SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

(9 Beiträge mit dem Stichwort SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz)

Das Sozialgesetzbuch X regelt im Wesentlichen das Sozialverwaltungsverfahren. Die Vorschriften gelten für alle Sozialgesetzbücher, sofern sich aus den anderen Sozialgesetzbüchern nichts Abweichendes ergibt.

Auf der Übersichtsseite Allgemeines Sozialrecht, 2. Sozialgesetzbuch X sind die Beiträge zu dem Stichwort SGB X systematisch geordnet aufgelistet.

Links zum Gesetzesext und den dazu besprochenen Beiträgen:

Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

Erstes Kapitel
Verwaltungsverfahren
- Erster Abschnitt
  Anwendungsbereich, Zuständigkeit, Amtshilfe
  - § 1 SGB X - Anwendungsbereich
  - ...
- Zweiter Abschnitt
  Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren
  
  Erster Titel
  Verfahrensgrundsätze
  - ...
- Dritter Abschnitt
  Verwaltungsakt
  - Erster Titel
    Zustandekommen des Verwaltungsaktes
  - Zweiter Titel
    Bestandskraft des Verwaltungsaktes
  - - ...
- Fünfter Abschnitt
  Rechtsbehelfsverfahren
  - § 63 SGB X - Erstattung von Kosten im Vorverfahren
  - ...
- ...
Zweites Kapitel
Schutz der Sozialdaten
Erster Abschnitt
Begriffsbestimmungen
Vierter Abschnitt
Rechte der betroffenen Person, Beauftragte für den Datenschutz und Schlussvorschriften

Drittes Kapitel
Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten
...
Zweiter Abschnitt
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander
- ...
- § 103 SGB X - Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist

In den folgenden Beiträgen wurde das Stichwort SGB X erwähnt:

Sozialdatenschutz – Steuergeheimnis des kleinen Mannes

Der Datenschutz im Sozialrecht ist maßgeblich in § 35 Sozialgeheimnis (1) Jeder hat Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Absatz 2 Zehntes … | mehr

Die Korrektur von Verwaltungsakten durch einen Überprüfungsantrag

Eine Besonderheit beinhaltet der Antrag auf Überprüfung gemäß § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes (1) Soweit sich im … | mehr

Zugang eines Verwaltungsaktes mittels einfachen Briefs, § 37 SGB X – Behauptung des Nichtzugangs

Die Bekanntgabe ist die Mitteilung des Verwaltungsakts an den Adressaten bzw. Betroffenen: Der Verwaltungsakt ist gemäß § 37 Bekanntgabe des Verwaltungsaktes (1) … | mehr

Die Aufhebung von Verwaltungsakten gemäß den §§ 44-49 SGB X

Ein Verwaltungsakt bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt … | mehr

Überprüfungsantrag gemäß § 44 SGB X – Anwendbarkeit auf Aufhebungs- und Erstattungsbescheide

Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als … | mehr

Rücknahme und Aufhebung von Entscheidungen gemäß den §§ 45, 48 SGB X

Behördliche Entscheidungen können nach dem SGB X unter bestimmten verfahrensrechtlichen Besonderheiten korrigiert werden. Bei der Korrektur behördlicher Entscheidungen … | mehr

Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen einen Erstattungs- und Rückforderungsbescheid des Jobcenters

Auch der Widerspruch gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Jobcenters hat gemäß § 86a aufschiebende Wirkung (1) Widerspruch und Anfechtungsklage … | mehr

Rückforderung von Leistungen im Sozialrecht – § 45 Abs. 2 SGB X (Vertrauensschutz)

§ 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes (1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet … | mehr

Der Begriff des Verwaltungsaktes im Sozialrecht

Auch im Sozialrecht ist die wichtigste Handlungsform der Behörde die Entscheidung durch Verwaltungsakt. Der Begriff des Verwaltungsaktes ist in § 31 Begriff des … | mehr