Mittelgebühr (Stichwort)
(5 Beiträge zum Stichwort "Mittelgebühr")
Die Mittelgebühr ist der rechnerische Mittelwert aus Mindest- und Höchstgebühr eines Betragsrahmens. Sie dient nach §14 RVG als Ausgangspunkt für die Bemessung der anwaltlichen Vergütung und wird insbesondere im Sozialrecht (meist mit Betragsrahmengebühren) herangezogen.
Obwohl sie der „Normalfall“ ist, muss im Einzelfall geprüft werden, ob eine Abweichung nach oben oder unten sachgerecht ist. Kappungsgrenzen – z. B. bei Nr. 2302 VV-RVG – begrenzen zudem die Möglichkeit, über die Mittelgebühr hinauszugehen.
Praxis: Gerichte und Rechtspfleger orientieren sich regelmäßig an der Mittelgebühr. Wer eine höhere oder niedrigere Gebühr geltend machen will, muss dies konkret begründen (z. B. Umfang, Schwierigkeit, Bedeutung, wirtschaftliche Verhältnisse, Haftungsrisiko).
👇 Das Stichwort „Mittelgebühr“ erläutere insbesondere in diesem Beitrag:
In den folgenden Beiträgen habe ich den Begriff zitiert:
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