einstweiliger Rechtsschutz (Stichwort)
6 Beiträge mit dem Stichwort einstweiliger Rechtsschutz:
Die einstweilige Anordnung gemäß § 86 b Abs. 2 SGG
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist begründet, wenn ein Anordnungsanspruch und ein Anordnungsgrund bestehen. Grundsätzlich ...
| mehr
Rechtsanwaltsgebühren im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Die Verfahrensgebühr im sozialrechtlichen Eilverfahren wird gemäß Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) Vergütungsverzeichnis Teil 1 ...
| mehr
Der richtige Antrag beim Eilrechtsschutz in Anfechtungssachen und in Vornahmesachen
Aus § 86b einstweilige Maßnahmen (1) Das Gericht der Hauptsache kann auf Antrag 1. in den Fällen, ...
| mehr
Die Kostensenkungsaufforderung des Jobcenters
Eine Kostensenkungsaufforderung des Jobcenters ist kein der Bestandskraft zugänglicher Verwaltungsakt (vgl. dazu www.sozialgerichtsbarkeit.deBSG mit Urteil vom 7. ...
| mehr
Einstweiliger Rechtsschutz (Eilrechtsschutz) im sozialgerichtlichen Verfahren
Der einstweilige Rechtsschutz hat in SGB-Verfahren eine besondere Bedeutung, da nicht selten ein Abwarten einer Entscheidung in ...
| mehr
keine fiktive Terminsgebühr gemäß VV-Nr. 3106 im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes
Das LSG Nordrhein-Westfalen hat seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, nach dem auch ein Anerkenntnis im Eilverfahren ein fiktive ...
| mehr
Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen: