Aufklärungspflicht (Stichwort)
(2 Beiträge zum Stichwort "Aufklärungspflicht")
Die Aufklärungspflicht verpflichtet Behörden, Beteiligte über Rechte, Pflichten und Folgen eines Verwaltungsverfahrens zu informieren (§ 13 SGB I). Sie dient dem fairen Verfahren und dem Vertrauensschutz.
👇 Das Stichwort „Aufklärungspflicht“ erläutere ich in den folgenden Beiträgen:
Aufklärung und Pflegeberatung: Ansprüche nach §§ 7–7b SGB XIWelche Ansprüche bestehen auf Aufklärung, Pflegeberatung und Beratungsgutschein? Überblick zu §§ 7, 7a und 7b SGB XI – verständlich erklärt.
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Verletzung der Aufklärungspflicht beim Weiterbewilligungsantrag – sozialrechtlicher HerstellungsanspruchVersäumt das Jobcenter den Hinweis auf den Weiterbewilligungsantrag, kann ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bestehen. Erklärung der Aufklärungs- und Beratungspflichten nach §§ 14–16 SGB I, § 37 SGB II mit BSG-Urteil (B 4 AS 29/10 R).
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