Bisher habe ich Fragestellungen zum Elternunterhalt in dem Archiv „Grundsicherung im Alter (SGB XII)“ besprochen. Elternunterhaltsansprüche werden nämlich insbesondere im Fall der Erwerbsunfähigkeit und im Rentenalter gemäß §§ 41 ff. SGB XII, bei Hilfen zum Lebensunterhalt nach §§ 27 ff. SGB XII und bei Hilfen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII, insbesondere bei Hilfen zur Pflege gemäß den §§ 61 ff. SGB XII relevant. Elternunterhalt wird in der Praxis regelmäßig im Wege des Unterhaltsregresses vom Sozialhilfeträger geltend gemacht.
Nunmehr habe ich die Artikel zum Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) zur besseren Übersichtlichkeit in einem besonderen Archiv „Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt)“ eingeordnet.
Fragestellungen zum Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) entstehen insbesondere, wenn Sozialleistungsträger Kinder für Unterhaltsleistungen für ihre Eltern heranziehen wollen. Der Anspruchsübergang gemäß § 94 SGB XII spielt in der anwaltlichen Praxis eine nicht unwesentliche Rolle. Die Bedeutung des Elternunterhalt hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Das hängt vor allem an der demographischen Entwicklung, der Weiterentwicklung der Pflege und den stagnierenden Renten zusammen.
Gemäß § 1601 Unterhaltsverpflichtete
Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Der Grad der Verwandtschaft ist für den Unterhaltstatbestand nicht entscheidend. In gerader Linie verwandt sind nach § 1589 Verwandtschaft
(1) Personen, deren eine von der anderen abstammt, sind in gerader Linie verwandt. Personen, die nicht in gerader Linie verwandt sind,…
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1589 S. 1 BGB Personen, deren ein von der anderen abstammt. Auch das adoptierte Kind erlangt die rechtliche Stellung eines gemeinsamen Kindes, § 1754 Wirkung der Annahme
(1) Nimmt ein Ehepaar ein Kind an oder nimmt ein Ehegatte ein Kind des anderen Ehegatten an, so erlangt das Kind …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1754, § 1755 Erlöschen von Verwandtschaftsverhältnissen
(1) Mit der Annahme erlöschen das Verwandtschaftsverhältnis des Kindes und seiner Abkömmlinge zu den bisherigen Verwandten …
(Link:Gesetzestext hier im Internetauftritt)1755 BGB. Der Grad der Verwandtschaft ist hingegen nicht entscheidend. Deshalb ist grundsätzlich auch ein Anspruch der Großeltern gegen die Enkel möglich.
Jens
Die Themen mit Elternunterhalt oder auch Sorgerecht sind schon heikle Streitpunkte.
Durch die angekündigte Gesetzesänderungen im Familienrecht bin ich gespannt, wie es in Zukunft gehandhabt wird!
Joachim Hussing
Vielen Dank für den interessanten Beitrag. Ich denke das Rechtsgebiet Familienrecht ist ein sehr komplexes Thema. Bestenfalls sollte man sich hier immer an einen Rechtsanwalt wenden.
Tom Vogt
Das ist ist der Tat eine schwierige Frage. Denn schließlich gehört es ja schon irgendwie in den sozialen Bereich. Ich habe einen Kollegen von damals noch, der in diesem Bereich arbeitet. Er fordert den Kindesunterhalt von den Vätern ein die nicht Zahlen wollen. Eine sehr noble Beschäftigung.