Die gesetzliche Sozialversicherung besteht in Deutschland aus fünf Zweigen: der Arbeitslosen-, Kranken-, Renten-, Unfall- und der Pflegeversicherung. Die Sozialgesetzüber III bis VII und XII enthalten die entsprechenden Regelungen.
1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht (SGB IV)
Die allgemeinen Vorschriften des Sozialrechts gelten auch im Sozialversicherungsrecht. Sie sind bereits im SGB I zusammengefasst.
Die gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
§ 1 Sachlicher Geltungsbereich
§ 2 Versicherter Personenkreis
§ 3 …
(Link: Inhaltsübersicht SGB IV mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV, § 1 Sachlicher Geltungsbereich
(1) … Die Bundesagentur für Arbeit gilt im Sinne dieses Buches als Versicherungsträger.
…
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 Abs. 1 S. 3 SGB VI.
Die Vorschriften des SGB IV bringen in Ergänzung zum SGB I Regelungen, die auf dem Gebiet der Sozialversicherung den Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige voranzustellen waren.
nachträgliche Abführung der Sozialversicherungsbeiträge bei Scheinselbständigkeit
Schuldner des Sozialversicherungsbeitrages für die einzelnen Zweige der Sozialversicherung ist … der Arbeitgeber. … | mehr
Die Abfindung anlässlich der Kündigung als beitragspflichtiges Entgelt …
Ob eine Abfindung Arbeitsentgelt im beitragspflichtigen Sinne ist, bedarf genauer Feststellungen. … | mehr
Das Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7 a SGB IV
Ob eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird, kann im Wege des Statusfeststellungsverfahren geklärt werden. … | mehr
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit ist schillernd und unklar. Dennoch ist eine Tätigkeit entweder die Tätigkeit eines „abhängig Beschäftigten“ oder … | mehr
Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Oft stellt sich die Frage, ob ein GmbH-Gesellschafter sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist oder nicht … | mehr
2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)
Das Sozialgesetzbuch III – Arbeitsförderung
§ 1 Ziele der Arbeitsförderung
§ 2 Zusammenwirken mit den Agenturen für Arbeit
§ 3 …
(Link: Inhaltsübersicht SGB III mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen.
Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.
Die persönliche Arbeitslosmeldung
Die oder der Arbeitslose hat sich persönlich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitslos zu melden, § 38 Absatz 1 SGB III. … | mehr
Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
In § 159 Abs. 1 S. 2 SGB III (§ 144 SGB III alter Fassung) werden in den Nummern 1 bis 9 Sachverhalte benannt, bei deren Vorliegen eine Sperrzeit … | mehr
Die Sperrzeit bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages
Durch die Regelungen zur Sperrzeit will das SGB III den Arbeitnehmer davon abhalten, … … | mehr
Hinweispflicht der Agentur für Arbeit … freiwillige Beitragszahlung …
Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate Pflichtbeiträge … | mehr
Die Nahtlosigkeitsregelung gemäß § 145 SGB III
Die Nahtlosigkeitsregelung begründet eine Sperrwirkung für die Arbeitsverwaltung mit dem Inhalt, … … | mehr
Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen
Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen bei … | mehr
Das Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Urlaubsabgeltung
Eine Urlaubsabgeltung führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes für einen Zeitraum, … | mehr
Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann wegen einer Erkrankung nicht mehr erfüllt werden. … | mehr
Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
Hat die oder der Arbeitslose wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung (Entlassungsentschädigung) erhalten … | mehr
Arbeitslosengeld – 60 % oder 67 %?
§ 149 SGB III nennt zwei Merkmale, die für die Höhe des ALG I maßgebend sind: … | mehr
Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit
Nach § 146 Abs. 1 S. 1 SGB III (§ 126 Abs. 1 S. 1 alter Fassung) verliert ein Arbeitsloser, der während des Bezugs von Arbeitslosengeld (ALG) infolge Krankheit arbeitsunfähig wird, … | mehr
Insolvenzgeld gemäß § 165 SGB III
Die umlagefinanzierte Insolvenz-Versicherung dient dem Schutz des Arbeitsentgeltanspruchs des Arbeitnehmers bei Zahlungsunfähigkeit … | mehr
Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld
Der Empfänger von Arbeitslosengeld, der rückwirkend eine Rente wegen einer Erwerbsminderung erhält, muss … | mehr
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3. Krankenversicherung (SGB V)
Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V – Gesetzliche Krankenversicherung
§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung
§ 2 Leistungen
§ 3 …
(Link: Inhaltsübersicht SGB V mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.
Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern, § 1 Solidarität und Eigenverantwortung
Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 S. 1 SGB V.
a) Krankengeld
Wie hoch ist das Krankengeld?
Wie lange wird Krankengeld gewährt?
Das Krankengeld beträgt gemäß § 47 Höhe und Berechnung des Krankengeldes
(1) Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts…
(Link: Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 47 Abs. 1 S. 1 SGB V 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Reglentgelt). Die Höchstdauer beträgt 78 Wochen, § 48 Dauer des Krankengeldes
(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 48 Abs. 1 S. 1 SGB V.
Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
§ 48 SGB V regelt die Dauer des Krankengeldes. Der Wortlaut der Vorschrift … | mehr
Entstehen und Wegfall des Krankengeldes nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Grundsätzlich hat auch derjenige, dessen Arbeitsunfähigkeit spätestens am letzten Tage einer Beschäftigung festgestellt wird, … | mehr
Wegfall des Krankengeldes bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
Die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung sind ihrer Höhe nach in der Regel für den Versicherten ungünstiger als das Krankengeld. … | mehr
Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V
Bei vielen Versicherten ist das nicht bekannt: der Anspruch auf Krankengeld entsteht … | mehr
Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung
Das Ruhen der Leistungsansprüche aus der Krankenversicherung von säumigen Beitragszahlern endet, wenn … | mehr
Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann … | mehr
Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenversicherung
Gegen eine Entscheidung der Krankenkasse zur Beendigung der Zahlung des Krankengeldes kann Widerspruch eingelegt werden … | mehr
b) freiwillige Krankenversicherung
Wie wird der Beitrag zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung bemessen?
Unter welchen Voraussetzungen ist ein Beitritt in die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung möglich?
Nicht versicherungspflichtigen Personen ist gemäß § 9 Freiwillige Versicherung
(1) Der Versicherung können beitreten …
(Link: Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 9 SGB V die Möglichkeit eröffnet, der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig beizutreten.
Die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder richtet sich nach § 240 Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder
(1) Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung einheitlich …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 240 SGB V.
Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten
… Zur Beitragsbemessung ist das Arbeitseinkommen i.S. von § 15 SGB IV und damit der Gewinn … | mehr
Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten in der Krankenversicherung
Die Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten unterscheidet sich deutlich von derjenigen bei Pflichtversicherten. … | mehr
Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern
Die Heranziehung von Sozialleistungen zur Beitragsbemessung im Sinne des § 240 SGB V ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts … | mehr
freiwillige Krankenversicherung – fiktives Einkommen des privat versicherten Ehegatten
… Im Ergebnis beanstandete das Gericht nicht, dass gemäß der Satzung der Krankenversicherung das Einkommen des privat … | mehr
c) Familienversicherung
Wer ist über das „Stammmitglied“ mitversichert?
Wann endet der kostenfrei Versicherungsschutz?
Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, nicht selbst pflichtversichert oder nicht freiwillig versichert sind, nicht versicherungsfrei oder nicht von der Versicherungspflicht befreit sind, nicht hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind und kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet, § § 10 Familienversicherung
(1) Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern…
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)10 Abs. 1 SGB V.
Familienversicherung
In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Familienangehörige gemäß § 10 SGB V (Ehegatten, Lebenspartner, … | mehr
Familienversicherung für Stiefkinder
§ 10 Abs. 4 S. 1 SGB V setzt für die Einbeziehung von Stiefkindern in der Familienversicherung … | mehr
Die Berechnung des Gesamteinkommens bei der Familienversicherung
Eine Familienversicherung setzt voraus, dass die in Betracht kommenden Angehörigen kein Gesamteinkommen haben, … | mehr
d) diverse Fragen
Wann besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung?
Werden Kosten einer Behandlung im Ausland von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt?
Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten (…)
Ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung nach Anlage III Nr. 31 AM RL nicht … | mehr
Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland
Leistungen der medizinischen Reha im Ausland (außerhalb der EU, des EWR und der Schweiz) kommen zu Lasten … | mehr
Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung
… die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang über den Antrag eines Versicherten auf Leistung zu entscheiden. … | mehr
Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V
§ 66 SGB V Die Krankenkassen können die Versicherten bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen, … | mehr
Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen …
Bei versicherungspflichtig Beschäftigten werden der Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung … | mehr
Krankenversicherung – Ruhen des Anspruchs bei Auslandsaufenthalt
Manchen ist das nicht bekannt – gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1 SGB V ruht der Leistungsanspruch, solange … | mehr
4. Rentenversicherung (SGB VI)
Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI – gesetzliche Rentenversicherung
§ 1 Beschäftigte
§ 2 Selbständig Tätige
§ 3 …
(Link: Inhaltsübersicht SGB VI mit Links zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.
a) Altersrente
Die Altersgrenze für einen Anspruch auf Altersrente wurde von der Vollendung des 65. Lebensjahres stufenweise auf die Vollendung des 67. Lebensjahres angehoben.
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