Aufklärungspflicht (Stichwort)

(2 Beiträge zum Stichwort "Aufklärungspflicht")

Die Aufklärungspflicht verpflichtet Behörden, Beteiligte über Rechte, Pflichten und Folgen eines Verwaltungsverfahrens zu informieren (§ 13 SGB I). Sie dient dem fairen Verfahren und dem Vertrauensschutz.

👇 Das Stichwort „Aufklärungspflicht“ erläutere ich in den folgenden Beiträgen:

Aufklärung und Beratung in der Pflege, §§ 7 ff. SGB XI
... zur Aufklärungspflicht der Pflegekassen ... | ... mit Hinweis auf den Internetauftritt der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege ...
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Verletzung der Aufklärungspflicht beim Weiterbewilligungsantrag – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Versäumt das Jobcenter den Hinweis auf den Weiterbewilligungsantrag, kann ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bestehen. Erklärung der Aufklärungs- und Beratungspflichten nach §§ 14–16 SGB I, § 37 SGB II mit BSG-Urteil (B 4 AS 29/10 R).
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