Übersicht – Sozialversicherungsrecht

• Sozial­ver­sicherungs­recht – Einleitung
  Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialversicherungsrecht sind in den Sozialgesetzbüchern … | mehr

 

1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht (SGB IV)

Allgemeine Vorschriften für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Unfall- und Rentenversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
 
§ 1 Sachlicher Geltungsbereich
§ 2 Versicherter Personenkreis
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV.

• nachträgliche Abführung der Sozialver­sicherungs­bei­träge bei Schein­selbstän­dig­keit
  Schuldner des Sozialversicherungsbeitrages für die einzelnen Zweige der Sozialversicherung ist … | mehr
• Die Abfindung anlässlich der Kündigung als beitragspflichtiges Entgelt …
  Ob eine Abfindung Arbeitsentgelt im beitragspflichtigen Sinne ist, bedarf genauer Feststellungen. … | mehr
• Das Status­fest­stel­lungs­ver­fahren gemäß § 7 a SGB IV
  Ob eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird, … | mehr
• Der Begriff der Scheinselbstständigkeit
  Der Begriff der Scheinselbstständigkeit ist schillernd und unklar. Dennoch ist eine Tätigkeit … | mehr
• Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
  Oft stellt sich die Frage, ob ein GmbH-Gesellschafter sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist oder nicht … | mehr

 

• Die Betriebsprüfung beim Arbeitgeber durch die Rentenversicherung
  Für das Verfahren der Betriebsprüfung ist außer § 28 p SGB IV auch die Verordnung … | mehr

 

2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)

Das Sozialgesetzbuch III – Arbeitsförderung
 
§ 1 Ziele der Arbeitsförderung
§ 2 Zusammenwirken mit den Agenturen für Arbeit
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.

• Zuständigkeiten und Aufgaben bei der Bundesagentur für Arbeit
  I. Zuständigkeiten … II. Aufgaben … | mehr

 

• Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
  In § 159 Abs. 1 S. 2 SGB III (§ 144 SGB III alter Fassung) werden in den Nummern 1 bis 7 Sachverhalte benannt, bei deren Vorliegen eine Sperrzeit … | mehr
• Die Sperrzeit bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages
  Durch die Regelungen zur Sperrzeit will das SGB III den Arbeitnehmer davon abhalten, … … | mehr
• Hinweispflicht der Agentur für Arbeit … freiwillige Beitragszahlung …
  Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate Pflichtbeiträge … | mehr

• Die Nahtlosigkeitsregelung gemäß § 145 SGB III
  Die Nahtlosigkeitsregelung begründet eine Sperrwirkung für die Arbeitsverwaltung mit dem Inhalt, … … | mehr
• Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen
  Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen bei … | mehr

• Das Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Urlaubsabgeltung
  Eine Urlaubsabgeltung führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes für einen Zeitraum, … | mehr
• Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
  Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann wegen einer Erkrankung nicht mehr erfüllt werden. … | mehr
• Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
  Hat die oder der Arbeitslose wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung (Entlassungsentschädigung) erhalten … | mehr

• Arbeitslosengeld – 60 % oder 67 %?
  § 149 SGB III nennt zwei Merkmale, die für die Höhe des ALG I maßgebend sind: … | mehr
• Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit
  Nach § 146 Abs. 1 S. 1 SGB III (§ 126 Abs. 1 S. 1 alter Fassung) verliert ein Arbeitsloser, der während des Bezugs von Arbeitslosengeld (ALG) infolge Krankheit arbeitsunfähig wird, … | mehr
• Insolvenzgeld gemäß § 165 SGB III
  Die umlagefinanzierte Insolvenz-Versicherung dient dem Schutz des Arbeitsentgeltanspruchs des Arbeitnehmers bei Zahlungsunfähigkeit … | mehr
• Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld
  Der Empfänger von Arbeitslosengeld, der rückwirkend eine Rente wegen einer Erwerbsminderung erhält, muss … | mehr

 

 

3. Krankenversicherung (SGB V)

Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V – Gesetzliche Krankenversicherung
 
§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung
§ 2 Leistungen
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.

a) Krankengeld

Das Krankengeld beträgt gemäß 47 Höhe und Berechnung des Krankengeldes
 
(1) Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts…
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 47 Abs. 1 S. 1 SGB V 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Reglentgelt). Die Höchstdauer beträgt 78 Wochen, § 48 Dauer des Krankengeldes
 
(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 48 Abs. 1 S. 1 SGB V.

• Höhe des Krankengeldes gemäß § 47 SGB V
  Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts … | mehr

 

• Zur Dauer des Kranken­geldes gemäß § 48 SGB V
  § 48 SGB V regelt die Dauer des Krankengeldes. Der Wortlaut der Vorschrift … | mehr
• Entstehen und Wegfall des Krankengeldes nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
  Grundsätzlich hat auch derjenige, dessen Arbeitsunfähigkeit spätestens am letzten Tage einer Beschäftigung festgestellt wird, … | mehr
• Wegfall des Krankengeldes bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
  Die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung sind ihrer Höhe nach in der Regel … | mehr
• Zum Ent­stehen des Anspruchs auf Kranken­geld gemäß § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V
  Bei vielen Versicherten ist das nicht bekannt: der Anspruch auf Krankengeld entsteht … | mehr

 

• Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung
  Das Ruhen der Leistungsansprüche aus der Krankenversicherung von säumigen Beitragszahlern endet, wenn … | mehr
• Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
  Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann … | mehr
• Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenversicherung
  Gegen eine Entscheidung der Krankenkasse zur Beendigung der Zahlung des Krankengeldes kann Widerspruch eingelegt werden … | mehr

b) freiwillige Krankenversicherung

Nicht versicherungspflichtigen Personen ist gemäß § 9 Freiwillige Versicherung
 
(1) Der Versicherung können beitreten …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 9 SGB V die Möglichkeit eröffnet, der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig beizutreten.

• Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten
  … Zur Beitragsbemessung ist das Arbeitseinkommen i.S. von § 15 SGB IV und damit der Gewinn … | mehr
• Bei­trags­be­messung bei freiwillig Versicherten in der Kranken­ver­sicherung …
  Die Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten unterscheidet sich deutlich von derjenigen bei Pflichtversicherten. … | mehr
• Zur Berechnung der Beitrags­höhe bei freiwillig versicherten Sozial­hilfe­empfängern
  Die Heranziehung von Sozialleistungen zur Beitragsbemessung im Sinne des § 240 SGB V ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts … | mehr
• Freiwil­lige Kranken­versicherung
  Neben der gesetzlichen Krankenversicherung kennt das Krankenversicherungsrecht insbesondere die Möglichkeit, … | mehr
• freiwillige Kranken­versicherung – fiktives Einkommen des privat versicherten Ehegatten
  … Im Ergebnis beanstandete das Gericht nicht, dass gemäß der Satzung der Krankenversicherung das Einkommen des privat … | mehr

c) Familienversicherung

Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, nicht selbst pflichtversichert oder nicht freiwillig versichert sind, nicht versicherungsfrei oder nicht von der Versicherungspflicht befreit sind, nicht hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind und kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet, § § 10 Familienversicherung
 
(1) Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern…
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)10 Abs. 1 SGB V.

• Familienversicherung für Stiefkinder
  § 10 Abs. 4 S. 1 SGB V setzt für die Einbeziehung von Stiefkindern in der Familienversicherung … | mehr
• Die Berechnung des Gesamt­einkommens bei der Familien­versicherung
  Eine Familienversicherung setzt voraus, dass die in Betracht kommenden Angehörigen kein Gesamteinkommen haben, … | mehr
• Familien­versicherung
  In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Familienangehörige gemäß § 10 SGB V (Ehegatten, Lebenspartner, … | mehr

d) diverse Fragen

• Die Versicherungs­pflicht in der gesetzlichen Kranken­kasse
  Tragendes Prinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Versicherungspflicht … | mehr

 

• Kranken­ver­sicherung für Studenten
  Studenten sind in der Regel krankenversicherungspflichtig. Zusätzliche Einnahmen werden nur ausnahmsweise „verbeitragt“, … | mehr

 

• Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten (…)
  Ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung nach Anlage III Nr. 31 AM RL nicht … | mehr
• Kosten­übernahme für Leistungen der medi­zinischen Reha­bilitation im Ausland
  Leistungen der medizinischen Reha im Ausland (außerhalb der EU, des EWR und der Schweiz) kommen zu Lasten … | mehr
• Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung
  … die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang über den Antrag eines Versicherten auf Leistung zu entscheiden. … | mehr

 

• Unter­stützung der Versicherten bei Behand­lungsfehlern gemäß § 66 SGB V
  § 66 SGB V Die Krankenkassen können die Versicherten bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen, … | mehr
• Leistungen der Direkt­lebens­versicherung als beitragspflichtige Einnahmen …
  Bei versicherungspflichtig Beschäftigten werden der Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung …
• Kranken­versiche­rung – Ruhen des Anspruchs bei Auslandsaufenthalt
  Manchen ist das nicht bekannt – gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1 SGB V ruht der Leistungsanspruch, solange … | mehr

 

4. Rentenversicherung (SGB VI)

Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI – gesetzliche Rentenversicherung
 
§ 1 Beschäftigte
§ 2 Selbständig Tätige
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.

a) Altersrente

Die Altersgrenze für einen Anspruch auf Altersrente wurde von der Vollendung des 65. Lebensjahres stufenweise auf die Vollendung des 67. Lebensjahres angehoben.

• Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte
  Die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente ist insbesondere für langjährig Versicherte nach Vollendung des 63. Lebensjahres … | mehr
• Mütterrente“ für die Zeit vor 1992 – missver­ständliche Bescheide der „Deutsche Renten­versicherung
  Auf Seite 1 der neuesten Rentenbescheide benachrichtigt die Deutsche Rentenversicherung über … | mehr
• Pflicht­versicherte Selbständige in der Renten­ver­sicherung gemäß § 2 SGB VI
  Die Rentenversicherungspflicht kraft Gesetzes nach § 2 SGB VI erfasst nur einen kleinen Teil der selbständig Tätigen, … | mehr

b) Erwerbsminderungsrente

§ 43 Rente wegen Erwerbsminderung
 
(1) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung,…
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 43 SGB VI unterscheidet zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung.

• Vor­ausset­zungen der Erwerbs­minderungs­rente und der Rente wegen teil­weiser Erwerbs­minderung …
  Die kraft Gesetzes Versicherten haben gemäß § 43 Abs. 1 und Abs. 2 SGB VI einen Anspruch auf eine Teilrente oder … | mehr
• Verschlossenheit des Arbeitsmarktes
  Im Ausnahmefall kann ein Fall der vollen Erwerbsminderung aus Rechtsgründen gegeben sein, wenn eine Tätigkeit noch 3 bzw. 6 Stunden ausgeübt werden kann. … | mehr
• Befristete oder unbefristete Rente bei Minderung der Erwerbsfähigkeit
  Grundsätzlich sind Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gemäß § 102 Abs. 2 S. 1 SGB VI zu befristen. … | mehr
• Wartezeit und Drei-Fünftel-Belegung als Voraussetzungen für die Rente wegen Erwerbsminderung …
  Voraussetzungen für die Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung sind in der Regel die Erfüllung der „allgemeinen Wartezeit“ … | mehr
• Arbeits­markt­rente – volle Erwerbs­minderungs­rente bei teilweiser Erwerbsminderung
  Versicherte, die noch mindestens 3 Stunden, aber nicht mehr als 6 Stunden täglich erwerbsfähig sein können, … | mehr
• Zahlung von Urlaubsgeld während einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung
  Berücksichtigung von Urlaubsentgeltnachzahlungen als „rentenschädlicher“ Hinzuverdienst … | mehr
• Rente wegen teilweiser Erwerbs­minderung bei Berufs­un­fähigkeit
  Die Rente wegen Berufsfähigkeit verliert ständig an Bedeutung. Für jüngere nach dem 1. Januar 1961 Versicherte … | mehr
• Erwerbs­minderungsrente bei gehäufter Arbeits­unfähigkeit
  Das Bundessozialgericht beschäftigte sich in einem Beschluss vom 31. Oktober 2012 zu einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit… | mehr
• Hinzu­ver­dienst bei einer Rente wegen ver­minderter Erwerbs­fähig­keit
  Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wird nur geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze … | mehr
• Kürzung der Erwerbs­minderungs­renten bei Renten­beginn vor dem 60. Lebens­jahr
  Bei Erwerbsminderungsrenten haben die Versicherten ab dem 1. Januar 2001 einen Rentenabschlag von maximal 10,8 % hinzunehmen, … | mehr
• Befristung der Rente wegen Erwerbs­minderung, Hinaus­schieben des Renten­beginns
  Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit werden auf Zeit geleistet, … | mehr

c) Allgemeine Fragestellungen

• Arbeitslosen­geld II – Auswirkungen auf die Rente
  Zum 1. Januar 2011 hat sich für Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) die Absicherung … | mehr
• Hinweis­pflicht der Agentur für Arbeit … bei Eintritt einer Sperr­zeit
  Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate … | mehr
• Die Begriffe der Schwer­be­hinderung, Erwerbs­minderung und der Arbeits­un­fähigkeit
  Zu unterscheiden sind die Begriffe der Schwerbehinderung gemäß § 2 Abs. 2 SGB IX, der Grad der Behinderung … | mehr

5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)

Die Vorschriften des Sozialgesetzbuch VII – Gesetzliche Unfallversicherung
 
§ 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung
§ 2 Versicherung kraft Gesetzes
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.

• Grundsätze der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit
  Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) ist konkret und individuell zu ermitteln. … | mehr
• Der unfallversicherungsrechtliche Wegeunfall – Wegeunterbrechung
  Eine Wegeunterbrechung führt zum Verlust des Versicherungsschutzes, da der versicherte Weg … | mehr
• Mehrere Arbeits­unfälle – Berechnung der Minderung der Erwerbs­fähigkeit
  Die Höhe der Verletztenrente bestimmt sich entsprechend dem Präsumtionsprinzip nach der … | mehr
• Zur Dauer des Verletzten­geldes
  Der Anspruch auf Verletztengeld unterliegt grundsätzlich keiner zeitlichen Beschränkung … | mehr
• Arbeits­un­fähigkeit im Sinne des gesetzlichen Unfall­versicherungs­rechts
  Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung entspricht dem in der gesetzlichen Krankenversicherung … | mehr
• Verletzten­geld gemäß §§ 45 ff. SGB VII und Verletzten­rente gemäß §§ 56 ff. SGB VII
  Verletztengeld Das Verletztengeld gemäß den §§ 45 ff. SGB VII entspricht dem Krankengeld … | mehr
• Haftungs­ausschlüs­se gemäß §§ 104, 105 SGB VII bei einem Arbeits­unfall
  Auf den ersten Blick überraschen die in den §§ 104 und 105 SGB VII zu Personenschäden entwickelten Haftungsausschlüsse: … | mehr

 

6. soziale Pflegeversicherung (SGB XI)

Das Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung
 
§ 1 Soziale Pflegeversicherung
§ 2 Selbstbestimmung
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherg) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen.

Die nachfolgenden Beiträge, die zum großen Teil insbesondere vor der Reform der sozialen Pflegeversicherung durch das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) und auch vor der Reform durch das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene PSG II gefertigt wurden, sind zum Teil – insbesondere durch die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie des Neuen Begutachtungsinstruments – überholt.

• Die neuen Pflegegrade – Pflegebedürftigkeit und Neues Begutachtungsinstrument
  … Die fünf neuen Pflegegrade sind als Folge der vielfältigen Veränderungen … | mehr

 

• Aufklärung und Beratung in der Pflege, §§ 7 ff. SGB XI
  Die Pflegekassen haben die Eigenverantwortung der Versicherten durch Aufklärung und Beratung über … | mehr
• Pflegestufe 0
  Im 6. Abschnitt des SGB XI werden ab dem 1. Januar 2008 die „Leistungen für Versicherte mit … | mehr
• Der nach­trägliche Antrag auf Ersatz der Ver­hinderungs­pflege bzw. Ersatz­pflege
  Grundsätzlich ist für den Ersatz der Kosten der sogenannten „Verhinderungspflege“ bzw. der „Ersatzpflege“ … | mehr
• Orga­nisation, Finanzierung, Versicherungs­pflicht … der Pflege­vervsicherung
  Träger der sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen, § 1 Abs. 3 1. Halbsatz SGB XI. … | mehr
• Ein­stufung zur Pflege­be­dürftig­keit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI
  Versicherte erhalten auf Antrag Leistungen der Pflegeversicherung, § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. Es folgt … | mehr
• Voraus­setzungen der Pflege­stufen I, II und III
  Die Voraussetzungen der jeweiligen Pflegestufen werden in § 15 SGB XI normiert: Pflegestufe I (erhebliche Pflegebedürftigkeit) … | mehr