Sozialversicherungsrecht – Einleitung

Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialversicherungsrecht sind in den Sozialgesetzbüchern IV bis VII und XI enthalten.

I. Regelungen zur Sozialversicherung im SGB I

Gemäß dem Sozialgesetzbuch I – Allgemeiner Teil
 
§ 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuches
§ 2 …
…
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)SGB I (Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil) stellt das Sozialversicherungsrecht ein Teilgebiet des Sozialrechts dar, § 4 Sozialversicherung
 
(1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung….
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 4 SGB I. Sein Inhalt wird durch das in § 4 SGB I beschriebene Recht auf Sozialversicherung umrissen. § 4 Abs. 1 SGB I gewährleistet jedermann ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. § 4 Abs. 2 SGB I fasst die Rechte der Sozialversicherten zusammen. § 4 SGB I schafft keinen Anspruch oder Status, umschreibt aber ein Leitbild, dass bei der Rechtsanwendung in Verwaltung und Rechtsprechung wie vor allem in der Gesetzgebung zu verwirklichen ist.

§ 4 Sozialversicherung

(1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung.

(2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte ein Recht auf

1. die notwendigen Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und
2. wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit, Mutterschaft, Minderung der Erwerbsfähigkeit und Alter.

Ein Recht auf wirtschaftliche Sicherung haben auch die Hinterbliebenen eines Versicherten.

II. „allgemeine“ Regelungen zur Sozialversicherung im SGB IV

„Gemeinsame – allgemeine – Vorschriften für die Sozialversicherung“ sind im Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
 
§ 1 Sachlicher Geltungsbereich
§ 2 …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)SGB IV enthalten. Das SGB IV zieht solche gemeinsamen Regelungen mit Relevanz für die jeweils in besonderen Teilen der Gesetzbücher geregelten einzelnen Zweige der Sozialversicherungen „vor die Klammer“. Die Vorschriften des SGB IV haben dabei fast immer einen eigenständigen Regelungsgehalt und beanspruchen Geltung für die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung. Allerdings haben z. B. die Aussagen über den versicherten Personenkreis in § 2 Abs. 1 und Abs. 2 SGB IV nur deklaratorischen Charakter.

III. „besondere“ Regelungen zur Kranken-, Renten-, Unfall-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung in den SGB IV bis VII und XI

Die Säulen der Sozialversicherung sind die Kranken-, Renten-, Unfall-, Pflege-und Arbeitslosenversicherung. Diese werden in den besonderen Teilen des SGB, nämlich in den Büchern SGB V, VI, VII, XI und SGB III im Einzelnen normiert.

Eine „systematische Doppelrolle“ nimmt die Arbeitslosenversicherung im SGB III ein. Sie ist einerseits Zweig der Sozialversicherung, § 1 Ziele der Arbeitsförderung
 
(1) Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, …
 
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 1 Abs. 2 SGB III, gehört aber in ihrer Zwecksetzung zu der in § 3 SGB I normierten Arbeitsförderung.

Die Übersichtsseite „Sozialversicherungsrecht“, auf der auch der vorliegende Beitrag einleitend enthalten ist, ist wie folgt strukturiert: