Ein Verwaltungsakt bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt … | mehr
§ 46 SGB X – Rücknahme eines rechtsmäßigen nicht …
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§ 46 Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
- (1) Ein rechtmäßiger nicht begünstigender Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, außer wenn ein Verwaltungsakt gleichen Inhalts erneut erlassen werden müsste oder aus anderen Gründen ein Widerruf unzulässig ist.
- (2) § 44 Abs. 3 gilt entsprechend.
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In den folgenden Beiträgen wurde der Paragraf angesprochen: