Einen Leistungsträger kann eine Schadenersatzpflicht gemäß § 839 Haftung bei Amtspflichtverletzung (1) Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm … | mehr
SGB I – Allgemeiner Teil
(7 Beiträge mit dem Stichwort SGB I – Allgemeiner Teil)Das Sozialgesetzbuch I (SGB I) ist den anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt. Es enthält allgemeine Bestimmungen für sämtliche Sozialleistungsbereiche.
Auf der Übersichtsseite Allgemeines Sozialrecht sind die Beiträge zum SGB I unter Das Sozialgesetzbuch I (SGB I – Allgemeiner Teil) ist den anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt. Es enthält allgemeine Bestimmungen für sämtliche Sozialleistungsbereiche. ...1. SGB I - Allgemeiner Teil systematisch geordnet aufgelistet.
Die Kodifikation des Allgemeinen Teils hat 1970 mit der Berufung einer Sachverständigen-Kommission durch die Regierung Brandt begonnen. Das SGB I trat am 1. Januar 1976 in Kraft.
Die folgenden Vorschriften des SGB I werden hier im Internetauftritt angesprochen. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnet sich der Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen die Vorschrift angesprochen wird.
SGB I - Sozialgesetzbuch erstes Buch - Allgemeiner Teil
Dritter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs
Zweiter Titel
Grundsätze des Leistungsrechts
Dritter Titel
Mitwirkung des Leistungsberechtigten
...
- Erster Abschnitt
Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte -
Zweiter Abschnitt
Einweisungsvorschriften- Erster Titel
Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger - ...
- Erster Titel
Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs
- Erster Titel
Allgemeine Grundsätze- ...
- § 35 SGB I - Sozialgeheimnis
- ...
Grundsätze des Leistungsrechts
Mitwirkung des Leistungsberechtigten
In den folgenden Beiträgen wurde das Stichwort SGB I erwähnt:
Sozialdatenschutz – Steuergeheimnis des kleinen Mannes
Der Datenschutz im Sozialrecht ist maßgeblich in § 35 Sozialgeheimnis (1) Jeder hat Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Absatz 2 Zehntes … | mehr
Urteile des BVerwG und des BSG zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch greift ein, wenn ein Leistungsberechtigter in einem bestehenden oder angebahnten Sozialrechtsverhältnis, das auf einem Anspruch … | mehr
Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen
Die Mitwirkungspflichten insbesondere hinsichtlich einer Heilbehandlung können z. B. bei Streitigkeiten um eine Rente wegen Erwerbsminderung von erheblicher praktischer … | mehr
Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
Die Rechtsprechung hat das Rechtsinstitut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs geschaffen, um durch Pflichtverletzungen der Behörde entstandene Schäden … | mehr
Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Mitwirkungspflichten – Schwärzungsmöglichkeit
Das Bundessozialgericht entschied in einem Urteil vom 19. September 2008, dass grundsätzlich die Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff. SGB I auch im Bereich der … | mehr
Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit
Zu unterscheiden sind die Begriffe der Schwerbehinderung gemäß § 2 Abs. 2 SGB IX, der Grad der Behinderung nach dem Schwerbehindertenrecht gemäß § 152 Feststellung der … | mehr