Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Durchführungsverordnung zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII

(3 Beiträge)

 

Die folgenden Vorschriften zu der DVO habe ich hier im Internetauftritt angesprochen. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Text der Verordnung mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift behandelt habe.

DVO zu 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII – angesprochene Vorschriften mit Links zum Gesetzestext

  • § 1 DVO zu § 90 SGB XII - kleinere Barbeträge
  • § 2 DVO zu § 90 SGB XII
  • ...

 

Einleitung

Die Vorschriften zu den Kleinbeträgen im Sinne von § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII (Kleinbeträge) sind in der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch enthalten.

 

mehr zum Thema

 

In den folgenden Beiträgen habe ich die DVO zu § 90 SGB XII erwähnt:


  • SGB in blauen Buchstaben neben Paragraf
    Änderungen im SGB XII im Jahr 2018 insbesondere für schwerbehinderte Menschen

    ... erhöhter Freibetrag für Empfänger von Eingliederungshilfe und von Hilfe zur Pflege ... | ... Freibetrag für in Werkstätten arbeitende Menschen ...
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  • Auto und Taschenrechner auf 100 Euro-Schein
    Das Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im Alter

    ... der PKW kann im Rahmen des „allgemeinen Schonvermögens“ gemäß § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von 5.000,00 € von der Verwertung ausgenommen sein ...
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  • Schonvermögen in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig? 1
    Schonvermögen in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?

    Schonvermögen gemäß § 1 Nr. 2 der Durchführungsverordnung zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von nur 3.214 € bei Eheleuten – verfassungswidrig? ...
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