Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Sozialversicherungsrecht – Übersicht

Stand: 3. Februar 2020

In dieser Übersicht liste ich ca. 80 Beiträge zu Fragestellungen zum Sozial­versicherungs­recht nach kurzen Einleitungstexten zu den Gliederungs­punkten 1. Allgemeines Sozial­versicherungs­recht, 2. Arbeitslosen­versicherung, 3. gesetzliche Kranken­versicherung, … auf.

in dieser Übersicht:
1. ­All­ge­mei­nes Sozial­ver­si­cherungs­recht2. Arbeits­losen­ver­sicherung3. gesetz­liche Kranken­versi­cher­ung4. gesetz­liche Renten­ver­sicher­ung5. gesetz­liche Unfall­ver­sicher­ung6. soziale Pflege­ver­sicher­ung

Die Übersichtsseite soll eine erste Orientierung zu häufig im Zusammenhang mit dem Sozialversicherungsrecht entstehenden Streitfragen ermöglichen.

 

1. Allgemei­nes So­zial­ver­siche­rungs­recht (SGB IV)

Die allgemeinen Vorschriften des Sozialrechts gelten auch im Sozialversicherungsrecht. Sie sind bereits im SGB I zusammengefasst.

Die gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
 
§ 1 Sachlicher Geltungsbereich
§ 2 Versicherter Personenkreis
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB IV mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV, § 1 Sachlicher Geltungsbereich
 
(1) … Die Bundesagentur für Arbeit gilt im Sinne dieses Buches als Versicherungsträger.
…
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 Abs. 1 S. 3 SGB VI.

Die Vorschriften des SGB IV bringen in Ergänzung zum SGB I Regelungen, die auf dem Gebiet der Sozialversicherung den Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige voranzustellen waren.

 

Beitragssätze in der Sozialversicherung ab 2010

 

 

 

Säulendiagramm: sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ab 2000
Datenquelle: Statistisches Bundesamt, ->Startseite -> Themen -> Arbeit -> Arbeitsmarkt -> Erwerbstätigkeit

 

2. Arbeitslosenver­sicherung (SGB III)

Strichmännchen lehnend an Glühbirne mit erhobenem Zeigefinger
Das Sozialgesetzbuch III – Arbeitsförderung
 
§ 1 Ziele der Arbeitsförderung
§ 2 Zusammenwirken mit den Agenturen für Arbeit
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB III mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen.
 
Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.
 

Liniendiagramm: Zahl der Arbeitslosengeldempfänger ab 1991

 
Männchen, Teppich anhebend, darunter Fragezeichen

 

Hinweis:

Auf den Beitragsseiten können Sie unentgeltlich Fragen stellen und kommentieren sowie Fragen anderer Leser selbst beantworten!

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragen zu einem einfachen Sachverhalt beantworte. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!

Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Dies gilt insbesondere für ein Widerspruchsverfahren gegen einen Sozialversicherungsträger und eine entsprechende Klage vor dem Sozialgericht. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen nicht möglich ist. Oft ist auch ein persönliches Gespräch erforderlich. Nicht selten ist auch eine Akteneinsicht in die Behördenakte erforderlich.

Prüfen Sie bitte vor einer Frage, ob Sie Ihre Frage nicht bereits anhand der vorhandenen Beiträge selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwort­verzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.

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3. Kranken­ver­sicherung (SGB V)

KrankenkassenkarteDas Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V – Gesetzliche Krankenversicherung
 
§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung
§ 2 Leistungen
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB V mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.

Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern, § 1 Solidarität und Eigenverantwortung
 
Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. …
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 S. 1 SGB V.

in diesem Abschnitt:
a) Krankengeldb) freiwillige Kranken­ver­si­cherungc) Fami­lien­versiche­rungd) diverse Fragen

 

a) Krankengeld

 
Wie hoch ist das Krankengeld?

Wie lange wird Krankengeld gewährt?

Das Krankengeld beträgt gemäß § 47 Höhe und Berechnung des Krankengeldes
 
(1) Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts…
 
(Link: Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 47 Abs. 1 S. 1 SGB V 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Reglentgelt). Die Höchstdauer beträgt 78 Wochen, § 48 Dauer des Krankengeldes
 
(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, …
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 48 Abs. 1 S. 1 SGB V.

 

 

 

b) freiwillige Kranken­ver­sicherung

 
Wie wird der Beitrag zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung bemessen?

Unter welchen Voraussetzungen ist ein Beitritt in die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung möglich?

Nicht versicherungspflichtigen Personen ist gemäß § 9 Freiwillige Versicherung
 
(1) Der Versicherung können beitreten …
 
(Link: Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 9 SGB V die Möglichkeit eröffnet, der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig beizutreten.

Die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder richtet sich nach § 240 Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder
 
(1) Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung einheitlich …
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 240 SGB V.

 

c) Familienversicherung

 
Wer ist über das „Stammmitglied“ mitversichert?

Wann endet der kostenfrei Versicherungsschutz?

Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, nicht selbst pflichtversichert oder nicht freiwillig versichert sind, nicht versicherungsfrei oder nicht von der Versicherungspflicht befreit sind, nicht hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind und kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet, § § 10 Familienversicherung
 
(1) Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern…
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)10 Abs. 1 SGB V.

 

d) diverse Fragen

 
Wann besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung?

Werden Kosten einer Behandlung im Ausland von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt?

 

jährliche Einnahmen der Krankenversicherungen ab 2000 in Milliarden Euro
Datenquelle: Gesundheitsberichterstattung de Bundes, Gesundheitsberichterstattung (GBE) der Länder -> Themenfeld 10: Ausgaben und Finanzierung >

 

 

 

 

4. Rentenversi­cherung (SGB VI)

StrichmännchenDie gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI – gesetzliche Rentenversicherung
 
§ 1 Beschäftigte
§ 2 Selbständig Tätige
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB VI mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.

in diesem Abschnitt:
a) Altersrenteb) Erwerbs­minderungs­rentec) Allge­meine Frage­stel­lungen

 

a) Altersrente

Die Altersgrenze für einen Anspruch auf Altersrente wurde von der Vollendung des 65. Lebensjahres stufenweise auf die Vollendung des 67. Lebensjahres angehoben.

 

Säulendiagramm: Renteneintrittsalter von 2000 bis 2018 von Männern und Frauen

 

 

 

b) Erwerbsminde­rungs­rente

§ 43 Rente wegen Erwerbsminderung
 
(1) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung,…
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetautritt)§ 43 SGB VI unterscheidet zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung.

 

c) Allgemeine Fragestellungen

 

5. Gesetzliche Unfallversi­che­rung (SGB VII)

Die Vorschriften des Sozialgesetzbuch VII – Gesetzliche Unfallversicherung
 
§ 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung
…
§ 7 Begriff
§ 8 Arbeitsunfall
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB VII mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.

 

6. soziale Pflege­ver­si­che­rung (SGB XI)

Pflegerecht - rotes Buch mit ParagrafenzeichenDas Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung
 
§ 1 Soziale Pflegeversicherung
§ 2 Selbstbestimmung
§ 3 …
 
(Link: Inhaltsübersicht SGB XI mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherg) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen.

Die nachfolgenden Beiträge, die zum großen Teil insbesondere vor der Reform der sozialen Pflegeversicherung durch das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) und auch vor der Reform durch das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene PSG II gefertigt wurden, sind zum Teil – insbesondere durch die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie des Neuen Begutachtungsinstruments – überholt.

 

Säulendiagramm: Entwicklung der Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Deutschland nach Altersgruppen

 

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

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