Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Startseite  Allgemeines Sozialrecht - Übersicht  6. allgemeine Fragestellungen

Links zu den wichtigsten sozialrechtlichen Gesetzen und zu sozialrechtlichen Entscheidungssammlungen

29.06.2011, aktualisiert am 19.01.2023

VG Wort - Zählpixel

  1. Links zu den wichtigsten sozialrechtlichen Vorschriften auf den Internetseiten des Bundesjustizministeriums:

    • Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil),
    • Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung für Arbeitsuchende),
    • Sozialgesetzbuch III (Arbeitsförderung),
    • Sozialgesetzbuch IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung),
    • Sozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherung),
    • Sozialgesetzbuch VI (Gesetzliche Rentenversicherung),
    • Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallversicherung),
    • Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe),
    • Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen),
    • Sozialgesetzbuch X (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz),
    • Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung),
    • Sozialgesetzbuch XII (Sozialhilfe),
    • Sozialgerichtsgesetz,
    • ALG II-V – Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld
    • AsylbLG – Asylbewerberleistungsgesetz
    • BAföG – Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung
    • BEEG – Elterngeldgesetz,
    • BerHG – Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen
    • BKGG – Bundeskindergeldgesetz
    • RBEG – Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
    • SchwbAwV – Schwerbehindertenausweisverordnung
    • UVG – Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfalleistungen
    • Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
    • WoGG – Wohngeldgesetz
    • Tipp:

      Einzelne Vorschriften aus den oben genannten Gesetzen habe ich auch hier im Internetauftritt im Wortlaut abgedruckt. Vergleichen Sie dazu das §§-Verzeichnis unter dem Stichwortverzeichnis.

      Von dem Paragrafenverzeichnis aus gelangen Sie durch einen Klick auf einen Paragrafen zu einer „Paragrafenseite“. Auf der „Paragrafenseite“ drucke ich zunächst den Gesetzeswortlaut ab. Dann gelangen Sie zur einer Auflistung der Beiträge, in denen ich den Paragrafen angesprochen habe.

      Die wichtigsten Vorschriften habe ich auch kurz kommentiert.

  2. Links zu den wichtigsten Entscheidungssammlungen der Deutschen Sozialgerichtsbarkeit

    • Entscheidungssammlung des Bundessozialgerichts
    • Entscheidungssammlung der Sozialgerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland.

    Auch in den Entscheidungssammlungen der Länder können viele Entscheidungen gefunden werden. Beispielhaft sei hier nur die Entscheidungssammlung des Landes NRW benannt:

    • Entscheidungssammlung des Landes NRW

 

mehr zum Thema:


Den Beitrag oben liste ich mit ca. 60 weiteren Beiträgen auf der folgenden Übersichtsseite auf:
  • Allgemeines Sozialrecht in StichwortenAllgemeines Sozialrecht - Übersicht

    1. SGB I – Allgemeiner Teil ... | 2. SGB X – Sozialverwaltungsverfahren ... | 3. SGG – Sozialgerichtsgesetz ... | 4. Gebühren und Kosten ... | 5. Wohngeld ... | 6. ... ... | mehr


Die folgenden Beiträge beschäftigen sich mit weiterführenden Fragen zum Thema Allgemeines Sozialrecht in dem oben genannten Zusammenhang:
  • Männchen in (Paragrafen-)Handschellen Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen von Mitteilungen bei …

    ... das Unterlassen gebotener Mitteilungen kann bei Bezug von Sozialleistungen den Tatbestand des Sozialleistungsbetruges erfüllen ... ... | mehr

  • Männchen auf Paragraf gestützt Strafklageverbrauch beim fortgesetzten Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen

    Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen – das OLG Brandenburg nahm einen Strafklageverbrauch bei zweimaliger Arbeitsaufnahme an ... | mehr

  • rotes Buch mit Aufschrift Sozialrecht und Paragraf Sozialhilfe und Sozialversicherungsrecht – geschichtliche Entwicklung

    ... die Sozialhilfe und auch die Sozialversicherungen haben eine bis in die Antike und in Deutschland eine bis in das Mittelalter zurückreichende Tradition ... ... | mehr


Auch über das Stichwortverzeichnis finden Sie Links zu den jeweiligen Beiträgen:
  • Sozialrecht in StichwortenStichwortverzeichnis - Sozialrecht in Stichworten

    Mit einem Klick auf das Stichwort oder den Paragrafen gelangen Sie zu einer Übersicht der Beiträge die das Stichwort oder den Paragrafen enthalten ... ... | mehr


 
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