Unterarchiv - 7. Sanktionen
Unterarchiv vom Hauptarchiv Bürgergeld (Grundsicherung für Arbeitsuchende)
Die folgenden Beiträge aus dem Unterarchiv liste ich auch auf der Seite Bürgergeld - Einführung, 7. Leistungsminderungen nach einem Einführungstext systematisch geordnet auf.
Category: 7. Leistungsminderungen & Mitwirkung
Unterarchiv - 7. Sanktionen
Unterarchiv vom Hauptarchiv Bürgergeld (Grundsicherung für Arbeitsuchende)
Die folgenden Beiträge aus dem Unterarchiv liste ich auch auf der Seite Bürgergeld - Einführung, 7. Leistungsminderungen nach einem Einführungstext systematisch geordnet auf.
Sanktionen beim Bürgergeld (SGB II): Verfassungswidrig oder zulässig?
Sind Sanktionen beim Bürgergeld mit dem Grundgesetz vereinbar? Das Bundesverfassungsgericht erklärte Teile der §§ 31a und 31b SGB II für verfassungswidrig – was das Urteil für Leistungsberechtigte bedeutet.
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Sanktionen beim Bürgergeld (SGB II): Voraussetzungen & Kürzungen
Wann dürfen Leistungen beim Bürgergeld gekürzt werden? Aktuelle Regeln zu Pflichtverletzungen, 10–30 %-Sanktionen, Rechtsfolgenbelehrung und wichtigen Gründen.
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Eingliederungsvereinbarung und Pflicht zur psychiatrischen Behandlung
... die Eingliederungsvereinbarung und die Pflicht zur psychiatrischen Behandlung - Sozialgericht Schleswig zu einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung .
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Arbeitsangebot abgelehnt: Keine Sanktion bei Unzumutbarkeit – Mindestlohn, Lohnwucher & RFB (2025)
Wann darf ein Bürgergeld-Beziehender ein Jobangebot ablehnen, ohne sanktioniert zu werden? Aktuelle Regeln zu Mindestlohn, Lohnwucher-Grenze, Zumutbarkeit, Rechtsfolgenbelehrung und den verfassungsrechtlichen Vorgaben des BVerfG.
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