Auf dieser Seite liste ich Beiträge mit Fragestellungen zum Sozialversicherungsrecht auf. Die Beiträge richten sich an Hilfesuchende, die auf anschauliche Weise durch sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen geführt werden sollen. Die Beiträge enthalten Erklärungen und Anregungen zum weiteren Vorgehen.
1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht (SGB IV)
Allgemeine Vorschriften für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Unfall- und Rentenversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV.
- nachträgliche Abführung der Sozialversicherungsbeiträge bei Scheinselbständigkeit
Schuldner des Sozialversicherungsbeitrages für die einzelnen Zweige der Sozialversicherung ist … | mehr - Die Abfindung anlässlich der Kündigung als beitragspflichtiges Entgelt …
Ob eine Abfindung Arbeitsentgelt im beitragspflichtigen Sinne ist, bedarf genauer Feststellungen. … | mehr - Das Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7 a SGB IV
Ob eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird, … | mehr - Der Begriff der Scheinselbstständigkeit
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit ist schillernd und unklar. Dennoch ist eine Tätigkeit … | mehr - Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Oft stellt sich die Frage, ob ein GmbH-Gesellschafter sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist oder nicht … | mehr
2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)
Das Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.
- Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
In § 159 Abs. 1 S. 2 SGB III (§ 144 SGB III alter Fassung) werden in den Nummern 1 bis 7 Sachverhalte benannt, bei deren Vorliegen eine Sperrzeit … | mehr - Die Sperrzeit bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages
Durch die Regelungen zur Sperrzeit will das SGB III den Arbeitnehmer davon abhalten, … … | mehr - Hinweispflicht der Agentur für Arbeit … freiwillige Beitragszahlung …
Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate Pflichtbeiträge … | mehr
- Die Nahtlosigkeitsregelung gemäß § 145 SGB III
Die Nahtlosigkeitsregelung begründet eine Sperrwirkung für die Arbeitsverwaltung mit dem Inhalt, … … | mehr - Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen
Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen bei … | mehr
- Das Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Urlaubsabgeltung
Eine Urlaubsabgeltung führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes für einen Zeitraum, … | mehr - Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann wegen einer Erkrankung nicht mehr erfüllt werden. … | mehr - Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
Hat die oder der Arbeitslose wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung (Entlassungsentschädigung) erhalten … | mehr
- Arbeitslosengeld – 60 % oder 67 %?
§ 149 SGB III nennt zwei Merkmale, die für die Höhe des ALG I maßgebend sind: … | mehr - Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit
Nach § 146 Abs. 1 S. 1 SGB III (§ 126 Abs. 1 S. 1 alter Fassung) verliert ein Arbeitsloser, der während des Bezugs von Arbeitslosengeld (ALG) infolge Krankheit arbeitsunfähig wird, … | mehr - Insolvenzgeld gemäß § 165 SGB III
Die umlagefinanzierte Insolvenz-Versicherung dient dem Schutz des Arbeitsentgeltanspruchs des Arbeitnehmers bei Zahlungsunfähigkeit … | mehr - Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld
Der Empfänger von Arbeitslosengeld, der rückwirkend eine Rente wegen einer Erwerbsminderung erhält, muss … | mehr
3. Krankenversicherung (SGB V)
Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.
- Entstehen und Wegfall des Krankengeldes nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Grundsätzlich hat auch derjenige, dessen Arbeitsunfähigkeit spätestens am letzten Tage einer Beschäftigung festgestellt wird, … | mehr - Wegfall des Krankengeldes bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
Die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung sind ihrer Höhe nach in der Regel … | mehr - Höhe des Krankengeldes gemäß § 47 SGB V
Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts … | mehr - Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V
Bei vielen Versicherten ist das nicht bekannt: der Anspruch auf Krankengeld entsteht … | mehr - Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
§ 48 SGB V regelt die Dauer des Krankengeldes. Der Wortlaut der Vorschrift … | mehr - Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann … | mehr - Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung
Das Ruhen der Leistungsansprüche aus der Krankenversicherung von säumigen Beitragszahlern endet, wenn … | mehr - Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann … | mehr - Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten (…)
Ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung nach Anlage III Nr. 31 AM RL nicht … | mehr
- Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten
… Zur Beitragsbemessung ist das Arbeitseinkommen i.S. von § 15 SGB IV und damit der Gewinn … | mehr - Familienversicherung für Stiefkinder
§ 10 Abs. 4 S. 1 SGB V setzt für die Einbeziehung von Stiefkindern in der Familienversicherung … | mehr - Krankenversicherung für Studenten
Studenten sind in der Regel krankenversicherungspflichtig. Zusätzliche Einnahmen werden nur ausnahmsweise „verbeitragt“, … | mehr - Die Berechnung des Gesamteinkommens bei der Familienversicherung
Eine Familienversicherung setzt voraus, dass die in Betracht kommenden Angehörigen kein Gesamteinkommen haben, … | mehr - Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten in der Krankenversicherung …
Die Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten unterscheidet sich deutlich von derjenigen bei Pflichtversicherten. … | mehr - Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland
Leistungen der medizinischen Reha im Ausland (außerhalb der EU, des EWR und der Schweiz) kommen zu Lasten … | mehr - Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern
Die Heranziehung von Sozialleistungen zur Beitragsbemessung im Sinne des § 240 SGB V ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts … | mehr - Familienversicherung
In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Familienangehörige gemäß § 10 SGB V (Ehegatten, Lebenspartner, … | mehr - Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V
§ 66 SGB V Die Krankenkassen können die Versicherten bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen, … | mehr - Freiwillige Krankenversicherung
Neben der gesetzlichen Krankenversicherung kennt das Krankenversicherungsrecht insbesondere die Möglichkeit, … | mehr - Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse
Tragendes Prinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Versicherungspflicht … | mehr - Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen …
Bei versicherungspflichtig Beschäftigten werden der Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung … - Krankenversicherung – Ruhen des Anspruchs bei Auslandsaufenthalt
Manchen ist das nicht bekannt – gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1 SGB V ruht der Leistungsanspruch, solange … | mehr - freiwillige Krankenversicherung – fiktives Einkommen des privat versicherten Ehegatten
… Im Ergebnis beanstandete das Gericht nicht, dass gemäß der Satzung der Krankenversicherung das Einkommen des privat … | mehr
4. Rentenversicherung (SGB VI)
Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.
- Arbeitslosengeld II – Auswirkungen auf die Rente
Zum 1. Januar 2011 hat sich für Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) die Absicherung … | mehr - Hinweispflicht der Agentur für Arbeit … bei Eintritt einer Sperrzeit
Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate … | mehr
- Verschlossenheit des Arbeitsmarktes
Im Ausnahmefall kann ein Fall der vollen Erwerbsminderung aus Rechtsgründen gegeben sein, wenn eine Tätigkeit noch 3 bzw. 6 Stunden ausgeübt werden kann. … | mehr - Befristete oder unbefristete Rente bei Minderung der Erwerbsfähigkeit
Grundsätzlich sind Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gemäß § 102 Abs. 2 S. 1 SGB VI zu befristen. … | mehr - Wartezeit und Drei-Fünftel-Belegung als Voraussetzungen für die Rente wegen Erwerbsminderung …
Voraussetzungen für die Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung sind in der Regel die Erfüllung der „allgemeinen Wartezeit“ … | mehr - Arbeitsmarktrente – volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung
Versicherte, die noch mindestens 3 Stunden, aber nicht mehr als 6 Stunden täglich erwerbsfähig sein können, … | mehr - Zahlung von Urlaubsgeld während einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung
Berücksichtigung von Urlaubsentgeltnachzahlungen als „rentenschädlicher“ Hinzuverdienst … | mehr - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
Die Rente wegen Berufsfähigkeit verliert ständig an Bedeutung. Für jüngere nach dem 1. Januar 1961 Versicherte … | mehr - Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit
Das Bundessozialgericht beschäftigte sich in einem Beschluss vom 31. Oktober 2012 zu einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit… | mehr - Hinzuverdienst bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wird nur geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze … | mehr - Kürzung der Erwerbsminderungsrenten bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr
Bei Erwerbsminderungsrenten haben die Versicherten ab dem 1. Januar 2001 einen Rentenabschlag von maximal 10,8 % hinzunehmen, … | mehr - Befristung der Rente wegen Erwerbsminderung, Hinausschieben des Rentenbeginns
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit werden auf Zeit geleistet, … | mehr - Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente und der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …
Die kraft Gesetzes Versicherten haben gemäß § 43 Abs. 1 und Abs. 2 SGB VI einen Anspruch auf eine Teilrente oder … | mehr - Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit
Zu unterscheiden sind die Begriffe der Schwerbehinderung gemäß § 2 Abs. 2 SGB IX, der Grad der Behinderung … | mehr
5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)
Die Vorschriften des Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung -) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.
- Grundsätze der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit
Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) ist konkret und individuell zu ermitteln. … | mehr - Der unfallversicherungsrechtliche Wegeunfall – Wegeunterbrechung
Eine Wegeunterbrechung führt zum Verlust des Versicherungsschutzes, da der versicherte Weg … | mehr - Mehrere Arbeitsunfälle – Berechnung der Minderung der Erwerbsfähigkeit
Die Höhe der Verletztenrente bestimmt sich entsprechend dem Präsumtionsprinzip nach der … | mehr - Zur Dauer des Verletztengeldes
Der Anspruch auf Verletztengeld unterliegt grundsätzlich keiner zeitlichen Beschränkung … | mehr - Arbeitsunfähigkeit im Sinne des gesetzlichen Unfallversicherungsrechts
Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung entspricht dem in der gesetzlichen Krankenversicherung … | mehr - Verletztengeld gemäß §§ 45 ff. SGB VII und Verletztenrente gemäß §§ 56 ff. SGB VII
Verletztengeld Das Verletztengeld gemäß den §§ 45 ff. SGB VII entspricht dem Krankengeld … | mehr - Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104, 105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall
Auf den ersten Blick überraschen die in den §§ 104 und 105 SGB VII zu Personenschäden entwickelten Haftungsausschlüsse: … | mehr
6. Pflegeversicherung (SGB XI)
Das Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherg) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen.
Die nachfolgenden Beiträge, die zum großen Teil insbesondere vor der Reform der sozialen Pflegeversicherung durch das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) und auch vor der Reform durch das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene PSG II gefertigt wurden, sind zum Teil – insbesondere durch die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie des Neuen Begutachtungsinstruments – überholt.
- Aufklärung und Beratung in der Pflege, §§ 7 ff. SGB XI
Die Pflegekassen haben die Eigenverantwortung der Versicherten durch Aufklärung und Beratung über … | mehr - Pflegestufe 0
Im 6. Abschnitt des SGB XI werden ab dem 1. Januar 2008 die „Leistungen für Versicherte mit … | mehr - Der nachträgliche Antrag auf Ersatz der Verhinderungspflege bzw. Ersatzpflege
Grundsätzlich ist für den Ersatz der Kosten der sogenannten „Verhinderungspflege“ bzw. der „Ersatzpflege“ … | mehr - Organisation, Finanzierung, Versicherungspflicht … der Pflegevervsicherung
Träger der sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen, § 1 Abs. 3 1. Halbsatz SGB XI. … | mehr - Einstufung zur Pflegebedürftigkeit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI
Versicherte erhalten auf Antrag Leistungen der Pflegeversicherung, § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. Es folgt … | mehr - Voraussetzungen der Pflegestufen I, II und III
Die Voraussetzungen der jeweiligen Pflegestufen werden in § 15 SGB XI normiert: Pflegestufe I (erhebliche Pflegebedürftigkeit) … | mehr