Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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§ 4 AsylbLG – Leistungen bei Krankheit

(1 Beitrag)

 
Gesetzeswortlaut (Stand: 30.07.2019)
§ 4 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt

  • (1) Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren. Zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten werden Schutzimpfungen entsprechend den §§ 47, 52 Absatz 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und die medizinisch gebotenen Vorsorgeuntersuchungen erbracht. Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist.
  • (2) Werdenden Müttern und Wöchnerinnen sind ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung, Hebammenhilfe, Arznei-, Verband- und Heilmittel zu gewähren.
  • (3) Die zuständige Behörde stellt die Versorgung mit den Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 sicher. Sie stellt auch sicher, dass den Leistungsberechtigten frühzeitig eine Vervollständigung ihres Impfschutzes angeboten wird. Soweit die Leistungen durch niedergelassene Ärzte oder Zahnärzte erfolgen, richtet sich die Vergütung nach den am Ort der Niederlassung des Arztes oder Zahnarztes geltenden Verträgen nach § 72 Absatz 2 und § 132e Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. Die zuständige Behörde bestimmt, welcher Vertrag Anwendung findet.

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Beitragsliste
 

In den folgenden Beiträgen habe ich § 4 AsylbLG angesprochen:


  • SGB in blauen Buchstaben neben Paragraf
    Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    ... angeblich vorhandene Anreize für den Zuzug sollen beseitigt werden | 1. Leistungsberechtigte und Höhe der Leistungen | 2. Anspruchseinschränkungen ... | ...
    ... | mehr

 

AsylbLG – Asylbewerberleistungsgesetz


§ 1 AsylbLG – Leistungsberechtigte (1)
§ 1 a AsylbLG – Anspruchseinschränkung (1)
§ 3 AsylbLG – Grundleistungen (1)
§ 4 AsylbLG – Leistungen bei Krankheit (1)
§ 6 AsylbLG – Sonstige Leistungen (1)
§ 7 AsylbLG – Einkommen und Vermögen (1)
Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876
 

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