Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Übergang von Ansprüchen (Stichwort)

6 Beiträge mit dem Stichwort Übergang von Ansprüchen:

 

  • SGB mit Paragrafenzeichen
    Der Übergang von Ansprüchen des Leistungsempfängers gegen Dritte auf das Jobcenter

    § 33 Übergang von Ansprüchen  (1) Haben Personen, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beziehen, für die ...
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  • Stempel - Sozialamt
    Zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“

    Hat die leistungsberechtigte Person, für die Leistungen erbracht werden, nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch, geht dieser bis ...
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  • grüner Schild mit Paragraf
    Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungs­rückforderungs­anspruches

    Der Nachrang der Sozialhilfe besteht nur dann, wenn durch vorrangige Leistungen Anderer die Leistung nicht oder nicht ...
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  • Bundesgerichtshof - Schriftzug und Adler
    Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch

    Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein vom Unterhaltsberechtigten ...
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  • Männchen mit Ausrufezeichen
    Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger

    Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, kommt eine Rückforderung gemäß den § ...
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  • Paragraf im Scheinwerferlicht
    Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII

    Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, § 1612 Art der Unterhaltsgewährung  (1) ...
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Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen:

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Rechtsanwalt Sönke Nippel
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42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

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