In einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der … | mehr
Mitwirkungspflicht
(4 Beiträge mit dem Stichwort Mitwirkungspflicht)Die Mitwirkungspflichten sind in den §§ 60 ff. SGB I geregelt. Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll Tatsachen angeben, persönlich erscheinen, sich auf Verlangen untersuchen lassen, sich einer Heilbehandlung unterziehen, …
In den folgenden Beiträgen wurde das Stichwort erwähnt:
Mitwirkungspflichten gemäß dem SGB I
Grundsätzlich gilt sowohl für das Sozialverwaltungsverfahren als auch für das … | mehr
Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen – Folgen bei Verletzung der Pflichten
Die Mitwirkungspflichten insbesondere hinsichtlich einer Heilbehandlung können z. B. bei … | mehr
Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Verletzung von Mitwirkungspflichten – Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit
Das Bundessozialgericht entschied in einem Urteil vom 19. September 2008, dass grundsätzlich die … | mehr