Bisher habe ich Fragestellungen zum Elternunterhalt in dem Archiv „Grundsicherung im Alter (SGB XII)“ besprochen. Elternunterhaltsansprüche werden nämlich insbesondere im Fall der Erwerbsunfähigkeit und im Rentenalter gemäß §§ 41 ff. SGB XII, bei Hilfen zum Lebensunterhalt nach §§ 27 ff. SGB XII und bei Hilfen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII, insbesondere bei Hilfen zur Pflege gemäß den §§ 61 ff. SGB XII relevant. Elternunterhalt wird in der Praxis regelmäßig im Wege des Unterhaltsregresses vom Sozialhilfeträger geltend gemacht.
Nunmehr habe ich die Artikel zum Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) zur besseren Übersichtlichkeit in einem besonderen Archiv „Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt)“ eingeordnet.
Fragestellungen zum Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) entstehen insbesondere, wenn Sozialleistungsträger Kinder für Unterhaltsleistungen für ihre Eltern heranziehen wollen. Der Anspruchsübergang gemäß § 94 SGB XII spielt in der anwaltlichen Praxis eine nicht unwesentliche Rolle. Die Bedeutung des Elternunterhalt hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Das hängt vor allem an der demographischen Entwicklung, der Weiterentwicklung der Pflege und den stagnierenden Renten zusammen.
Gemäß § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Der Grad der Verwandtschaft ist für den Unterhaltstatbestand nicht entscheidend. In gerader Linie verwandt sind nach § 1589 S. 1 BGB Personen, deren ein von der anderen abstammt. Auch das adoptierte Kind erlangt die rechtliche Stellung eines gemeinsamen Kindes, §§ 1754, 1755 BGB. Der Grad der Verwandtschaft ist hingegen nicht entscheidend. Deshalb ist grundsätzlich auch ein Anspruch der Großeltern gegen die Enkel möglich.
Die Themen mit Elternunterhlat oder auch Sorgerecht sind schon heikle Streitpunkte.
dusch die angekündigte Gesetzesänderungen im Familienrecht bin ich gespannt, wie es in Zukunft gehandhabt wird!