Grundsätzlich erlaubt die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) dem erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen, eine zusätzliche Altersvorsorge in Höhe von 5 % des … | mehr
Elternunterhalt – Archiv
(24 Beiträge im Archiv)Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) - Beiträge zum Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) mit folgenden Unterarchiven:
1. Berechnung des Elternunterhaltes
2. Altersvorsorge
3. Wohnvorteil
4. Schenkung und Schenkungsrückforderung
5. diverse Fragestellungen
Elternunterhalt – Kapitalisierung des Altersvorsorgeschonvermögens
Das Altersvorsorgeschonvermögen ist erst ab Erreichen der Regelaltersgrenze aufzulösen und zusammen mit dem übrigen ungeschützten Vermögen in Einkommen umzurechnen, wenn … | mehr
Zur Auskunftspflicht des Ehegatten des nicht unterhaltspflichtigen Kindes beim Elternunterhalt
Wirksam kann ein Auskunftsbegehren gemäß § 117 Pflicht zur Auskunft (1) Die Unterhaltspflichtigen, ihre nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner … | mehr
Zur Höhe der vom unterhaltsverpflichteten Kind zu tragenden Heimkosten
Oft sind beim Streit um den Elternunterhalt hohe Heimkosten die Grundlage für Streitigkeiten zwischen dem Sozialhilfeträger und dem unterhaltsverpflichteten Kind. Mit … | mehr
Der Selbstbehalt im Elternunterhaltsrecht
Seit Januar 2015 gilt ein erhöhter Mindestselbstbehalt für Kinder in Höhe von 1.800 € im Monat (einschließlich 480 € Warmmiete). Die Sozialämter passen den Unterhalt … | mehr
Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
1. Beschränkung der Überleitung gemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XII Gemäß § 93 Übergang von Ansprüchen (1) Hat eine leistungsberechtigte Person oder haben bei … | mehr
Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch
Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein vom Unterhaltsberechtigten ausgehender einseitiger … | mehr
Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in den folgenden Fällen eine Beschränkung bzw. einen Wegfall der Unterhaltspflicht auch zum Elternunterhalt vor. § 1611 Beschränkung oder … | mehr
Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger
Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, kommt eine Rückforderung gemäß den § 528 Rückforderung wegen Verarmung des … | mehr
Vermögenseinsatz des Unterhaltspflichtigen – Altersvorsorgeschonvermögen
Der Unterhaltspflichtige hat ein über einen Schonbetrag hinausgehendes Vermögen zur Bestreitung des Elternunterhalts einzusetzen. Die Berechnung dieses Einsatzes erfolgt … | mehr
Zur Berechnung des Elternunterhalts beim verheirateten unterhaltspflichtigen Kind
Grundsätzlich soll das Einkommen des nicht unterhaltspflichtigen Gatten weniger stark zum Elternunterhalt herangezogen werden als das Einkommen des zum Elternunterhalt … | mehr
Altersvorsorge und Elternunterhalt
In erster Linie orientiert sich die Unterhaltspflicht zum Elternunterhalt an dem Einkommen des Unterhaltschuldners. Aufwendungen zur zulässigen Altersvorsorge schmälern … | mehr
Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
Personen, die das 65. Lebensjahr (bzw. ab Jahrgang 1945 jeweils zusätzlich einem Monat) vollendet haben, können Leistungen zur Grundsicherung im Alter erhalten. Dies gilt … | mehr
Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, § 1612 Art der Unterhaltsgewährung (1) Der Unterhalt ist durch … | mehr
Reduzierung des Wohnvorteils bei der selbst genutzten Immobilie
In dem Selbstbehalt des Elternunterhaltspflichtigen in Höhe von 1.800,00 € (Stand: 2019, vgl. D Ü S S E L D O R F E R T A B E L L E A. Kindesunterhalt B. … | mehr
Die Behandlung von Verbindlichkeiten (Krediten) und Rücklagen beim Elternunterhalt
Regelmäßig sind Verbindlichkeiten (Kredite) als Abzugsposten bei der Einkommensbereinigung des Unterhaltsschuldners anzuerkennen, wenn sie eingegangen wurden, bevor die … | mehr
Elternunterhalt – Haftung mehrerer Unterhaltsverpflichteter
Mehrere Kinder und Eltern können gegenüber dem Bedürftigen nebeneinander zum Elternunterhalt verpflichtet sein. Wie haften sie untereinander? Haftung des Ehegatten … | mehr
Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
Bisher habe ich Fragestellungen zum Elternunterhalt in dem Archiv "Grundsicherung im Alter (SGB XII)" besprochen. Elternunterhaltsansprüche werden nämlich insbesondere im … | mehr
Wohnvorteil beim Elternunterhalt – Abzug von nicht umlagefähigen Kosten
Mit Urteil vom 27. Mai 2009 hat der BGH seine Rechtsprechung aufgegeben, dass nicht verbrauchsabhängige Kosten vom Wohnvorteil abgezogen werden können (Link: … | mehr
Wohnvorteil und Elternunterhalt
Bei der Inanspruchnahme auf Zahlung von Elternunterhalt ist der Wohnwert eines Eigenheims grundsätzlich nicht mit der bei einer Fremdvermietung erzielbaren objektiven … | mehr
Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
Erbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch gegen ihre unterhaltspflichtigen Kinder haben, so gehen die … | mehr
Zur Berechnung des Elternunterhalts
Die Berechnung des Elterunterhalts wirft keine großen Schwierigkeiten auf. 1. Ermittlung des Einkommens Zunächst wird das Einkommen des Unterhaltspflichtigen … | mehr
Anrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt
Gemäß § 43 Abs. 2 S. 1 SGB XII bleibt Einkommen der Kinder bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, sofern das Gesamteinkommen der Kinder unter … | mehr
Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung
Oft zahlen heute die Kinder Elternunterhalt, wenn die Eltern in einem Heim versorgt werden müssen (anders für den Fall der Zahlung von Grundsicherung im Alter, vergleiche … | mehr