§ 84 SGB XII – Zuwendungen

(2 Beiträge mit § 84 SGB XII – Zuwendungen)

Gesetzestext (Stand: 30. Juli 2019):

§ 84 Zuwendungen

(1) Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege bleiben als Einkommen außer Betracht. Dies gilt nicht, soweit die Zuwendung die Lage der Leistungsberechtigten so günstig beeinflusst, dass daneben Sozialhilfe ungerechtfertigt wäre.
(2) Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sollen als Einkommen außer Betracht bleiben, soweit ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten eine besondere Härte bedeuten würde.

In den folgenden Beiträgen habe ich den Paragrafen angesprochen:

Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII

... zahlreiche Fragestellungen ranken um die zentralen Begriffe Einkommen und Vermögen ... | I. Einkommen ... 1. Einkommensbegriff ... 2. ... | II. Vermögen ...
| mehr
Zur Anrechnung privater Zuwendungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II)

... private Schenkungen von Eltern oder Großeltern können als Einkommen vom Jobcenter berücksichtigt werden ... | ... Hinweis auf § 11 a Abs. 6 SGB II ...
| mehr