Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Sozialversicherungsrecht – Übersicht

Stand: 3. Mai 2019

Auf dieser Seite beschäftige ich mich mit Fragestellungen zur gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie zur sozialen Pflegeversicherung.

auf dieser Seite:
Allgemeine Vorschriften für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Unfall- und Rentenversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung …1. All­ge­mei­nes Sozial­ver­si­cherungs­rechtDas Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer …2. Arbeits­losen­ver­sicherungDas Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt. …3. gesetz­liche Kranken­versi­cher­ungDas Krankengeld beträgt gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 SGB V 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Regelentgelt). Die Höchstdauer beträgt 78 Wochen, § 48 Abs. 1 S. 1 SGB V. …a) KrankengeldNicht versicherungspflichtigen Personen ist gemäß § 9 SGB V die Möglichkeit eröffnet, der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig beizutreten. …b) freiwillige Kranken­ver­si­cherungVersichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen …c) Familienversicherungd) diverse FragenDie gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten. …4. gesetz­liche Renten­ver­sicher­ungDie Altersgrenze für einen Anspruch auf Altersrente wurde von der Vollendung des 65. Lebensjahres stufenweise auf die Vollendung des 67. Lebensjahres angehoben. …a) Altersrente§ 43 SGB VI unterscheidet zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung. …b) Erwerbsminderungsrentec) Allgemeine FragestellungenDie Vorschriften des Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung. …5. gesetz­liche Unfall­ver­sicher­ungDas Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherg) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen. …6. soziale Pflege­ver­sicher­ung

 

 

1. Allgemeines Sozialver­sicherungsrecht (SGB IV)

Allgemeine Vorschriften für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Unfall- und Rentenversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
 
§ 1 Sachlicher Geltungsbereich
§ 2 Versicherter Personenkreis
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV.

 

 

2. Arbeitslosenver­sicherung (SGB III)

Das Sozialgesetzbuch III – Arbeitsförderung
 
§ 1 Ziele der Arbeitsförderung
§ 2 Zusammenwirken mit den Agenturen für Arbeit
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.

 
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3. Krankenversicherung (SGB V)

KrankenkassenkarteDas Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V – Gesetzliche Krankenversicherung
 
§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung
§ 2 Leistungen
§ 3 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.

 

a) Krankengeld

 
Wie hoch ist das Krankengeld?

Wie lange wird Krankengeld gewährt?

Das Krankengeld beträgt gemäß 47 Höhe und Berechnung des Krankengeldes
 
(1) Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts…
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 47 Abs. 1 S. 1 SGB V 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Reglentgelt). Die Höchstdauer beträgt 78 Wochen, § 48 Dauer des Krankengeldes
 
(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 48 Abs. 1 S. 1 SGB V.

 

 

 

b) freiwillige Krankenver­sicherung

 
Wie wird der Beitrag zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung bemessen?

Unter welchen Voraussetzungen ist ein Beitritt in die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung möglich?

Nicht versicherungspflichtigen Personen ist gemäß § 9 Freiwillige Versicherung
 
(1) Der Versicherung können beitreten …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 9 SGB V die Möglichkeit eröffnet, der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig beizutreten.

Die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder richtet sich nach § 240 Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder
(1) Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung einheitlich …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 240 SGB V.

 

c) Familienversicherung

 
Wer ist über das „Stammmitglied“ mitversichert?

Wann endet der kostenfrei Versicherungsschutz?

Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, nicht selbst pflichtversichert oder nicht freiwillig versichert sind, nicht versicherungsfrei oder nicht von der Versicherungspflicht befreit sind, nicht hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind und kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet, § § 10 Familienversicherung
 
(1) Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern…
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)10 Abs. 1 SGB V.

 

d) diverse Fragen

 
Wann besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung?

Werden Kosten einer Behandlung im Ausland von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt?

 

 


  • Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten (…)

    Ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung nach Anlage III Nr. 31 AM RL nicht … | mehr


  • Kosten­übernahme für Leistungen der medi­zinischen Reha­bilitation im Ausland

    Leistungen der medizinischen Reha im Ausland (außerhalb der EU, des EWR und der Schweiz) kommen zu Lasten … | mehr


  • Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung

    … die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang über den Antrag eines Versicherten auf Leistung zu entscheiden. … | mehr

    •  

     

    4. Rentenversicherung (SGB VI)

    Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI – gesetzliche Rentenversicherung
     
    § 1 Beschäftigte
    § 2 Selbständig Tätige
    § 3 …
     
    (Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)    Sozialgesetzbuch VI     (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.

     

    a) Altersrente

    Die Altersgrenze für einen Anspruch auf Altersrente wurde von der Vollendung des 65. Lebensjahres stufenweise auf die Vollendung des 67. Lebensjahres angehoben.

     

    b) Erwerbsminde­rungs­rente

    § 43 Rente wegen Erwerbsminderung
     
    (1) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung,…
     
    (Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)    § 43 SGB VI     unterscheidet zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung.

     

    c) Allgemeine Fragestellungen

     

    5. Gesetzliche Unfallversi­che­rung (SGB VII)

    Die Vorschriften des Sozialgesetzbuch VII – Gesetzliche Unfallversicherung
     
    § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung
    § 2 Versicherung kraft Gesetzes
    § 3 …
     
    (Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)    Sozialgesetzbuches VII     (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.

     

    6. soziale Pflegeversi­che­rung (SGB XI)

    PflegerechtDas Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung
     
    § 1 Soziale Pflegeversicherung
    § 2 Selbstbestimmung
    § 3 …
     
    (Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)    Sozialgesetzbuch XI     (SGB XI – Soziale Pflegeversicherg) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen.

    Die nachfolgenden Beiträge, die zum großen Teil insbesondere vor der Reform der sozialen Pflegeversicherung durch das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) und auch vor der Reform durch das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene PSG II gefertigt wurden, sind zum Teil – insbesondere durch die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie des Neuen Begutachtungsinstruments – überholt.

     

    Rechtsanwalt Sönke Nippel
    Kippdorfstraße 6-24
    42857 Remscheid
     
    Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

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