§ 36 Rechtsbehelfsfrist Erlässt die Behörde einen schriftlichen Verwaltungsakt oder bestätigt sie schriftlich einen Verwaltungsakt, ist der durch ihn beschwerte … | mehr
SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
(10 Beiträge mit dem Stichwort SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz)
Das Sozialgesetzbuch X regelt im Wesentlichen das Sozialverwaltungsverfahren. Die Vorschriften gelten für alle Sozialgesetzbücher, sofern sich aus den anderen Sozialgesetzbüchern nichts Abweichendes ergibt.
Auf der Übersichtsseite Allgemeines Sozialrecht liste ich die Beiträge zum SGB X unter Das SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – regelt im Wesentlichen das Sozialverwaltungsverfahren. Die Vorschriften gelten für alle Sozialgesetzbücher, sofern sich ...2. SGB X - Sozialverwaltungsverfahren systematisch geordnet auf.
Im Mai 1970 wurde eine Sachverständigenkommission einberufen, um alle Bereiche des Sozialrechts zusammenzufassen. Nachdem 1975 das SGB I und 1976 das SGB IV geschaffen worden waren, war das SGB X "die dritte Säule" der neuen Kodifikation des Sozialrechts, die zum 1. Januar 1981 in Kraft trat. Verstreute sozialrechtliche Verfahrensregelungen wurden zusammengefasst und vereinheitlicht.
Die folgenden Vorschriften des SGB X spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnet sich der Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen die Vorschrift angesprochen wird.
Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
Fünfter Abschnitt
Rechtsbehelfsverfahren ...
Zweites Kapitel
Schutz der Sozialdaten Erster Abschnitt
Begriffsbestimmungen Vierter Abschnitt
Rechte der betroffenen Person, Beauftragte für den Datenschutz und Schlussvorschriften
- Erstes Kapitel
Verwaltungsverfahren- Erster Abschnitt
Anwendungsbereich, Zuständigkeit, Amtshilfe - Zweiter Abschnitt
Allgemeine Vorschriften über das VerwaltungsverfahrenErster Titel
Verfahrensgrundsätze- § 8 SGB X - Begriff des Verwaltungsverfahrens
- § 9 SGB X - Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens
- ...
- § 13 SGB X - Bevollmächtigte und Beistände
- § 20 SGB X - Untersuchungsgrundsatz
- § 24 SGB X - Anhörung Beteiligter
- ...
- ...
- Dritter Abschnitt
Verwaltungsakt- Erster Titel
Zustandekommen des Verwaltungsaktes - Zweiter Titel
Bestandskraft des Verwaltungsaktes- § 39 SGB X - Wirksamkeit des Verwaltungsaktes
- ...
- § 41 SGB X - Heilung von Verfahrens- und Formfehlern
- ...
- § 44 SGB X - Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 45 SGB X - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 46 SGB X - Rücknahme eines rechtsmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 47 SGB X - Rücknahme eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes
- § 48 SGB X - Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse
- § 49 SGB X - Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren
- Erster Titel
-
- ...
- Erster Abschnitt
Rechtsbehelfsverfahren
Schutz der Sozialdaten
Begriffsbestimmungen
- § 67 SGB X - Sozialdatenschutz - Begriffsbestimmung
- § 67 a SGB X - Sozialdatenschutz - Erhebung von Sozialdaten
- § 67 b SGB X - Speicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Sozialdaten
- ...
Rechte der betroffenen Person, Beauftragte für den Datenschutz und Schlussvorschriften
-
Drittes Kapitel
Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten - ...
- Zweiter Abschnitt
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander
In den folgenden Beiträgen wurde das Stichwort SGB X erwähnt:
Sozialdatenschutz – Steuergeheimnis des kleinen Mannes
Der Datenschutz im Sozialrecht ist maßgeblich in § 35 Sozialgeheimnis (1) Jeder hat Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Absatz 2 Zehntes … | mehr
Die Korrektur von Verwaltungsakten durch einen Überprüfungsantrag
Eine Besonderheit im Sozialrecht beinhaltet der Antrag auf Überprüfung gemäß § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes (1) Soweit … | mehr
Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes mittels einfachen Briefs, § 37 SGB X – Behauptung des Nichtzugangs
Die Bekanntgabe ist die Mitteilung des Verwaltungsakts an den Adressaten bzw. Betroffenen: Der Verwaltungsakt ist gemäß § 37 Bekanntgabe des Verwaltungsaktes (1) … | mehr
Die Aufhebung von Verwaltungsakten gemäß den §§ 44-49 SGB X
Ein Verwaltungsakt bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt … | mehr
Überprüfungsantrag – Anwendbarkeit auf Aufhebungs- und Erstattungsbescheide
Auch bei rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden gemäß §§ 45, 48, 50 SGB X kann - nachdem der Bescheid bestandskräftig geworden ist - nachträglich ein … | mehr
Rücknahme und Aufhebung von Entscheidungen gemäß den §§ 45, 48 SGB X
Behördliche Entscheidungen können nach dem SGB X unter bestimmten verfahrensrechtlichen Besonderheiten korrigiert werden. Bei der Korrektur behördlicher Entscheidungen … | mehr
Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen einen Erstattungs- und Rückforderungsbescheid des Jobcenters
Auch der Widerspruch gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Jobcenters hat gemäß § 86a aufschiebende Wirkung (1) Widerspruch und Anfechtungsklage … | mehr
Rückforderung von Leistungen im Sozialrecht – § 45 Abs. 2 SGB X (Vertrauensschutz)
§ 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes (1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet … | mehr
Der Verwaltungsakt im Sozialrecht
Im Sozialrecht entscheidet die Behörde – wie im "allgemeinen" Verwaltungsrecht – in der Regel durch Verwaltungsakt. in diesem Beitrag: 1. Was ist ein … | mehr