Sanktion (Stichwort)

(3 Beiträge zum Stichwort "Sanktion")

Sanktionen sind Leistungsminderungen im Bürgergeld, wenn Pflichtverletzungen vorliegen – z. B. bei Meldeversäumnis oder Verweigerung von Eingliederungsmaßnahmen (§§ 31 ff. SGB II).

👇 Das Stichwort „Sanktion“ erläutere ich in den folgenden Beiträgen:

Sanktionen beim Bürgergeld (SGB II): Verfassungswidrig oder zulässig?
Sind Sanktionen beim Bürgergeld mit dem Grundgesetz vereinbar? Das Bundesverfassungsgericht erklärte Teile der §§ 31a und 31b SGB II für verfassungswidrig – was das Urteil für Leistungsberechtigte bedeutet.
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Sanktionen beim Bürgergeld (SGB II): Voraussetzungen & Kürzungen
Wann dürfen Leistungen beim Bürgergeld gekürzt werden? Aktuelle Regeln zu Pflichtverletzungen, 10–30 %-Sanktionen, Rechtsfolgenbelehrung und wichtigen Gründen.
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Arbeitsangebot abgelehnt: Keine Sanktion bei Unzumutbarkeit – Mindestlohn, Lohnwucher & RFB (2025)
Wann darf ein Bürgergeld-Beziehender ein Jobangebot ablehnen, ohne sanktioniert zu werden? Aktuelle Regeln zu Mindestlohn, Lohnwucher-Grenze, Zumutbarkeit, Rechtsfolgenbelehrung und den verfassungsrechtlichen Vorgaben des BVerfG.
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