SGB XII (Sozialhilfe – mit kurzer Einleitung, …)
Das Sozialgesetzbuch XII regelt die Sozialhilfe. Sozialhilfe soll nicht nur Armut verhindern, sondern dem Empfänger der Hilfe eine Lebensführung ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht.
Auf der Übersichtsseite Grundsicherung im Alter/Sozialhilfe – Übersicht
In dieser Übersicht liste ich ca. 30 Beiträge zur Sozialhilfe gemäß dem SGB XII und zur Grundsicherung im Alter auf. In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich ...
Link: zur Übersicht hier im InternetauftrittGrundsicherung im Alter/Sozialhilfe – Übersicht liste ich die Beiträge zu dem Stichwort SGB XII systematisch geordnet auf.
Das SGB XII trat zum 1. Januar 2005 in Kraft. Es löste nach über 40 Jahren das BSHG vom 30. Juni 2001 ab.
Die folgenden Vorschriften des SGB XII spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift behandelt habe.
- Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften - Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe - Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt - Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - ...
- Sechstes Kapitel
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege - ...
- Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens- § 82 SGB XII - Begriff des Einkommens (6)
- § 82 a SGB XII - Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen (1)
- ...
- § 85 SGB XII - Einkommensgrenze
- ...
- § 90 SGB XII - Begriff des Vermögens (7)
- § 93 SGB XII - Übergang von Ansprüchen
- § 94 SGB XII - Übergang von Ansprüchen gegen Angehörigen
- ...
- ...
- Dreizehntes Kapitel
Kosten - Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen - Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen - ...
- Anlage zu § 28 SBG XII -
In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB XII erwähnt:
Auszahlung von Sozialleistungen – Auszahlungszeit, Auszahlungsart
Auszahlungstermine von Sozialleistungen sind in verschiedenen Gesetzen geregelt ... | 1. Wohngeld ... | 2. Hartz 4 ... | 3. Sozialhilfe ... | 4. Kindergeld ...
... | mehr
erleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen der Coronakrise
Der Bundestag hat deutliche Erleichterungen bei der Bewilligung für Leistungen nach dem SGB XII beschlossen und Vorgaben für die Sozialämter gegeben ...
... | mehr
Einmalige Bedarfe in der Sozialhilfe – Erstausstattung
Der Mehrbedarf für eine Erstausstattung in der Sozialhilfe in § 31 SGB XII geregelt ... | ... Gesetzestext ...
... | mehr
Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte
1. Altersrente für langjährig Versicherte ... | 2. Altersrente für schwerbehinderte Menschen ... | 3. Altersrente für besonders langjährig Versicherte ...
... | mehr
Sterbegeldversicherung – Absetzung vom Einkommen, Ersatz der Aufwendungen …
1. Sterbegeldversicherung vom Einkommen absetzbar ... | 2. Sterbegeldversicherung als zusätzlicher Bedarf ... | 3. Versicherung als einzusetzendes Vermögen ...
... | mehr
Bestattungsvorsorge als Schonvermögen
Die im Rahmen eines angesparten Bestattungsvorsorgevertrages angesparten Leistungen des Versicherten können als Schonvermögen zu betrachten sein ...
... | mehr
Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und der Sozialhilfe
1. Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen ... | 2. Mehrbedarfszuschläge bei Sozialgeld ... | 3. Mehrbedarf für behinderte Menschen nach dem SGB XII ..
... | mehr
verschiedene Auffassungen zwischen dem LSG NRW und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger
... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...
... | mehr
Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“
Verpflichtung des Unterhaltsverpflichteten zur Auskunft ... | Begriff der „Negativ-Evidenz“ ... | ... zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII ...
... | mehr
Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückübertragungsanspruches ... | ... zu den Grenzen der Überleitung | ... zur Höhe der Überleitung ...
... | mehr
angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzulässige Praxis
... zu den angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II und XII ... | ... zur Anerkennung angemessener Unterkunftskosten durch das Jobcenter/Sozialamt ...
... | mehr
Die Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII
... die Haushaltsgemeinschaft bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter gemäß dem SGB XII | Hilfebedürftigkeit und Bedarfsdeckung ...
... | mehr
Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter
Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ...
... | mehr
Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger
Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger gemäß § 93 SGB XII - Voraussetzungen der Überleitung ...
... | mehr
Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII
§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII - das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen ... | Wann ist die nur darlehensweise Gewährung der Leistungen zulässig? ...
... | mehr
Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung
Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung ... | ... die Empfehlungen des Deutschen Vereins stellen kein antizipiertes Gutachten dar ...
... | mehr
Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
... zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und zum Elternunterhalt mit kurzen Beispielsfällen für eine erste Übersicht ...
... | mehr
Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Janaur 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...
... | mehr
Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
... gewähren die Sozialhilfeträger Leistungen an die Eltern, so gehen die Unterhaltsansprüche gemäß § 94 SGB XII auf die Behörde über ...
... | mehr
Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung bei Nachzahlungen oder Schadenersatz
... müssen Nachzahlungen oder nachträgliche Leistungen von Schadensersatz bei der Bemessung der Leistungen berücksichtigt werden? ...
... | mehr
Anrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt
... nach § 43 SGB XII bleibt Einkommen des Kindes bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, wenn das Gesamteinkommen unter 100.000,00 € liegt
... | mehr
Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung
Unterhaltsverpflichtung auch gegenüber Schwiegereltern? | ... zur Überleitung von Ansprüchen gemäß § 94 SGB XII und zum Elterunterhalt ...
... | mehr
§ 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
... gemäß § 102 SGB XII kann von Erben ggf. Sozialhilfe) zurückgefordert werden | ... der Erbe ist evtl. verpflichtet, gezahlte Sozialhilfe zu ersetzen ...
... | mehr
Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII
Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor der Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII ... | ...
... | mehr