Unterlassen (Stichwort)

(2 Beiträge zum Stichwort "Unterlassen")

Ein Unterlassen kann im Sozialrecht als Pflichtverletzung gewertet werden – z. B. bei Meldeversäumnis oder fehlender Mitwirkung. Es kann zu Leistungskürzungen oder Rückforderungen führen.

👇 Das Stichwort „Unterlassen“ erläutere ich in den folgenden Beiträgen:en:

Strafklageverbrauch beim fortgesetzten Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen
Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen – das OLG Brandenburg nahm einen Strafklageverbrauch bei zweimaliger Arbeitsaufnahme an
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Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen von Mitteilungen bei Bezug von Sozialleistungen
... das Unterlassen gebotener Mitteilungen kann bei Bezug von Sozialleistungen den Tatbestand des Sozialleistungsbetruges erfüllen ...
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