf die Vollendung des 67. Lebensjahres angehoben.

b) Erwerbsminderungsrente

§ 43 Rente wegen Erwerbsminderung
 
(1) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung,…
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 43 SGB VI unterscheidet zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung.

5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)

Die Vorschriften des Sozialgesetzbuch VII – Gesetzliche Unfallversicherung
 
§ 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung
…
§ 7 Begriff
§ 8 Arbeitsunfall
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB VII mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.

6. soziale Pflegeversicherung (SGB XI)

Das Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung
 
§ 1 Soziale Pflegeversicherung
§ 2 Selbstbestimmung
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB XI mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherung) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen.

Die nachfolgenden Beiträge, die zum großen Teil insbesondere vor der Reform der sozialen Pflegeversicherung durch das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) und auch vor der Reform durch das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene PSG II gefertigt wurden, sind zum Teil – insbesondere durch die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie des Neuen Begutachtungsinstruments – überholt.