Wie hat sich die Zahl der vor den Sozialgerichten anhängigen Verfahren entwickelt? Wieviele Verfahren liegen zum Hartz 4, zum Schwerbehindertenrecht, zum … | mehr
Sozialgericht
(6 Beiträge mit dem Stichwort Sozialgericht)
Kostentragungspflicht der Behörde trotz Obsiegens
Wenn eine Behörde durch ihr Verhalten Anlass für die Erhebung einer unzulässigen oder unbegründeten Klage gegeben hat, kann eine Kostentragungspflicht der unterliegenden … | mehr
angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzulässige Praxis
Folgende E-Mail habe ich heute von Tacheles e. V. zu dem Thema „angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/SGB XII“ in Wuppertal erhalten. Den Abdruck hat Herr … | mehr
Vertretungszwang (Anwaltszwang) vor dem Landessozialgericht?
Anders als in der Verwaltungsgerichtsbarkeit besteht in der Sozialgerichtsbarkeit im Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen des Sozialgerichts (Berufungsverfahren, … | mehr
Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte, besondere Verwaltungsgerichte ausgeübt, § 1 Unabhängige … | mehr
Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte
Gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte ist im Regelfall das Rechtsmittel der Berufung an das jeweils zuständige Landessozialgericht gegeben, §§ 143 ff. SGG. Die … | mehr