Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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SGB XII (Sozialhilfe)

(32 Beiträge mit SGB XII (Sozialhilfe))

 

Das Sozialgesetzbuch XII regelt die Sozialhilfe. Sozialhilfe soll nicht nur Armut verhindern, sondern dem Empfänger der Hilfe eine Lebensführung ermöglichen, die der Würde des Menschen ent­spricht.

Auf der Übersichtsseite Was wird als Einkommen angerechnet?
Wie viel darf ein leistungsberechtigter Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung im Alter hinzuverdienen?
...
Sozialhilfe - Grund­sicherung im Alter
liste ich die Beiträge zu dem Stichwort SGB XII systematisch geordnet auf.

Das SGB XII trat zum 1. Januar 2005 in Kraft. Es löste nach über 40 Jahren das BSHG vom 30. Juni 2001 ab.

Die folgenden Vorschriften des SGB XII spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift behandelt habe.

Inhaltsübersicht SGB XII mit Links zum Gesetzestext (Stand 30.07.2019):
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe

  •       Erstes Kapitel
    Allgemeine Vorschriften

    • § 1 SGB XII - Aufgabe der Sozialhilfe
    • ...
  •       Zweites Kapitel
    Leistungen der Sozialhilfe

    • ...
    • § 19 SGB XII - Leistungsberechtigte
    • § 21 SGB XII - Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
    • § 23 SGB XII - Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
    • ...
  •       Drittes Kapitel
    Hilfe zum Lebensunterhalt

    • ...
    • § 28 SGB XII - Ermittlung der Regelbedarfe
    • § 30 SGB XII - Mehrbedarf
    • § 31 SGB XII - Einmalige Bedarfe
    • § 33 SGB XII - Bedarfe für die Vorsorge
    • § 35 SGB XII - Unterkunft und Heizung
    • § 35 a SGB XII - Satzung
    • § 39 SGB XII - Vermutung der Bedarfsdeckung
    • ...
  •       Viertes Kapitel
    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

    • § 41 SGB XII - Leistungsberechtigte
    • ...
    • § 43 SGB XII - Einsatz von Einkommen und Vermögen
    • ...
  •       ...
  •       Sechstes Kapitel
    Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

    • ...
    • § 60 a SGB XII - Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
  •       Siebtes Kapitel
    Hilfe zur Pflege

    • ...
    • § 66 a SGB XII - Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen

  •       ...
  •       Elftes Kapitel
    Einsatz des Einkommens und des Vermögens

    • § 82 SGB XII - Begriff des Einkommens (6)
    • ...
    • § 85 SGB XII -Einkommensgrenze
    • ...
    • § 90 SGB XII - Begriff des Vermögens (7)
    • § 93 SGB XII - Übergang von Ansprüchen
    • § 94 SGB XII - Übergang von Ansprüchen gegen Angehörigen
    • ...
  •       ...
  •       Dreizehntes Kapitel
    Kosten

    • § 102 SBG XII - Kostenersatz durch Erben
    • ...
  •       Vierzehntes Kapitel
    Verfahrensbestimmungen

    • ...
    • § 117 SGB XII - Pflicht zur Auskunft
    • ...
  •       Sechzehntes Kapitel
    Übergangs- und Schlussbestimmungen

    • ...
    • § 141 SGB XII - Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
    • ...
  •       ...

  • Anlage zu § 28 SBG XII -

In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB XII erwähnt:


  • Buch Sozialrecht mit Paragrafenzeichen
    Auszahlung von Sozialleistungen – Auszahlungszeit, Auszahlungsart

      Wann müssen Sozialleistungen ausgezahlt werden? Wie werden die Leistungen ausgezahlt? Die Auszahlungstermine für das Wohngeld, Hartz ...
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  • blaue Würfel mit Paragrafenzeichen
    erleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen der Coronakrise

    Der Deutsche Bundestag hat in seiner 154. Sitzung am 25. März 2020 aufgrund der Beschlussempfehlung und des ...
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  • Symbol Info
    Einmalige Bedarfe in der Sozialhilfe – Erstausstattung

    Mehrbedarfe für eine Erstausstattung sind in der Sozialhilfe in § 31 Einmalige Bedarfe  (1) Leistungen zur Deckung ...
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  • Fragezeichen, Männchen sitzend auf Geld
    Sozialhilfe oder Hartz IV – Anrechnung der Rente als Einkommen

    Sowohl für Empfänger einer Altersrente als auch für Empfänger einer Erwerbsminderungsrente, die aufstockende Leistungen zum Hartz IV ...
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  • zwei Strichmännchen mit Labyrinth in Sprechblase
    Zur Berechnung des anrechnungsfreien Hinzuverdienstes bei der Grundsicherung im Alter

    Die Regelungen zum anrechnungsfreien Hinzuverdienst sowie auch zu sonstigen anrechnungsfreien Einkünften sind bei der Grundsicherung im Alter ...
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  • Symbol Info
    Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Der Regelbedarf ist bei der Berechnung der Leistungen zum Hartz 4 und zur Sozialhilfe von großer Bedeutung. ...
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  • Gerichtssymbole - Hammer, Gebäude, Paragraf
    Verhältnis Unterhalt und Grundsicherung / Obliegenheit zur Antragstellung

    Zum Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung sowie zur Obliegenheit des Berechtigten zur Inanspruchnahme der Grundsicherungsleistungen hat der ...
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  • Auto auf Rechner und Geld
    Das Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im Alter

    Auch das Kraftfahrzeug kann im Einzelfall Schonvermögen sein. Die einschlägigen Regelungen für das Schonvermögen beim Bezug von ...
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  • Rente auf Würfeln
    Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte

    Die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente ist insbesondere für langjährig Versicherte nach Vollendung des 63. Lebensjahres bzw. für ...
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  • roter Würfel mit Paragrafenzeichen
    Sterbegeldversicherung – Absetzung vom Einkommen, Ersatz der Aufwendungen …

    Gemäß § 82 Begriff des Einkommens  … (2) Von dem Einkommen sind abzusetzen … 3. Beiträge zu ...
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  • silberner Paragraf unter Lupe
    Bestattungsvorsorge als Schonvermögen

    Die im Rahmen eines angesparten Bestattungsvorsorgevertrages angesparten Leistungen des Versicherten können nach § 90 Einzusetzendes Vermögen  … ...
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  • Menschen mit Schild Hartz IV
    Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und der Sozialhilfe

    Das SGB II uns das SGB XII regeln die Mehrbedarfszuschläge wegen einer Behinderung in unterschiedlichen Vorschriften. Behinderte ...
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  • Urteil unter Lupe
    verschiedene Auffassungen zwischen dem LSG NRW und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger

    Offen spricht das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Dissens zwischen der von dem Landessozialgericht und dem Bundessozialgericht vertretenen Auffassung ...
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  • Stempel - Sozialamt
    Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“

    Hat die leistungsberechtigte Person, für die Leistungen erbracht werden, nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch, geht dieser bis ...
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  • Glühbirne mit Zahnrädern
    Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII

    Zentrale Begriffe im Recht der Grundsicherung sind das „Einkommen“ und das „Vermögen“. Dies gilt sowohl für die ...
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  • schemenhafte Familiengruppe
    Umgangsrecht – höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

    Die Länder können die Kommunen ermächtigen, durch Satzungen die angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung auf ihrem ...
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  • grüner Schild mit Paragraf
    Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungs­rückforderungs­anspruches

    Der Nachrang der Sozialhilfe besteht nur dann, wenn durch vorrangige Leistungen Anderer die Leistung nicht oder nicht ...
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  • Stempel - Sozialamt
    angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzulässige Praxis

    Folgende E-Mail habe ich heute von Tacheles e. V. zu dem Thema „angemessene Unterkunftskosten im Sinne des ...
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  • SGB mit Paragrafenzeichen
    Die Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII

    Leben Leistungsempfänger in einer Haushaltsgemeinschaft mit anderen Personen, so wird gemäß unterschiedlichen Regelungen vermutet, dass die Leistungsempfänger ...
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  • blauer Schild mit Paragraf
    Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter

    Einige Versicherungsbeiträge können bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung bzw. bei der Berechnung der Sozialhilfe vom ...
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  • roter Paragraf vor Geldbündel
    Schonvermögen in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?

    Der Sachverhalt: Das Sozialamt gewährt einem bedürftigen Rentner Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß den Grundsicherung im ...
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  • Männchen mit Ausrufezeichen
    Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger

    Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, kommt eine Rückforderung gemäß den § ...
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  • Buch rot mit Paragraf
    Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII

    Grundsätzlich soll zwar das gesamte verwertbare Vermögen von dem Hilfesuchenden eingesetzt werden, § 90 Einzusetzendes Vermögen  (1) ...
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  • Stempel - Sozialamt
    Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung

    Für Kranke, Genesende, behinderte Menschen oder von einer Krankheit oder von einer Behinderung bedrohte Menschen, die einer ...
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  • roter Würfel mit Paragrafenzeichen
    Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt

    Personen, die das 65. Lebensjahr (bzw. ab Jahrgang 1945 jeweils zusätzlich einem Monat) vollendet haben, können Leistungen ...
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  • Paragraf im Scheinwerferlicht
    Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII

    Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, § 1612 Art der Unterhaltsgewährung  (1) ...
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  • alter Mann mit Stock vor zerrissenem Geldschein
    Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII

    Erbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch gegen ihre unterhaltspflichtigen Kinder haben, ...
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  • roter Paragraf unter Lupe
    Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung bei Nachzahlungen oder Schadenersatz

    Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, § 82 Begriff des Einkommens  (1) Zum Einkommen ...
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  • roter Würfel mit Paragrafenzeichen
    Anrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt

    Gemäß § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen  … (1a) Unterhaltsansprüche der Leistungsberechtigten ...
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  • Pflegeversicherung in Stichworten
    Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung

    Oft zahlen heute die Kinder Elternunterhalt, wenn die Eltern in einem Pflegeheim versorgt werden müssen (anders für ...
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  • Stempel - Sozialamt
    § 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)

    § 102 SGB XII, der die Rückforderung von Leistungen der Sozialhilfe regelt, löst den im Wesentlichen gleich ...
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  • Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII

    Bis zum 31. Dezember 2004 war die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Grundsicherungsgesetz (GSiG) geregelt. ...
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Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen:

  • Bild Stichwortverzeichnis

    Stichwortverzeichnis – Sozialrecht in Stichworten

    Mit einem Klick auf das Stichwort oder den Paragrafen gelangen Sie zu einer Übersicht der Beiträge die das Stichwort enthalten … | mehr

Hinweis

Eine Inhaltsübersicht der zum SGB XII (Sozialhilfe) besprochenen Paragrafen habe ich hier abgedruckt. Durch einen Klick auf einen Paragrafen gelangen Sie zum Gesetzestext der einzelnen Vorschriften.

Anschließend liste ich die Beiträge auf, in denen ich die Vorschriften angesprochen habe.

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

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