Unterarchiv - 1. SGB I
Unterarchiv vom Hauptarchiv Allgemeines Sozialrecht
Die folgenden Beiträge aus dem Unterarchiv liste ich auch auf der Seite Allgemeines Sozialrecht - Einführung, 1. SGB I nach einem Einführungstext systematisch geordnet auf.
Category: 1. SGB I
Unterarchiv - 1. SGB I
Unterarchiv vom Hauptarchiv Allgemeines Sozialrecht
Die folgenden Beiträge aus dem Unterarchiv liste ich auch auf der Seite Allgemeines Sozialrecht - Einführung, 1. SGB I nach einem Einführungstext systematisch geordnet auf.
Mitwirkungspflichten im SGB II
Welche Mitwirkungspflichten gelten gegenüber dem Jobcenter? §§ 56–62 SGB II, AU, Auskünfte Dritter sowie Versagung und Entziehung nach § 66 SGB I.
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Versagung/Entziehung nach § 66 SGB I – Voraussetzungen & Rechtsschutz
Wann darf die Behörde Leistungen nach § 66 SGB I versagen/entziehen? Voraussetzungen, Hinweis- und Fristsetzung, Rechtsfolgen und Rechtsschutz einfach erklärt.
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Amtshaftung bei Verletzung einer Beratungspflicht
Wann haftet die Behörde wegen fehlerhafter Beratung? Voraussetzungen der Amtshaftung nach § 839 BGB, Kernaussagen aus BGH III ZR 466/16, Verhältnis zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch und Praxis-Checkliste.
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Urteile des BVerwG und des BSG zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
BSG & BVerwG zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch: Voraussetzungen, Vierjahresgrenze, Aufklärungspflicht zum Weiterbewilligungsantrag (SGB II) und Hinweise zu Rentenbeiträgen (SGB VI) – mit Links zu den Urteilen.
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Mitwirkungspflichten nach dem SGB I – §§ 60 bis 66 SGB I einfach erklärt
Welche Mitwirkungspflichten gibt es nach dem SGB I (§§ 60–66)? Erklärung zu Tatsachenangabe, persönlichem Erscheinen, Untersuchungen, Heilbehandlung & Grenzen (§ 65) – plus Folgen fehlender Mitwirkung (§ 66) & Aufwendungsersatz (§ 65a)
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Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen
Erfahren Sie, welche Mitwirkungspflichten bei Heilbehandlung nach § 63 SGB I gelten, wann diese begrenzt sind (§ 65 SGB I) und welche Folgen (§ 66 SGB I) fehlende Mitwirkung haben kann.
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Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
Wann greift der sozialrechtliche Herstellungsanspruch? Voraussetzungen, Beispiele und Unterschiede zur Amtshaftung bei Verletzung der Beratungspflicht (§§ 14 f. SGB I).
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