§ 84 SGB XII – Zuwendungen
(2 Beiträge mit § 84 SGB XII – Zuwendungen)
§ 84 SGB XII regelt den Umgang mit Zuwendungen im Sozialhilferecht.
Gesetzestext (Stand: 30.09.2025)
§ 84 Zuwendungen
- (1) Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege bleiben als Einkommen außer Betracht. Dies gilt nicht, soweit die Zuwendung die Lage der Leistungsberechtigten so günstig beeinflusst, dass daneben Sozialhilfe ungerechtfertigt wäre.
- (2) Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sollen als Einkommen außer Betracht bleiben, soweit ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten eine besondere Härte bedeuten würde.
Beitragsliste
In den folgenden Beiträgen habe ich § 84 SGB XII angesprochen:
„Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XIIUnterschied zwischen Einkommen und Vermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe: Anrechnung, Schonvermögen, Zuwendungen, Beispiele; §§ 11, 12 SGB II; §§ 82, 90 SGB XII.
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Zur Anrechnung privater Geldzuwendungen beim BürgergeldWann werden Schenkungen oder Geldgeschenke beim Bürgergeld als Einkommen angerechnet? – Rechtsprechung zu § 11a SGB II, Zweckbindung und Freibeträgen.
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Start-Ergebnis: Gesamtbedarf ohne Einkommensanrechnung – nutzbar für Bürgergeld und Sozialhilfe.
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