Der Deutsche Bundestag hat in seiner 154. Sitzung am 25. März 2020 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Ausschusses für Arbeit und Soziales – BT-Drs. … | mehr
SGB XII (Sozialhilfe)
(31 Beiträge mit dem Stichwort SGB XII (Sozialhilfe))
Das Sozialgesetzbuch XII regelt die Sozialhilfe. Sozialhilfe soll nicht nur Armut verhindern, sondern dem Empfänger der Hilfe eine Lebensführung ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht.
Auf der Übersichtsseite Was wird als Einkommen angerechnet?
Wie viel darf ein leistungsberechtigter Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung im Alter hinzuverdienen?
...Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter liste ich die Beiträge zu dem Stichwort SGB XII systematisch geordnet auf.
Das SGB XII trat zum 1. Januar 2005 in Kraft. Es löste nach über 40 Jahren das BSHG vom 30. Juni 2001 ab.
Die folgenden Vorschriften des SGB XII spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnet sich der Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen die Vorschrift angesprochen wird.
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe
- Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften - Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe - Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt - Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - ...
- Sechstes Kapitel
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege - ...
- Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens - ...
- Dreizehntes Kapitel
Kosten - Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen - Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen - ...
- Anlage zu § 28 SBG XII -
In den folgenden Beiträgen wurde das Stichwort SGB XII erwähnt:
Einmalige Bedarfe in der Sozialhilfe – Erstausstattung
Mehrbedarfe für eine Erstausstattung sind in der Sozialhilfe in § 31 Einmalige Bedarfe (1) Leistungen zur Deckung von Bedarfen für 1. Erstausstattungen für die … | mehr
Sozialhilfe oder Hartz IV – Anrechnung der Rente als Einkommen
Sowohl für Empfänger einer Altersrente als auch für Empfänger einer Erwerbsminderungsrente, die aufstockende Leistungen zum Hartz IV und/oder zur Sozialhilfe beziehen, … | mehr
Zur Berechnung des anrechnungsfreien Hinzuverdienstes bei der Grundsicherung im Alter
Die Regelungen zum anrechnungsfreien Hinzuverdienst sowie auch zu sonstigen anrechnungsfreien Einkünften sind bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im … | mehr
Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
Der Regelbedarf ist bei der Berechnung der Leistungen zum Hartz 4 und zur Sozialhilfe von großer Bedeutung. Der Regelbedarf umfasst gemäß § 20 Regelbedarf zur Sicherung … | mehr
Verhältnis Unterhalt und Grundsicherung / Obliegenheit zur Antragstellung
Zum Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung sowie zur Obliegenheit des Berechtigten zur Inanspruchnahme der Grundsicherungsleistungen hat der Bundesgerichtshof in … | mehr
Das Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im Alter
Auch das Kraftfahrzeug kann im Einzelfall Schonvermögen sein. Die einschlägigen Regelungen für das Schonvermögen beim Bezug von Leistungen zur Grundsicherung im Alter und … | mehr
Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte
Die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente ist insbesondere für langjährig Versicherte nach Vollendung des 63. Lebensjahres bzw. für vor 1964 Geborene bereits ab … | mehr
Sterbegeldversicherung – Absetzung vom Einkommen, Ersatz der Aufwendungen …
Gemäß § 82 Begriff des Einkommens ... (2) Von dem Einkommen sind abzusetzen ... 3. Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen … | mehr
Bestattungsvorsorge als Schonvermögen
Die im Rahmen eines angesparten Bestattungsvorsorgevertrages angesparten Leistungen des Versicherten können nach § 90 Einzusetzendes Vermögen ... (3) Die … | mehr
Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und der Sozialhilfe
Das SGB II uns das SGB XII regeln die Mehrbedarfszuschläge wegen einer Behinderung in unterschiedlichen Vorschriften. Behinderte Menschen werden gemäß dem SGB II anders … | mehr
verschiedene Auffassungen zwischen dem LSG NRW und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger
Offen spricht das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Dissens zwischen der von dem Landessozialgericht und dem Bundessozialgericht vertretenen Auffassung zur … | mehr
Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“
Hat die leistungsberechtigte Person, für die Leistungen erbracht werden, nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch, geht dieser bis zur Höhe der geleisteten … | mehr
Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII
Zentrale Begriffe im Recht der Grundsicherung sind das „Einkommen“ und das „Vermögen“. Dies gilt sowohl für die Grundsicherung für Arbeitssuchende gemäß dem SGB II … | mehr
Umgangsrecht – höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes
Die Länder können die Kommunen ermächtigen, durch Satzungen die angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung auf ihrem Gebiet zu bestimmen, § 22a … | mehr
Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
Der Nachrang der Sozialhilfe besteht nur dann, wenn durch vorrangige Leistungen Anderer die Leistung nicht oder nicht in einem entsprechenden Umfang bestanden hätte. … | mehr
angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzulässige Praxis
Folgende E-Mail habe ich heute von Tacheles e. V. zu dem Thema „angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/SGB XII“ in Wuppertal erhalten. Den Abdruck hat Herr … | mehr
Die Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII
Leben Leistungsempfänger in einer Haushaltsgemeinschaft mit anderen Personen, so wird gemäß unterschiedlichen Regelungen vermutet, dass die Leistungsempfänger von den … | mehr
Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter
Einige Versicherungsbeiträge können bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung bzw. bei der Berechnung der Sozialhilfe vom Einkommen abgesetzt werden. § 82 SGB … | mehr
Schonvermögen in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?
Der Sachverhalt: Das Sozialamt gewährt einem bedürftigen Rentner Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß den Grundsicherung im Alter und bei … | mehr
Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger
Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, kommt eine Rückforderung gemäß den § 528 Rückforderung wegen Verarmung des … | mehr
Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII
Grundsätzlich soll zwar das gesamte verwertbare Vermögen von dem Hilfesuchenden eingesetzt werden, § 90 Einzusetzendes Vermögen (1) Einzusetzen ist das gesamte … | mehr
Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung
Für Kranke, Genesende, behinderte Menschen oder von einer Krankheit oder von einer Behinderung bedrohte Menschen, die einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, wird ein … | mehr
Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
Personen, die das 65. Lebensjahr (bzw. ab Jahrgang 1945 jeweils zusätzlich einem Monat) vollendet haben, können Leistungen zur Grundsicherung im Alter erhalten. Dies gilt … | mehr
Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, § 1612 Art der Unterhaltsgewährung (1) Der Unterhalt ist durch … | mehr
Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
Erbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch gegen ihre unterhaltspflichtigen Kinder haben, so gehen die … | mehr
Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung bei Nachzahlungen oder Schadenersatz
Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, § 82 Begriff des Einkommens (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit … | mehr
Anrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt
Gemäß § 43 Abs. 2 S. 1 SGB XII bleibt Einkommen der Kinder bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, sofern das Gesamteinkommen der Kinder unter … | mehr
Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung
Oft zahlen heute die Kinder Elternunterhalt, wenn die Eltern in einem Pflegeheim versorgt werden müssen (anders für den Fall der Zahlung von Grundsicherung im Alter, … | mehr
§ 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
§ 102 SGB XII, der die Rückforderung von Leistungen der Sozialhilfe regelt, löst den im Wesentlichen gleich lautenden § 92 c BSHG ab. § 102 Kostenersatz durch … | mehr
Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII
Bis zum 31. Dezember 2004 war die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Grundsicherungsgesetz (GSiG) geregelt. Heute sind diese Grundsicherungen im SGB … | mehr