SGB XII (Sozialhilfe)
(33 Beiträge)
Die folgenden Vorschriften des SGB XII spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift behandelt habe.
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe
- Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften - Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe - Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt - Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - ...
- Sechstes Kapitel
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege - ...
- Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens- § 82 SGB XII - Begriff des Einkommens (6)
- § 82 a SGB XII - Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen (1)
- ...
- § 85 SGB XII - Einkommensgrenze
- ...
- § 90 SGB XII - Begriff des Vermögens (7)
- § 93 SGB XII - Übergang von Ansprüchen
- § 94 SGB XII - Übergang von Ansprüchen gegen Angehörigen
- ...
- ...
- Dreizehntes Kapitel
Kosten - Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen - Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen - ...
- Anlage zu § 28 SBG XII -
Das Sozialgesetzbuch XII regelt die Sozialhilfe. Sozialhilfe soll nicht nur Armut verhindern, sondern dem Empfänger der Hilfe eine Lebensführung ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht.
Auf der Übersichtsseite Grundsicherung im Alter/Sozialhilfe – Übersicht
In dieser Übersicht liste ich ca. 30 Beiträge zur Sozialhilfe gemäß dem SGB XII und zur Grundsicherung im Alter auf. In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich ...
Link: zur Übersicht hier im InternetauftrittGrundsicherung im Alter/Sozialhilfe – Übersicht liste ich die Beiträge zu dem Stichwort SGB XII systematisch geordnet auf.
Das SGB XII trat zum 1. Januar 2005 in Kraft. Es löste nach über 40 Jahren das BSHG vom 30. Juni 2001 ab.
In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB XII erwähnt:
Berücksichtigung von Einkommen in der Haushaltsgemeinschaft im SGB XII
I. Konsequenzen des Gesetzes zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger ... | II. Kritik des Deutschen Vereins von 2019 ...
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Auszahlung von Sozialleistungen – Auszahlungszeit, Auszahlungsart
Auszahlungstermine von Sozialleistungen sind in verschiedenen Gesetzen geregelt ... | 1. Wohngeld ... | 2. Hartz 4 ... | 3. Sozialhilfe ... | 4. Kindergeld ...
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erleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen der Coronakrise
Der Bundestag hat deutliche Erleichterungen bei der Bewilligung für Leistungen nach dem SGB XII beschlossen und Vorgaben für die Sozialämter gegeben ...
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Einmalige Bedarfe in der Sozialhilfe – Erstausstattung
Der Mehrbedarf für eine Erstausstattung in der Sozialhilfe in § 31 SGB XII geregelt ... | ... Gesetzestext ...
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Sozialhilfe oder Hartz IV – Anrechnung der Rente als Einkommen
... für Altersrentner und bei voller Erwerbsminderung ist das Sozialamt, bei teilweiser Erwerbsminderung das Jobcenter zuständig | die Anrechnung der Rente ...
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Zur Berechnung des anrechnungsfreien Hinzuverdienstes bei der Grundsicherung im Alter
30 vom Hundert des Einkommens bleiben unberücksichtigt – höchstens jedoch ... | 1. selbständige Tätigkeit ... | 2. zusätzliche Altervorsorge ...
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Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
1. Regelbedarfsstufen ... | 2. Sozialgeld ... | 3. Berechnung ... dem Regelbedarf kommt eine zentrale Stellung bei der Berechnung der Leistungen zu ...
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Verhältnis Unterhalt und Grundsicherung / Obliegenheit zur Antragstellung
... Leistungen der Grundsicherung sind auf den Unterhaltsbedarf eines Leistungsempfängers anzurechnen, wenn ...
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Das Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im Alter
... der PKW kann im Rahmen des „allgemeinen Schonvermögens“ gemäß § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von 5.000,00 € von der Verwertung ausgenommen sein ...
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Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte
1. Altersrente für langjährig Versicherte ... | 2. Altersrente für schwerbehinderte Menschen ... | 3. Altersrente für besonders langjährig Versicherte ...
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Sterbegeldversicherung – Absetzung vom Einkommen, Ersatz der Aufwendungen …
1. Sterbegeldversicherung vom Einkommen absetzbar ... | 2. Sterbegeldversicherung als zusätzlicher Bedarf ... | 3. Versicherung als einzusetzendes Vermögen ...
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Bestattungsvorsorge als Schonvermögen
Die im Rahmen eines angesparten Bestattungsvorsorgevertrages angesparten Leistungen des Versicherten können als Schonvermögen zu betrachten sein ...
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Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und der Sozialhilfe
1. Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen ... | 2. Mehrbedarfszuschläge bei Sozialgeld ... | 3. Mehrbedarf für behinderte Menschen nach dem SGB XII ..
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verschiedene Auffassungen zwischen dem LSG NRW und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger
... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...
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Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“
Verpflichtung des Unterhaltsverpflichteten zur Auskunft ... | Begriff der „Negativ-Evidenz“ ... | ... zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII ...
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Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII
... zahlreiche Fragestellungen ranken um die zentralen Begriffe Einkommen und Vermögen ... | I. Einkommen ... 1. Einkommensbegriff ... 2. ... | II. Vermögen ...
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Umgangsrecht – höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes
... höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes gemäß § 22 b Abs. 3 S. 2 Nr. 2 SGB II - zur Anwendbarkeit auch auf das SGB XII ...
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Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückübertragungsanspruches ... | ... zu den Grenzen der Überleitung | ... zur Höhe der Überleitung ...
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angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzulässige Praxis
... zu den angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II und XII ... | ... zur Anerkennung angemessener Unterkunftskosten durch das Jobcenter/Sozialamt ...
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Die Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII
... die Haushaltsgemeinschaft bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter gemäß dem SGB XII | Hilfebedürftigkeit und Bedarfsdeckung ...
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Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter
Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ...
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Schonvermögen in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?
Schonvermögen gemäß § 1 Nr. 2 der Durchführungsverordnung zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von nur 3.214 € bei Eheleuten – verfassungswidrig? ...
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Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger
Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger gemäß § 93 SGB XII - Voraussetzungen der Überleitung ...
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Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII
§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII - das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen ... | Wann ist die nur darlehensweise Gewährung der Leistungen zulässig? ...
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Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung
Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung ... | ... die Empfehlungen des Deutschen Vereins stellen kein antizipiertes Gutachten dar ...
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Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
... zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und zum Elternunterhalt mit kurzen Beispielsfällen für eine erste Übersicht ...
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Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Janaur 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...
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Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
... gewähren die Sozialhilfeträger Leistungen an die Eltern, so gehen die Unterhaltsansprüche gemäß § 94 SGB XII auf die Behörde über ...
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Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung bei Nachzahlungen oder Schadenersatz
... müssen Nachzahlungen oder nachträgliche Leistungen von Schadensersatz bei der Bemessung der Leistungen berücksichtigt werden? ...
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Anrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt
... nach § 43 SGB XII bleibt Einkommen des Kindes bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, wenn das Gesamteinkommen unter 100.000,00 € liegt
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Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung
Unterhaltsverpflichtung auch gegenüber Schwiegereltern? | ... zur Überleitung von Ansprüchen gemäß § 94 SGB XII und zum Elterunterhalt ...
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§ 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
... gemäß § 102 SGB XII kann von Erben ggf. Sozialhilfe) zurückgefordert werden | ... der Erbe ist evtl. verpflichtet, gezahlte Sozialhilfe zu ersetzen ...
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Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII
Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor der Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII ... | ...
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