In dieser Übersicht liste ich ca. 80 Beiträge zum Sozialversicherungsrecht auf. In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich häufig im Zusammenhang mit dem Sozialversicherungsrecht entstehende Streitfragen.
Die Beiträge sollen Ihnen dabei helfen, Probleme im Zusammenhang mit dem Sozialversicherungsrecht zu lösen.
Sozialversicherungsrecht – Einleitung
… eine kurze Einführung zu den Regelwerken des Sozialversicherungsrechts – Kranken-, Renten-, Unfall-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung …| mehr
Statistiken zum Sozialversicherungsrecht und zum Verfahren
1. allgemeine Daten … | 2. Krankenversicherung … | 3. Rentenversicherung … | 4. Unfallversicherung … | 5. Pflegeversicherung … | 6. Klageverfahren … | mehr
1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht (SGB IV)
Die allgemeinen Vorschriften des Sozialrechts gelten auch im Sozialversicherungsrecht. Sie sind bereits im SGB I zusammengefasst.
Die gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
§ 1 Sachlicher Geltungsbereich
§ 2 Versicherter Personenkreis
§ 3 …
(Link: Inhaltsübersicht SGB IV mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV, § 1 Sachlicher Geltungsbereich
(1) … Die Bundesagentur für Arbeit gilt im Sinne dieses Buches als Versicherungsträger.
…
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 Abs. 1 S. 3 SGB VI.
Die Vorschriften des SGB IV bringen in Ergänzung zum SGB I Regelungen, die auf dem Gebiet der Sozialversicherung den Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige voranzustellen waren.
nachträgliche Abführung der Sozialversicherungsbeiträge bei Scheinselbständigkeit
… zur Feststellung der Scheinselbstständigkeit – Voraussetzungen des Rückgriffs beim Arbeitsgeber … | … nachträgliche Geltendmachung der Sozialversicherungsbeiträge …| mehr
Die Abfindung anlässlich der Kündigung als beitragspflichtiges Entgelt …
Die Abfindung als beitragspflichtiges Entgelt bei der Berechnung der Rente im Sinne des § 14 SGB IV und als Hinzuverdienst im Sinne des § 96 a SGB VI …| mehr
Das Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7 a SGB IV
… zur Feststellung eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses gemäß § 7 a SGB IV … | … zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung …| mehr
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit
… die Scheinselbständigkeit im Arbeits-, Sozial und Finanzrecht … |… Konsequenzen der Einordnung als abhängig Beschäftigter oder Selbständiger …| mehr
Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Oft müssen sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, ob ein GmbH-Gesellschafter gemäß § 7 SGB IV sozialversicherungspflichtig beschäftigt …| mehr
2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)
Das Sozialgesetzbuch III – Arbeitsförderung
§ 1 Ziele der Arbeitsförderung
§ 2 Zusammenwirken mit den Agenturen für Arbeit
§ 3 …
(Link: Inhaltsübersicht SGB III mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen.
Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.
Die persönliche Arbeitslosmeldung
… der Arbeitslose hat sich persönlich arbeitslos zu melden … | 1. Persönliche Arbeitslosmeldung … | 2. Folgen einer verspäteten Arbeitssuchendmeldung …| mehr
Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
1. Arbeitsaufgabe … | 2. Arbeitsablehnung … | 3. unzureichende Eigenbemühungen … | 4. Ablehnung Eingliederung … | 5. Abbruch Eingliederung … | 6. …| mehr
Die Sperrzeit bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages
Rechtsprechung des BSG zm Aufhebungsvertrag … | Sperrzeit gemäß § 159 Abs. 2 Nr. 1 1. Alt. SGB III bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages …| mehr
Hinweispflicht der Agentur für Arbeit … freiwillige Beitragszahlung …
Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf die Möglichkeit der freiwilligen Beitragszahlung zur Rente bei Eintritt einer Sperrzeit … | … Rechtsprechung des BSG …| mehr
Die Nahtlosigkeitsregelung gemäß § 145 SGB III
… der Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit … | … Nahtlosigkeitsregelung gemäß § 145 SGB III … | … Verlust des Arbeitslosengeldes …| mehr
Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen
Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen bei einer Wiedereingliederungsmaßnahme in der Regeln nicht …| mehr
Das Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Urlaubsabgeltung
… zum Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Zahlung einer Urlaubsabgeltung – Zweck und Folgen der Vorschrift des § 157 SGB III …| mehr
Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann wegen einer Erkrankung nicht mehr erfüllt werden. … | mehr
Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
… eine Abfindung kann zum Ruhen des Arbeitslosengeldes führen, wenn das Arbeitsverhältnis vorzeitig gekündigt wurde … | Erläuterungen zu § 158 SGB III …| mehr
Arbeitslosengeld – 60 % oder 67 %?
… zur Berechnung des Arbeitslosgengeldes … | 1. Höhe – 60 oder 67 %? … | 2. Leistungsentgelt … | 3. Bemessungsentgelt … | 4. Anspruchsdauer …| mehr
Anrechnung von Einkommen neben dem Arbeitslosengeld
§ 155 SGB III regelt die Anrechnung von Nebeneinkommen … | Abs. 1 regelt Freibeträge … | Abs. 2 bestimmt, dass Einkommen sogar völlig unberücksichtigt bleiben kann …| mehr
Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit
Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit gemäß § 146 Abs. 1 SGB III – Hinweis auf ein Urteil des BGH vom 14. März 2014 …| mehr
Insolvenzgeld gemäß § 165 SGB III
… zu den Voraussetzungen und zur Höhe des Insolvenzgeldes gemäß § 165 SGB III … | …
die Insolvenz-Versicherung dient dem Schutz des Arbeitnehmers …| mehr
Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld
… die Agentur für Arbeit hat einen Erstattungsanspruch gegenüber der Rentenversicherung | … zuviel ausgezahltes Arbeitslosengeld muss nicht erstattet werden …| mehr
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Bitte haben Sie Verständnis, dass ich schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragen zu einem einfachen Sachverhalt beantworte. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!
Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Dies gilt insbesondere für ein Widerspruchsverfahren gegen einen Sozialversicherungsträger und eine entsprechende Klage vor dem Sozialgericht. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen nicht möglich ist. Oft ist auch ein persönliches Gespräch erforderlich. Nicht selten ist auch eine Akteneinsicht in die Behördenakte erforderlich.
Prüfen Sie bitte vor einer Frage, ob Sie Ihre Frage nicht bereits anhand der vorhandenen Beiträge selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwortverzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.
Bitte achten Sie auch darauf, eine Frage in dem passenden Zusammenhang, also in dem passenden Beitrag zu stellen! Mir ist es aus technischen Gründen nicht möglich, Fragen in einen anderen Beitrag zu verschieben.
p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.
3. Krankenversicherung (SGB V)
Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V – Gesetzliche Krankenversicherung
§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung
§ 2 Leistungen
§ 3 …
(Link: Inhaltsübersicht SGB V mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.
Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern, § 1 Solidarität und Eigenverantwortung
Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 S. 1 SGB V.
a) Krankengeld
Wie hoch ist das Krankengeld?
Wie lange wird Krankengeld gewährt?
Das Krankengeld beträgt gemäß § 47 Höhe und Berechnung des Krankengeldes
(1) Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts…
(Link: Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 47 Abs. 1 S. 1 SGB V 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Regelentgelt). Die Höchstdauer beträgt 78 Wochen, § 48 Dauer des Krankengeldes
(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 48 Abs. 1 S. 1 SGB V.
Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
… eine kurze Kommentierung zur zeitlichen Begrenzung des Krankgeldes auf 78 Wochen innerhalb von drei Jahren … | … zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V …| mehr
Entstehen und Wegfall des Krankengeldes nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
… am Tag nach der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit entsteht der Anspruch auf Krankengeld – vor Beendigung … (Achtung: Neuregelung 2015) …| mehr
Wegfall des Krankengeldes bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
… zum Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit – Möglichkeiten zur Begrenzung der Eintrittspflicht …| mehr
Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 S. 1 Nr. 2 SGB V
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht erst mit dem auf die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgenden Tag, § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V …| mehr
Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung
… ein Ruhen der Leistungsansprüche von säumigen Beitragszahlern tritt nicht ein oder endet, wenn die Versicherten hilfebedürftig sind oder werden …| mehr
Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
… anders als beim Arbeitslosengeld führt die Urlaubsabgeltung über das Arbeitsverhältnisses hinaus beim Krankengeld nicht zum Ruhen des Anspruchs …| mehr
Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenversicherung
… gegen eine Entscheidung der Krankenkasse zur Beendigung des Krankengeldes kann Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung …| mehr
b) freiwillige Krankenversicherung
Wie wird der Beitrag zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung bemessen?
Unter welchen Voraussetzungen ist ein Beitritt in die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung möglich?
Nicht versicherungspflichtigen Personen ist gemäß § 9 Freiwillige Versicherung
(1) Der Versicherung können beitreten …
(Link: Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 9 SGB V die Möglichkeit eröffnet, der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig beizutreten.
Die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder richtet sich nach § 240 Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder
(1) Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung einheitlich …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 240 SGB V.
Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten
Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten – Berechnung nach den Vorschriften des Einkommenssteuerrechts …| mehr
Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten in der Krankenversicherung
Krankenversicherungsrecht … | Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten in der Krankenversicherung … | Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter …| mehr
Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern
Berechnung der Beiträge zur Krankenversicherung bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern … | Pflegegeld ist nicht leistungsmindernd zu berücksichtigen …| mehr
freiwillige Krankenversicherung – fiktives Einkommen des privat versicherten Ehegatten
… freiwillige Krankenversicherung – Bestimmung der beitragspflichtigen Einkünfte – hier: Berücksichtigung des Unterhalts des privat versicherten Ehegatten …| mehr
c) Familienversicherung
Wer ist über das „Stammmitglied“ mitversichert?
Wann endet der kostenfrei Versicherungsschutz?
Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, nicht selbst pflichtversichert oder nicht freiwillig versichert sind, nicht versicherungsfrei oder nicht von der Versicherungspflicht befreit sind, nicht hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind und kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet, § § 10 Familienversicherung
(1) Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern…
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)10 Abs. 1 SGB V.
Familienversicherung
… zu den Voraussetzungen und Grenzen der Familienversicherung gemäß § 10 SGB V … | … kostenfreier Versicherungsschutz …| mehr
Familienversicherung für Stiefkinder
Berechnung des Unterhalts gemäß den Richtlinien für die Feststellung des überwiegenden Unterhalts gemäß § 10 SGB V … | Familienversicherung für Stiefkinder …| mehr
Die Berechnung des Gesamteinkommens bei der Familienversicherung
… zur Berechnung des Gesamteinkommens bei der Familienversicherung … | … das Gesamteinkommen umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt …| mehr
d) diverse Fragen
Wann besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung?
Werden Kosten einer Behandlung im Ausland von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt?
Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten (…)
… ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der GKV nur im Ausnahmefall mit dokumentierter Begründung verordnungsfähig …| mehr
Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland
Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland … | … nur ausnahmsweise kann ein Versicherter die Erstattung geltend machen …| mehr
Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung
Die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen über einen Antrag zu entscheiden. Wird eine gutachtliche Stellungnahme eingeholt, gilt …| mehr
Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V
… gemäß § 66 SGB V können die Krankenkassen Versicherte bei Behandlungsfehlern unterstützen | … Aufwand und Erfolgsaussichten sollen abgeschätzt werden …| mehr
Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen …
Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Berechnung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung …| mehr
Krankenversicherung – Ruhen des Anspruchs bei Auslandsaufenthalt
Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei einem Auslandsaufenthalt gemäß den §§ 16 und 13 SGB V …| mehr
4. Rentenversicherung (SGB VI)
Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI – gesetzliche Rentenversicherung
§ 1 Beschäftigte
§ 2 Selbständig Tätige
§ 3 …
(Link: Inhaltsübersicht SGB VI mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.
a) Altersrente
Die Altersgrenze für einen Anspruch auf Altersrente wurde von der Vollendung des 65. Lebensjahres stufenweise auf die Vollendung des 67. Lebensjahres angehoben.
Mütterrente für die Zeit vor 1992 – missverständliche Bescheide der Deutsche Rentenversicherung
… missverständliche Bescheide der Deutschen Rentenversicherung zur Mütterrente … | … zur nachträglichen erhöhten Bewertung der Zeiten der Kindererziehung … | …| mehr
Pflichtversicherte Selbständige in der Rentenversicherung gemäß § 2 SGB VI
Befreiungsmöglichkeiten und Nachforderung von Beiträgen | Verjährung von Ansprüchen | Selbständige in der Rentenversicherung gemäß § 2 SGB VI || mehr
b) Erwerbsminderungsrente
§ 43 Rente wegen Erwerbsminderung
(1) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung,…
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetautritt)§ 43 SGB VI unterscheidet zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung.
Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente und der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …
… zu den Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente gemäß § 43 SGB VI und der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 SGB VI … | mehr
Verschlossenheit des Arbeitsmarktes
… im Ausnahmefall kann Erwerbsminderung trotz nicht auf weniger als 3 bzw. 6 Stunden täglich herabgemindertes Leistungsvermögen vorliegen … | mehr
Befristete oder unbefristete Rente bei Minderung der Erwerbsfähigkeit
… ausgenommen von der Befristung sind Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Erkrankung behoben werden kann …| mehr
Wartezeit und Drei-Fünftel-Belegung als Voraussetzungen für die Rente wegen Erwerbsminderung …
Voraussetzungen für die Rente wegen Erwerbsminderung sind die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit sowie die Erfüllung der Drei-Fünftel-Belegung.| mehr
Arbeitsmarktrente – volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung
… volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung … | … wann ist der Teilzeitarbeitsmarkt für den Versicherten verschlossen?| mehr
Zahlung von Urlaubsgeld während einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung
Anrechnung des Urlaubsgeldes als Hinzuverdienst bei der Erwerbsminderungsrente … | … wann ist der Hinzuverdienst ‚rentenschädlich‘ und wann nicht? …| mehr
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
… zum Begriff der ‚Berufsunfähigkeit‘ gemäß § 240 SGB VI … | … zu den Begriffen des bisherigen Berufes und der Verweisungstätigkeit …| mehr
Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit
Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit – Beschluss des BSG vom 31. Oktober 2012 … | v zur Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit …| mehr
Hinzuverdienst bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
… zur Berechnung des Hinzuverdienstes bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit … | … zum Hinzuverdienst bei einer teilweisen Erwerbsminderung. ..| mehr
Kürzung der Erwerbsminderungsrenten bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr
… mit Ausführungen zu den Begriffen Zugangsfaktor und Zurechnungszeiten … | … Kürzung der Erwerbsminderungsrenten bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr …| mehr
Befristung der Rente wegen Erwerbsminderung, Hinausschieben des Rentenbeginns
Hinausschieben des Rentenbeginns … | … befristete Renten beginnen gemäß § 101 SGB VI am Ersten des siebten Kalendermonats nach Eintritt der Erwerbsminderung …| mehr
c) Allgemeine Fragestellungen
Antragsfristen für Renten
1. Antragsfristen für Versichertenrechten … | 2. Antragsfristen für Hinterbliebenenrenten … | 3. Hinweispflichten der Rentenversicherungsräger …| mehr
Arbeitslosengeld II – Auswirkungen auf die Rente
… bis 2011 bestand für Hartz-IV-Empfänger Versicherungspflicht – heute wird kein neue Rentenanwartschaften mehr aufgebaut … | … es entstehen aber Anrechnungszeiten …| mehr
Hinweispflicht der Agentur für Arbeit … bei Eintritt einer Sperrzeit
Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf die Möglichkeit der freiwilligen Beitragszahlung zur Rente bei Eintritt einer Sperrzeit … | Rechtsprechung des BSG …| mehr
Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit
… zu den Begriffen der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und Arbeitsunfähigkeit in den Sozialgesetzbüchern – §§ 2 und 69 SGB IX – § 43 SGB VI und § 44 SGB V …| mehr
5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)
Die Vorschriften des Sozialgesetzbuch VII – Gesetzliche Unfallversicherung
§ 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung
…
§ 7 Begriff
§ 8 Arbeitsunfall
(Link: Inhaltsübersicht SGB VII mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.
Die Verletztenrente
1. Arbeitsunfall … | 2. Berufskrankheit … | 3. Voraussetzungen der Verletztenrente … | 4. Erhöhung der Minderung der Erwerbsfähigkeit … | …| mehr
Verletztengeld gemäß §§ 45 ff. SGB VII und Verletztenrente gemäß §§ 56 ff. SGB VII
Verletztengeld gemäß §§ 45 ff. SGB VII und Verletztenrente gemäß §§ 56 ff. SGB VII … | … ein kurzer Überblick zum Verletztengeld und zur Verletztenrente …| mehr
Zur Dauer des Verletztengeldes
… der Anspruch auf Verletztengeld unterliegt grundsätzlich keiner zeitlichen Beschränkung … | … zur Dauer des Verletztengeldes gemäß dem Bundessozialgericht …| mehr
Grundsätze der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit
… bei der Festsetzung des Grades der Schädigungsfolgen ist zunächst ist auf die Betroffenheit auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens abzustellen – dann …| mehr
Der unfallversicherungsrechtliche Wegeunfall – Wegeunterbrechung
Rechtsprechung zum Wegeunfall … | … innerer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit … | … Entfallen des Versicherungsschutzes bei eigenwirtschaftlicher …| mehr
Mehrere Arbeitsunfälle – Berechnung der Minderung der Erwerbsfähigkeit
… zur Bestimmung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei mehreren Arbeitsunfällen …| Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu Gesundheitsschäden …| mehr
Arbeitsunfähigkeit im Sinne des gesetzlichen Unfallversicherungsrechts
der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung entspricht dem des Krankenversicherungsrechts … | … zum Urteil des BSG vom 30.07.2007 …| mehr
Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104, 105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall
Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104, 105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall … | … Haftungsausschluss wegen Personenschäden gemäß der Rechtsprechung … | mehr
6. soziale Pflegeversicherung (SGB XI)
Das Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung
§ 1 Soziale Pflegeversicherung
§ 2 Selbstbestimmung
§ 3 …
(Link: Inhaltsübersicht SGB XI mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherg) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen.
Die nachfolgenden Beiträge, die zum großen Teil insbesondere vor der Reform der sozialen Pflegeversicherung durch das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) und auch vor der Reform durch das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene PSG II gefertigt wurden, sind zum Teil – insbesondere durch die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie des Neuen Begutachtungsinstruments – überholt.
Aufklärung und Beratung in der Pflege, §§ 7 ff. SGB XI
… zur Aufklärungspflicht der Pflegekassen … | … mit Hinweis auf den Internetauftritt der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege …| mehr
Pflegestufe 0
Pflegestufe 0 – Voraussetzungen und die in Frage kommenden Leistungen nach den §§ 45 a SGB XI und § 123 SGB XI … | … zu den Voraussetzungen …| mehr
Der nachträgliche Antrag auf Ersatz der Verhinderungspflege bzw. Ersatzpflege
… ein vorheriger Antrag ist nicht stets erforderlich – der nachträgliche Antrag auf Ersatz der Verhinderungspflege bzw. Ersatzpflege ist möglich …| mehr
Organisation, Finanzierung, Versicherungspflicht … der Pflegevervsicherung
Träger der Pflegeversicherung sind die Pflegekassen … | … die Aufgaben werden von den Krankenkassen wahrgenommen | … die Leistungen sind in § 28 SGB XI geregelt …| mehr
Einstufung zur Pflegebedürftigkeit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI
… die Einstufung zur Pflegebedürftigkeit erfolgt nach einer Begutachtung durch den Medizinischten Dienst der Krankenkassen, § 18 SGB XI … | mehr
Voraussetzungen der Pflegestufen I, II und III
… die Voraussetzungen werden in § 15 SGB XI normiert … | … krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen sind Maßnahmen der Behandlungspflege …| mehr