Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

(8 Beiträge mit SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung)

 

Allgemeine Vorschriften für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Unfall- und Rentenversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV.

Das SGB IV trat am 1. Januar 1977 in Kraft und regelt neben dem Recht des Gesamtsozialversicherungsbeitrags sowie der Definitionen sozialversicherungsrechtlicher Grundbegriffe vor allem die Verfassung der Sozialversicherungsträger.

Auf der Übersichtsseite Sozialversicherungsrecht sind die Beiträge zum SGB IV unter Allgemeine Vorschriften für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Unfall- und Rentenversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung ...1. All­ge­mei­nes Sozial­ver­si­cherungs­recht systematisch geordnet aufgelistet.

Die folgenden Vorschriften des SGB IV habe ich hier im Internetauftritt angesprochen. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift angesprochen habe.

Inhaltsübersicht SGB IV mit Links zum Gesetzestext (Stand 30.07.2019):
Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  •       Erster Abschnitt
    Grundsätze und Begriffsbestimmungen

    •     Erster Titel
      Geltungsbereich und Umfang der Versicherung

      • § 1 SGB IV - sachlicher Anwendungsbereich
      • § 2 SGB IV - Versicherter Personenkreis
      • ...
    •     Zweiter Titel
      Beschäftigung und selbständige Tätigkeit

      • § 7 SGB IV - Beschäftigung
      • § 7 a SGB IV - Anfrageverfahren
      • § 8 SGB IV - Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit
      • ...
    •     Dritter Titel
      Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen

      • § 14 SGB IV - Arbeitsentgelt
      • § 15 SGB IV - Arbeitseinkommen
      • § 16 SGB IV - Gesamteinkommen
      • ...
  •       Zweiter Abschnitt
    Leistungen und Beiträge

    • ...
    •     Zweiter Titel
      Beiträge

      • ...
      • § 21 SGB IV - Bemessung der Beiträge
      • ...
      • § 25 SGB IV - Verjährung
      • ...
  •       Dritter Abschnitt
    Meldepflichten des Arbeitgebers, Gesamtsozialversicherungsbeitrag

    •     Erster Titel
      Meldungen des Arbeitgebers und ihre Weiterleitung
      ...
    •     Zweiter Titel
      Verfahren und Haftung bei der Beitragszahlung

      • § 28 a SGB IV - Zahlungspflicht, Vorschuss
      • § 28 e SGB IV - Zahlungspflicht, Vorschuss
      • § 28 f SGB IV - Aufzeichnungspflicht, Nachweise der Beitragsabrechnung und der Beitragszahlung
      • § 28 g SGB IV - Beitragsabzug
      • § 28 h SGB IV - Einzugsstellen
      • ...

    •     Dritter Titel
      Auskunfts- und Vorlagepflicht, Prüfung, Schadensersatzpflicht und Verzinsung

      • § 28 p SGB IV - Prüfung bei den Arbeitgebern
      • ...
    • ...

In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB I erwähnt:


  • Statistik - Diagramm
    Beiträgssätze und Beitragsbemessungsgrenzen in den gesetzlichen Sozialversicherungen

    Regelmäßig werden die Beitragssätze und die Bemessungsgrenzen der gesetzlichen Sozialversicherungen den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. in diesem Beitrag: ...
    | mehr
  • roter Schild mit Paragraf
    Die Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung

    Der Träger der Rentenversicherung prüft bei den Arbeitgebern mindestens alle vier Jahre, ob diese ihre Meldepflichten und ...
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  • Männchen mit Schlißps und Aktenkoffer neben Paragraf
    Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

    Oft müssen sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, ob ein GmbH-Gesellschafter, der im Unternehmen arbeitet, im Sinne ...
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  • Buch Sozialrecht mit Paragrafenzeichen
    Abführung der Sozialversicherungsbeiträge nach Feststellung der Scheinselbstständigkeit

    Schuldner des Sozialversicherungsbeitrages für die einzelnen Zweige der Sozialversicherung ist nach § 28e Zahlungspflicht, Vorschuss  (1) Den ...
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  • Rentenversicherung in Stichworten
    Die Abfindung anlässlich der Kündigung als beitragspflichtiges Entgelt

    Ob eine Abfindung Arbeitsentgelt im beitragspflichtigen Sinne ist, bedarf genauer Feststellungen. Zum Arbeitsentgelt gehören auch Einnahmen, die ...
    | mehr

  • Sozialversicherungsrecht – Einleitung

    Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialversicherungsrecht sind in den Sozialgesetzbüchern III bis VII sowie XI enthalten. Einzelne, grundlegende ...
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  • Mann vor Tafel
    Das Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7 a SGB IV

    Ob eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird, kann im Wege des Statusfeststellungsverfahren (Anfrageverfahrens) gemäß ...
    | mehr
  • Symbol Info
    Der Begriff der Scheinselbstständigkeit

    Der Begriff der Scheinselbstständigkeit ist schillernd und unklar. Dennoch ist eine Tätigkeit entweder die Tätigkeit eines „abhängig ...
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Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen:

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Hinweis

Eine Inhaltsübersicht der zum SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung besprochenen Paragrafen habe ich hier abgedruckt. Durch einen Klick auf einen Paragrafen gelangen Sie zum Gesetzestext der einzelnen Vorschriften.

Anschließend liste ich die Beiträge auf, in denen ich die Vorschriften angesprochen habe.

Rechtsanwalt Sönke Nippel
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42857 Remscheid
 
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