Mitwirkungspflicht (Stichwort)
(6 Beiträge zum Stichwort "Mitwirkungspflicht")
Die Mitwirkungspflichten sind in den §§ 60 ff. SGB I geregelt. Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll Tatsachen angeben, persönlich erscheinen, sich auf Verlangen untersuchen lassen, sich einer Heilbehandlung unterziehen, …
In den folgenden Beiträgen habe ich das Stichwort angesprochen:
Mitwirkungspflichten im SGB IIMitwirkungspflichten im SGB II: AU melden (§ 56), Pflichten Dritter (§ 57–60), VuE-Beweislast, Datenschutz (§§ 67 ff. SGB X), Versagung/Entziehung (§ 66 SGB I). Mit Checkliste & Muster.
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Versagung/Entziehung nach § 66 SGB I – Voraussetzungen & RechtsschutzWann darf die Behörde Leistungen nach § 66 SGB I versagen/entziehen? Voraussetzungen, Hinweis- und Fristsetzung, Rechtsfolgen und Rechtsschutz einfach erklärt.
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Sanktionen im SGB II verfassungsgemäß?... in einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der Rechtmäßigkeit von Sanktionen beschäftigt. ...
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Mitwirkungspflichten nach dem SGB I – §§ 60 bis 66 SGB I einfach erklärtWelche Mitwirkungspflichten gibt es nach dem SGB I (§§ 60–66)? Erklärung zu Tatsachenangabe, persönlichem Erscheinen, Untersuchungen, Heilbehandlung & Grenzen (§ 65) – plus Folgen fehlender Mitwirkung (§ 66) & Aufwendungsersatz (§ 65a)
... | mehr- Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen
Erfahren Sie, welche Mitwirkungspflichten bei Heilbehandlung nach § 63 SGB I gelten, wann diese begrenzt sind (§ 65 SGB I) und welche Folgen (§ 66 SGB I) fehlende Mitwirkung haben kann.
... | mehr - Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Mitwirkungspflichten – Schwärzungsmöglichkeit
... müssen Kontoauszüge auf Anforderung vorgelegt werden? | Verletzung von Mitwirkungspflichten ... | Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit ...
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