Unterarchiv - 5. diverse Fragestellungen
Unterarchiv vom Hauptarchiv Sozialhilfe
Die folgenden Beiträge aus dem Unterarchiv liste ich auch auf der Seite Sozialhilfe / Grundsicherung im Alter - Einführung, 5. diverse Fragestellungen nach einem Einführungstext systematisch geordnet auf.
Category: 6. diverse Fragestellungen
Unterarchiv - 5. diverse Fragestellungen
Unterarchiv vom Hauptarchiv Sozialhilfe
Die folgenden Beiträge aus dem Unterarchiv liste ich auch auf der Seite Sozialhilfe / Grundsicherung im Alter - Einführung, 5. diverse Fragestellungen nach einem Einführungstext systematisch geordnet auf.
Sozialhilfe-Rechner – Grundsicherung online berechnen
Kostenloser Sozialhilfe-Rechner (SGB XII): Gesamtbedarf ermitteln, Einkommen & Freibeträge anrechnen, Anspruch einschätzen. Mit Hinweisen zu Vermögen & Mehrbedarfen
... | mehr
Bestattungskosten & Kostentragung – Wer muss zahlen? (§ 1968 BGB, § 74 SGB XII)
Wer trägt die Bestattungskosten, wenn kein Vermögen vorhanden ist oder das Erbe ausgeschlagen wird? Erklärung zu § 1968 BGB, § 8 BestG und Kostenübernahme durch das Sozialamt nach § 74 SGB XII.
... | mehr
Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Sozialamtes
Wann darf das Sozialamt Erstattungsansprüche aufrechnen? Unterschiede zu § 43 SGB II, 5 %-Grenze, Dreijahresfrist, Widerspruch – einfach erklärt.
... | mehr
Überbrückungsleistungen für EU-Bürger nach § 23 SGB XII – Anspruch, Dauer und Voraussetzungen
Wann erhalten EU-Bürger Überbrückungsleistungen nach § 23 SGB XII? Anspruch, Dauer, Härtefälle und aktuelle Urteile einfach erklärt.
... | mehr
Ehegattenunterhalt im Pflegeheim – Selbstbehalt und Unterhaltspflicht
Wer zahlt beim Pflegeheim des Ehepartners? Alles zu Unterhalt, Selbstbehalt, Schonvermögen, Abzugsposten und Anspruchsübergang ans Sozialamt.
... | mehr
Archiv: erleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen Corona (SGB XII 2020)
Archivbeitrag zu den Corona-Sonderregelungen der Grundsicherung im Alter nach § 141 SGB XII: Vermögensprüfung, Unterkunftskosten, vorläufige Bewilligung und Weiterbewilligung 2020. Hinweise zur aktuellen Rechtslage im Beitrag.
... | mehr
Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung: Pflicht zur Antragstellung nach § 41 SGB XII
Wann mindert Grundsicherung den Unterhalt? Der BGH zu § 94 SGB XII: Anrechnung von Leistungen, fiktive Einkünfte und Obliegenheit zur Antragstellung für Unterhaltsberechtigte.
... | mehr
verschiedene Auffassungen zwischen dem LSG NRW und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger
... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...
... | mehr
Auskunftsanspruch nach § 117 SGB XII und der Begriff der „Negativ-Evidenz“
Wann darf das Sozialamt Auskunft über Einkommen und Vermögen verlangen? Wer ist nach § 117 SGB XII auskunftspflichtig, was bedeutet „Negativ-Evidenz“ und wann kann man sich gegen ein Auskunftsverlangen wehren?
... | mehr
Schenkungsrückforderung und Überleitung durch das Sozialamt – Voraussetzungen, Grenzen und Ausschlussgründe
Wann darf das Sozialamt Schenkungen zurückfordern? Rückforderung nach § 528 BGB, Ausschluss nach § 529 BGB (10-Jahresfrist), Überleitung § 93 SGB XII, Grenzen (Schonvermögen/Bedarfsbezug) & Rechtsschutz – kompakt erklärt.
... | mehr
Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Januar 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...
... | mehr
Unterhalt und Sozialhilfe: Anspruchsübergang nach § 94 SGB XII
Wann gehen Unterhaltsansprüche auf den Sozialhilfeträger über? Voraussetzungen, Ausschlüsse und Bedeutung von § 94 SGB XII bei Unterhalt & Sozialhilfe.
... | mehr
§ 94 SGB XII: Elternunterhalt bei Grundsicherung im Alter – 100.000-€-Grenze
Wann fordert das Sozialamt Unterhalt? Erklärung zu § 94 Abs. 1a SGB XII: 100.000-€-Grenze, Einkommensvermutung, Auskunftspflichten & Ausnahmen.
... | mehr
§ 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben: Freibetrag & Rückforderung von Sozialhilfe
Erben müssen Sozialhilfe teils erstatten. § 102 SGB XII erklärt: 10-Jahres-Zeitraum, Freibetrag = 6 × Regelbedarf (2025: 3.378 €), Sondergrenzen bei Pflege
... | mehr
Grundsicherung im Alter & Erwerbsminderung (§ 19 SGB XII) – Vorrang vor Sozialhilfe
Wer bekommt Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII? Vorrang nach § 19 Abs. 2 SGB XII, Voraussetzungen, Altersgrenze, volle Erwerbsminderung und 100.000-€-Grenze – kurz erklärt.
... | mehr
