SGB I – Allgemeiner Teil
Das Sozialgesetzbuch I (SGB I) ist den anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt. Es enthält allgemeine Bestimmungen für sämtliche Sozialleistungsbereiche.
Auf der Übersichtsseite Allgemeines Sozialrecht liste ich die Beiträge zum SGB I unter Das Sozialgesetzbuch I (SGB I – Allgemeiner Teil) ist den anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt. Es enthält allgemeine Bestimmungen für sämtliche Sozialleistungsbereiche. ...1. SGB I - Allgemeiner Teil auf.
Die Kodifikation des Allgemeinen Teils hat 1970 mit der Berufung einer Sachverständigen-Kommission durch die Regierung Brandt begonnen. Das SGB I trat am 1. Januar 1976 in Kraft.
Die folgenden Vorschriften des SGB I spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift angesprochen habe.
- Erster Abschnitt
Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte - Zweiter Abschnitt
Einweisungsvorschriften- Erster Titel
Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger - ...
- Erster Titel
Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs
- Erster Titel
Allgemeine Grundsätze- ...
- § 35 SGB I - Sozialgeheimnis
- ...
Grundsätze des Leistungsrechts
Mitwirkung des Leistungsberechtigten
In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB I behandelt:
Schadenersatz wegen Verletzung einer Beratungspflicht
Die Grundsicherungsbehörde kann eine Schadenersatzpflicht gemäß § 839 BGB wegen Verletzung einer Amtspflicht treffen ... so entschied der BGH ...
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Sozialdatenschutz – Steuergeheimnis des kleinen Mannes
Der Datenschutz ist in den Sozialgesetzbüchern maßgeblich in § 35 SGB I (Sozialgeheimnis) und den §§ 67 ff. SGB X (Verarbeitung von Sozialdaten) geregelt ...
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Urteile des BVerwG und des BSG zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch kann eingreifen, wenn ein Berechtigter durch eine fehlerhafte Beratung einer Sozialbehörde einen Schaden erleidet ...
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Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen
Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen und die Folgen bei Verletzung der Mitwirkungspflichten ... | 1. Heilbehandlung ...
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Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
... der sozialrechtliche Herstellungsanspruch gewährt einen Schadenersatzanspruch insbesondere bei der Verletzung von Auskunfts- und Beratungspflichten ...
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Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Mitwirkungspflichten – Schwärzungsmöglichkeit
... müssen Kontoauszüge auf Anforderung vorgelegt werden? | Verletzung von Mitwirkungspflichten ... | Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit ...
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Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit
... zu den Begriffen der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und Arbeitsunfähigkeit in den Sozialgesetzbüchern – §§ 2, 69 SGB IX – § 43 SGB VI, § 44 SGB V ...
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Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen: