SGB I – Allgemeiner Teil
Das Sozialgesetzbuch I (SGB I) ist den anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt. Es enthält allgemeine Bestimmungen für sämtliche Sozialleistungsbereiche.
Auf der Übersichtsseite Allgemeines Sozialrecht liste ich die Beiträge zum SGB I unter Das Sozialgesetzbuch I (SGB I – Allgemeiner Teil) ist den anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt. Es enthält allgemeine Bestimmungen für sämtliche Sozialleistungsbereiche. ...1. SGB I - Allgemeiner Teil auf.
Die Kodifikation des Allgemeinen Teils hat 1970 mit der Berufung einer Sachverständigen-Kommission durch die Regierung Brandt begonnen. Das SGB I trat am 1. Januar 1976 in Kraft.
Die folgenden Vorschriften des SGB I spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift angesprochen habe.
- Erster Abschnitt
Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte - Zweiter Abschnitt
Einweisungsvorschriften- Erster Titel
Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger - ...
- Erster Titel
Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs
- Erster Titel
Allgemeine Grundsätze- ...
- § 35 SGB I - Sozialgeheimnis
- ...
Grundsätze des Leistungsrechts
Mitwirkung des Leistungsberechtigten
In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB I behandelt:
Schadenersatz wegen Verletzung einer Beratungspflicht
Einen Leistungsträger kann eine Schadenersatzpflicht gemäß § 839 Haftung bei Amtspflichtverletzung (1) Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder ...
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Sozialdatenschutz – Steuergeheimnis des kleinen Mannes
Der Datenschutz im Sozialrecht ist maßgeblich in § 35 Sozialgeheimnis (1) Jeder hat Anspruch darauf, dass die ...
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Urteile des BVerwG und des BSG zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch greift ein, wenn ein Leistungsberechtigter in einem bestehenden oder angebahnten Sozialrechtsverhältnis, das auf einem ...
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Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen
Die Mitwirkungspflichten insbesondere hinsichtlich einer Heilbehandlung können z. B. bei Streitigkeiten um eine Rente wegen Erwerbsminderung von ...
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Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
Die Rechtsprechung hat das Rechtsinstitut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs geschaffen, um durch Pflichtverletzungen der Behörde entstandene Schäden auszugleichen. ...
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Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Mitwirkungspflichten – Schwärzungsmöglichkeit
Leistungsempfänger sind dazu verpflichtet, auf eine entsprechende Anforderung hin Kontoauszüge vorzulegen. Das Bundessozialgericht entschied in einem Urteil ...
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Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit
Zu unterscheiden sind die Begriffe der Schwerbehinderung gemäß § 2 Begriffsbestimmungen … (2) Menschen sind im Sinne ...
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Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen: