Bei Wegfall der Voraussetzungen des Vorliegens einer Schwerbehinderung bzw. einer Gleichstellung fallen der Schutz des Betroffenen und der Schutz des Arbeitgebers nicht … | mehr
Aufhebungsbescheid
(3 Beiträge mit dem Stichwort Aufhebungsbescheid)
Die Aufhebung von Verwaltungsakten gemäß den §§ 44-49 SGB X
Ein Verwaltungsakt bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt … | mehr
Überprüfungsantrag – Anwendbarkeit auf Aufhebungs- und Erstattungsbescheide
Auch bei rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden gemäß §§ 45, 48, 50 SGB X kann - nachdem der Bescheid bestandskräftig geworden ist - nachträglich ein … | mehr