1. Beschränkung der Überleitung gemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XII Gemäß § 93 Übergang von Ansprüchen (1) Hat eine leistungsberechtigte Person oder haben bei … | mehr
Schenkung
(4 Beiträge mit dem Stichwort Schenkung)
Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger
Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, kommt eine Rückforderung gemäß den § 528 Rückforderung wegen Verarmung des … | mehr
Zur Anrechnung privater Zuwendungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II)
Auch private Zuwendungen und Schenkungen von Eltern oder Großeltern können als Einkommen vom Jobcenter berücksichtigt werden. Dann schmälern diese Zuwendungen die vom … | mehr
Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II
Einkommen gemäß dem SGB II sind gemäß der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts mit den grundlegenden Urteilen vom 30. Juli 2008 (www.sozialgerichtsbarkeit.deB 14 AS … | mehr