Die Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII

Zentrale Begriffe im Recht der Grundsicherung sind das „Einkommen“ und das „Vermögen“. Dies gilt sowohl für die Grundsicherung für Arbeitssuchende gemäß dem SGB II als auch für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß dem SGB XII. Die beiden Begriffe „Einkommen“ und „Vermögen“ werde ich in diesem Artikel kurz skizzieren.

Zahlreiche Fragestellungen ranken sich um die Begriffe des „Einkommens“ und des „Vermögens“. Die maßgeblichen einschlägigen Regelungen sind in § 12 SGB II und § 9 SGB II sowie § 82 SGB XII und § 90 SGB XII.

Einzelne Fragestellungen zu den Begriffen habe ich hier in dem Internetauftritt besprochen:

• zum Einkommensbegriff im Sinne des § 11 SGB II (12 Artikel)
• zum Vermögensbegriff im Sinne des § 12 SGB II (6 Artikel)
• zum Einkommensbegriff im Sinne des § 82 SGB XII (3 Artikel)
• zum Vermögensbegriff im Sinne des §§ 90 SGB XII (6 Artikel)
• zum Begriff „Schonvermögen“ (5 Artikel)

I. Einkommen

1. Die Berücksichtigung von Einkommen bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung
   

   Grundsätzlich wird Einkommen auf die Grundsicherung angerechnet.

   Zum Einkommen zählen die gesamten Einnahmen. Daraus wird das anrechenbare Einkommen ermittelt – das heißt, dass bestimmte Beträge nicht angerechnet oder abgezogen werden. Der Bedarf des Hilfesuchenden und das Einkommen werden miteinander verglichen. Ist das Einkommen höher als der Bedarf, kann der Hilfesuchende seinen Lebensunterhalt selbst sichern. Eventuell besteht dann ein Anspruch auf Wohngeld.

   In Ausnahmefällen ist es dann auch möglich, dass einmalig Leistungen der Grundsicherung gewährt werden, wenn das Einkommen nur geringfügig über dem monatlichen Bedarf liegt. Liegt das Einkommen hingegen niedriger als der Bedarf, besteht gegebenenfalls ein Anspruch auf laufende Grundsicherung, wenn nicht eventuell verwertbares Vermögen vorhanden ist.

2. Der Einkommensbegriff
   

   Einkommen sind alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert.

   Dazu zählen vor allem das Einkommen aus einer unselbständigen sowie auch aus einer selbständigen Beschäftigung, Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder einer betrieblichen Altersversorgung, Zahlungen aus einer Lebensversicherung, Kindergeld oder aus einem Ehrenamt, Zinseinnahmen etc.

   Selbst Geldgeschenke von Verwandten oder Freunden sind grundsätzlich Einkommen, das anzurechnen ist.

   Zum Einkommen gehören gegebenenfalls auch Sachleistungen.

   Auch ein kostenloses Essen kann zum Einkommen gehören.

II. Vermögen

Unter Vermögen versteht man Geld oder geldwerte Güter.

Dazu gehören Bargeld, Guthaben auf Konten, ein Auto, Schmuckstücke, Gemälde, Antiquitäten, eine Wohnung oder ein Haus und andere wertvolle Dinge. Zum Vermögen gehören auch auf Geld gerichtete Forderungen, Aktien, Gesellschaftsanteile und persönliche Rechte wie Nießbrauch und Urheberrechte.

Viele Gegenstände zählen nicht als verwertbares Vermögen. Viele Vermögensgegenstände sind „geschütztes Vermögen“ (Schonvermögen“) hierzu gehören zum Beispiel der angemessene Hausrat, Familien- und Erbstücke, Gegenstände die der Hilfesuchende für die Arbeit benötigt, eine zusätzliche private Altersvorsorge und Vermögen, mit dem bald eine angemessene Wohnung oder ein Haus gekauft werden soll.