Sozialversicherungsrecht – Einleitung

Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialversicherungsrecht sind in den Sozialgesetzbüchern IV bis VII und XI enthalten.

Im Allgemeinen Teil des Sozialgesetzbuches (SGB I) stellt das Sozialversicherungsrecht ein Teilgebiet des Sozialrechts dar, § 4 SGB I. Sein Inhalt wird durch das in § 4 SGB I beschriebene Recht auf Sozialversicherung umrissen. § 4 Abs. 1 SGB I gewährleistet jedermann ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. § 4 Abs. 2 SAGB I fasst die Rechte der Sozialversicherten zusammen. § 4 SGB I schafft keinen Anspruch oder Status, umschreibt aber ein Leitbild, dass bei der Rechtsanwendung in Verwaltung und Rechtsprechung wie vor allem in der Gesetzgebung zu verwirklichen ist.

„Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung“ sind im SGB IV enthalten. Das SGB IV zieht solche gemeinsamen Regelungen mit Relevanz für die jeweils in besonderen Teilen des Gesetzbuches geregelten einzelnen Zweige der Sozialversicherungen „vor die Klammer“. Die Vorschriften des SGB IV haben dabei fast immer einen eigenständigen Regelungsgehalt und beanspruchen Geltung für die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung. Allerdings haben z. B. die Aussagen über den versicherten Personenkreis in § 2 Abs. 1 und Abs. 2 SGB IV nur deklaratorischen Charakter.

Die Säulen der Sozialversicherung sind die Kranken-, Renten-, Unfall-, Pflege-und Arbeitslosenversicherung. Diese werden in den besonderen Teilen des SGB, nämlich in den Büchern SGB V, VI, VII, XI und SGB III im Einzelnen normiert.

Eine „systematische Doppelrolle“ nimmt die Arbeitslosenversicherung im SGB III ein. Sie ist einerseits Zweig der Sozialversicherung, § 1 Abs. 2 SGB III, gehört aber in ihrer Zwecksetzung zu der in § 3 SGB I normierten Arbeitsförderung. Hier in meinem Internetauftritt bespreche ich daher Fragen zur Arbeitslosenversicherung – insbesondere Fragen zum Recht der Arbeitsförderung – unter der Überschrift „ALG I & ALG II“.

Das Archiv „Sozialversicherungsrecht“, in dem auch der vorliegende Artikel enthalten ist, ist wie folgt geordnet: