Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Archiv

Hauptarchiv - Sozialversicherungsrecht

 
Die Beiträge aus dem Hauptarchiv liste ich auch auf der Seite Sozialversicherungsrecht - Einführung nach einem Einführungstext und Einführungstexten zu den Unterarchiven systematisch geordnet auf.

Die Beiträge aus dem Hauptarchiv Sozialversicherungs­recht stammen aus den folgenden Unterarchiven:

 

1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht2. Arbeitslosenversicherung3. gesetzliche Krankenversicherung    a) Krankengeld    b) freiwillige Krankenversicherung    c) Familienversicherung    d) diverse Fragen zur Krankenversicherung4. gesetz­liche Rentenversicherung    a) Altersrente    b) Erwerbsminderungsrente    c) allgemeine Fragestellungen5. gesetzliche Unfallversicherung6. gesetzliche Pflegeversicherung



 
(80 Beiträge im Archiv)
  • Männchen auf Paragraf zeigend
    Die vorläufige Zahlungseinstellung

    § 331 SGB III und § 40 SGB II ermöglichen den Agenturen für Arbeit und Jobcentern, Leistungen für zwei Monate vorläufig ohne einen Bescheid einzustellen
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  • Männchen mit Lupe vor Schriftzug Rente
    Zur Grundrente gemäß § 76 g SGB VI

    die Grundrente setzt „Grundrentenzeiten“ voraus ... | 1. Einkommensgrenzen ... | 2. Grundrentenzeiten ... | 3. Grundrente und Grundsicherung ...
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  • Taschenrechner vor rotem Paragraf
    Anrechnung von Einkommen neben dem Arbeitslosengeld

    § 155 SGB III regelt die Anrechnung von Nebeneinkommen ... | Abs. 1 regelt Freibeträge ... | Abs. 2, dass Einkommen ggf. unberücksichtigt bleiben kann ...
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  • Deutschland schwarz rot gold mit Statistik
    Statistiken zum Sozialversicherungsrecht und zum Verfahren

    1. allgemeine Daten ... | 2. Krankenversicherung ... | 3. Rentenversicherung ... | 4. Unfallversicherung ... | 5. Pflegeversicherung ... | 6. Klageverfahren ...
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  • Männchen neben Balkendiagramm
    Beitragssätze und Beitragsbemessungsgrenzen in den gesetzlichen Sozialversicherungen

    1. Beitragssätze ... | 2. Beitragsbemessungsgrenzen ... | 3. Jahresarbeitsentgeltgrenze ... in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung
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  • Männchen hinter rotem Ausrufezeichen
    Die persönliche Arbeitslosmeldung

    ... der Arbeitslose hat sich persönlich arbeitslos zu melden ... | 1. Persönliche Arbeitslosmeldung ... | 2. Folgen einer verspäteten Arbeitssuchendmeldung ...
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  • Männchen an Paragrafen gelehnt
    Die Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung

    1. Arbeitsunfall ... | 2. Berufskrankheit ... | 3. Voraussetzungen der Verletztenrente ... | 4. Erhöhung der Minderung der Erwerbsfähigkeit ... | ...
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  • Männchen mit rotem Schild mit Paragraf
    Antragsfristen für Renten

    1. Antragsfristen für Versichertenrenten ... | 2. Antragsfristen für Hinterbliebenenrenten ... | 3. Hinweispflichten der Rentenversicherungsträger ...
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  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenversicherung

    ... gegen eine Entscheidung der Krankenkasse zur Beendigung des Krankengeldes kann Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung ...
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  • Rollstuhl mit Personen im Hintergrund
    Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung (Beispiel: Elektrorollstuhl)

    Die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen über einen Antrag zu entscheiden. Wird eine gutachtliche Stellungnahme eingeholt, gilt ...
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  • Verschlossenheit des Arbeitsmarktes

    ... im Ausnahmefall kann Erwerbsminderung trotz nicht auf weniger als 3 bzw. 6 Stunden täglich herabgemindertes Leistungsvermögen vorliegen ...
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  • zwei Strichmännchen mit Knäulen über dem Kopf
    Grundsätze der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

    ... bei der Festsetzung des Grades der Schädigungsfolgen ist zunächst ist auf die Betroffenheit auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens abzustellen – dann ...
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  • Foto Bundessozialgericht
    Der unfallversicherungsrechtliche Wegeunfall – Wegeunterbrechung

    Rechtsprechung zum Wegeunfall | innerer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit ... | Entfallen des Versicherungsschutzes bei eigenwirtschaftlicher ...
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  • roter Schild mit Paragraf
    Die Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung

    ... im Rahmen einer Betriebsprüfung prüft die Rentenversicherung, ob die Arbeitgeber ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten ordnungsgemäß erfüllen ...
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  • alter Mann vor 100 Euro-Schein
    Die neuen Pflegegrade – Pflegebedürftigkeit und Neues Begutachtungsinstrument

    Zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und zum neuen Begutachtungsinstrument nach dem 3. Pflegestärkungsgesetz und den 5 Pflegegraden ...
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  • Würfel mit Buchstaben und Wort Rente
    Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte

    1. Altersrente für langjährig Versicherte ... | 2. Altersrente für schwerbehinderte Menschen ... | 3. Altersrente für besonders langjährig Versicherte ...
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  • Männchen mit Schlips und Aktenkoffer neben Paragraf
    Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

    Oft müssen sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, ob ein GmbH-Gesellschafter gemäß § 7 SGB IV sozialversicherungspflichtig beschäftigt ...
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  • Lupe über der Aufschrift Urteil - Im Namen des Volkles
    Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten

    ... ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der GKV nur im Ausnahmefall mit dokumentierter Begründung verordnungsfähig ...
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  • Symbole zum Thema Krankenversicherung
    Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung

    ... ein Ruhen der Leistungsansprüche von säumigen Beitragszahlern tritt nicht ein oder endet, wenn die Versicherten hilfebedürftig sind oder werden ...
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  • drei Strichfräuchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Urlaubsabgeltung gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG und Ruhen des Krankengeldes/­Arbeitslosengeldes

    ... anders als beim Arbeitslosengeld führt die Urlaubsabgeltung über das Arbeitsverhältnis hinaus beim Krankengeld nicht zum Ruhen des Anspruchs ...
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  • rotes Buch mit Paragraf
    Wartezeit und Drei-Fünftel-Belegung als Voraussetzungen für die Erwerbsminderungsrente

    Voraussetzungen für die Rente wegen Erwerbsminderung sind die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit sowie die Erfüllung der Drei-Fünftel-Belegung ...
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  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen

    Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen bei einer Wiedereingliederungsmaßnahme in der Regel nicht ...
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  • Krankenkassenkarte
    Zum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    ... am Tag nach der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit entsteht der Anspruch auf Krankengeld – vor Beendigung ... (Achtung: Neuregelung 2015) ...
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  • Würfel mit Buchstaben und Wort Rente
    Befristete oder unbefristete Rente bei Minderung der Erwerbsfähigkeit

    ... ausgenommen von der Befristung sind Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Erkrankung behoben werden kann ...
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  • Stichworte vor Tafel mit Bleistift - Überschrift Vertrag
    Die Sperrzeit gemäß § 159 Abs. 2 Nr. 1 1. Alt. SGB III bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages

    Rechtsprechung des BSG zum Aufhebungsvertrag ... | Sperrzeit gemäß § 159 Abs. 2 Nr. 1 1. Alt. SGB III bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages ...
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  • Sprechblase mit Info-Symbol
    Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten gemäß § 240 Abs. 4 S. 6 SGB V

    Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten ... | Berechnung nach den Vorschriften des Einkommenssteuerrechts ...
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  • Stichworte zum Thema Pflegeversicherung
    Aufklärung und Beratung in der Pflege, §§ 7 ff. SGB XI

    ... zur Aufklärungspflicht der Pflegekassen ... | ... mit Hinweis auf den Internetauftritt der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege ...
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  • blau-weiße Würfel mit Paragrafen
    Arbeitslosengeld II – Auswirkungen auf die Rentenanwartschaft

    ... bis 2011 bestand für Hartz-IV-Empfänger Versicherungspflicht – heute wird kein neue Rentenanwartschaften mehr aufgebaut | ... es entstehen Anrechnungszeiten
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  • Bild mit Aufschrift SGB III
    Zuständigkeiten und Aufgaben bei der Bundesagentur für Arbeit

    ... die Bundesagentur für Arbeit ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die Aufgaben sind im Wesentlichen im Sozialgesetzbuch III geregelt ...
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  • Lupe vor rotem Paragrafen
    Die Nahtlosigkeitsregelung als Sonderform des Arbeitslosengeldes

    ... der Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit ... | Nahtlosigkeitsregelung gemäß § 145 SGB III | Verlust des Arbeitslosengeldes ...
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  • Männchen an Paragrafen gelehnt
    Das Ruhen des Arbeitslosen­geldes bei Urlaubsabgeltung

    ... zum Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Zahlung einer Urlaubsabgeltung ... | Zweck und Folgen der Vorschrift des § 157 SGB III ...
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  • Waage
    Arbeitsmarktrente – volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung

    ... volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung ... | ... wann ist der Teilzeitarbeitsmarkt für den Versicherten verschlossen? ...
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  • Männchen mit Schlips und Aktenkoffer neben Paragraf
    Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf freiwillige Beitragszahlungen zur Erwerbsminderungsrente

    Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf die Möglichkeit der freiwilligen Beitragszahlung zur Rente bei Eintritt einer Sperrzeit ... | Rechtsprechung des BSG:
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  • rotes Paragrafenzeichen vor Bündeln mit 100-Euro Geldscheinen
    Arbeitslosengeld – 60 % oder 67 %?

    ... zur Berechnung des Arbeitslosengeldes ... | 1. Höhe - 60 oder 67 %? ... | 2. Leistungsentgelt ... | 3. Bemessungsentgelt ... | 4. Anspruchsdauer ...
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  • Pargrafensymbol
    Familienversicherung für Stiefkinder

    Berechnung des Unterhalts gemäß den Richtlinien für die Feststellung des überwiegenden Unterhalts gemäß § 10 SGB V ... | Familienversicherung für Stiefkinder ..
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  • rotes Buch mit Aufschrift Sozialrecht und Paragraf
    Abführung der Sozialversicherungsbeiträge nach Feststellung der Scheinselbstständigkeit

    ... zur Feststellung der Scheinselbstständigkeit – Rückgriff beim Arbeitgeber ... | ... nachträgliche Geltendmachung der Sozialversicherungsbeiträge ...
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  • Männchen mit Schlips neben Schrift Info
    „Mütterrente“ für die Zeit vor 1992 – missverständliche Bescheide der Deutschen Rentenversicherung

    ... missverständliche Bescheide der Deutschen Rentenversicherung zur Mütterrente ... | ... zur nachträglichen erhöhten Bewertung der Zeiten der Kindererziehung ...
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  • Strichmännchen neben Glühbirne
    Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit

    ... zum Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit - Möglichkeiten zur Begrenzung der Eintrittspflicht ...
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  • grüner Schild mit Paragraf
    Höhe des Krankengeldes gemäß § 47 SGB V

    ... Berechnung und Höhe des Krankengeldes | § 47 Abs. 2 SGB V definiert das Regelentgelt | ... es gilt das im letzten Jahr vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit ...
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  • rotes Buch mit Aufschrift Pflegerecht
    Pflegestufe 0

    Pflegestufe 0 – Voraussetzungen und die in Frage kommenden Leistungen nach den §§ 45 a SGB XI und § 123 SGB XI ... | ... zu den Voraussetzungen ...
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  • roter Schild mit Paragraf
    Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit

    Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit gemäß § 146 Abs. 1 SGB III ... | Hinweis auf ein Urteil des BGH vom 14. März 2014 ...
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  • grauer Schild mit Paragraf
    Krankenversicherung für Studenten

    Krankenversicherung für Studenten, Familienversicherung, freiwillige Krankenversicherung und gesetzliche Pflichtversicherung gemäß den §§ 5 und 10 SGB V ...
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  • Männchen neben Fragezeichen, auf Bündel von 100 €-Noten sitzend
    Die Berechnung des Gesamteinkommens im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei der Familienversicherung

    ... Gesamteinkommen in der Familienversicherung ... | ... es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt, ... | Abgrenzung zu Einnahmen zum Lebensunterhalt ...
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  • schwarzes Buch mit Paragraf
    Ist die Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter und Pflichtversicherter verfassungswidrig?

    Krankenversicherungsrecht ... | Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten in der Krankenversicherung ... | Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter ...
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  • Stichworte zum Thema Pflegeversicherung
    Der nachträgliche Antrag auf Ersatz der Verhinderungspflege bzw. Ersatzpflege gemäß § 39 SGB XI

    ... ein vorheriger Antrag ist nicht stets erforderlich – der nachträgliche Antrag auf Ersatz der Verhinderungspflege bzw. Ersatzpflege ist möglich ...
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  • drei Strichfräuchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Mehrere Arbeitsunfälle – Berechnung der Minderung der Erwerbsfähigkeit

    ... zur Bestimmung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei mehreren Arbeitsunfällen ... | Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu Gesundheitsschäden ...
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  • Stichworte zum Thema Rentenversicherung
    Die Abfindung anlässlich der Kündigung als beitragspflichtiges Entgelt

    Die Abfindung als beitragspflichtiges Entgelt bei der Berechnung der Rente im Sinne des § 14 SGB IV und als Hinzuverdienst im Sinne des § 96 a SGB VI ...
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  • Strichmännchen vor Info
    Zahlung von Urlaubsgeld während einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung

    Anrechnung des Urlaubsgeldes als Hinzuverdienst bei der Erwerbsminderungsrente ... | ... wann ist der Hinzuverdienst 'rentenschädlich' und wann nicht? ...
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  • roter Schild mit Paragraf
    Die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 SGB VI

    ... zum Begriff der 'Berufsunfähigkeit' gemäß § 240 SGB VI ... | ... zu den Begriffen des bisherigen Berufes und der Verweisungstätigkeit ...
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  • rotes Buch mit Paragraf
    Pflichtversicherte Selbstständige in der Rentenversicherung gemäß § 2 SGB VI

    Befreiungsmöglichkeiten und Nachforderung von Beiträgen ... | Verjährung von Ansprüchen ... | Selbständige in der Rentenversicherung gemäß § 2 SGB VI ... | ...
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  • Lupe vor rotem Paragrafen
    Zur Dauer des Verletztengeldes

    ... der Anspruch auf Verletztengeld unterliegt grundsätzlich keiner zeitlichen Beschränkung | ... zur Dauer des Verletztengeldes gemäß dem Bundessozialgericht
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  • Stichworte zum Thema Arbeitsunfähigkeit
    Arbeitsunfähigkeit im Sinne des gesetzlichen Unfallversicherungsrechts

    der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung entspricht dem des Krankenversicherungsrechts | ... zum Urteil des BSG vom 30.07.2007
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  • Männchen auf rotes Paragrafensymbol zeigend
    Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit

    Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit - Beschluss des BSG vom 31. Oktober 2012 ... | zur Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit ...
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  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland

    Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland ... | nur ausnahmsweise kann ein Versicherter die Erstattung geltend machen ...
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  • rotes Paragrafenzeichen vor Bündeln mit 100-Euro Geldscheinen
    Verletztengeld und Verletztenrente

    Verletztengeld gemäß §§ 45 ff. SGB VII und Verletztenrente gemäß §§ 56 ff. SGB VII ... | ... kurzer Überblick zum Verletztengeld und zur Verletztenrente ...
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  • Mann mit Flipboard - Einleitung
    Sozialversicherungsrecht – Einleitung

    ... eine kurze Einführung zu den Regelwerken des Sozialversicherungsrechts – Kranken-, Renten-, Unfall-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung ...
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  • Strichmännchen mit Glühbirne
    Hinzuverdienst bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

    zur Berechnung des Hinzuverdienstes bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ... | ... zum Hinzuverdienst bei einer teilweisen Erwerbsminderung ...
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  • Glühbirne mit Zahnrändern
    Kürzung der Erwerbsminderungsrenten bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr

    ... mit Ausführungen zu den Begriffen Zugangsfaktor und Zurechnungszeiten ... | Kürzung der Erwerbsminderungsrenten bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr ...
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  • Foto Bundessozialgericht
    Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern

    Berechnung der Beiträge zur Krankenversicherung bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern - Pflegegeld ist nicht leistungsmindernd zu berücksichtigen ..
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  • zwei Strichmännchen mit Knäulen über dem Kopf
    Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld

    ... die Agentur für Arbeit hat einen Erstattungsanspruch gegenüber der Rentenversicherung | ... zu viel ausgezahltes Arbeitslosengeld muss nicht erstattet werden
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  • drei Strichfräuchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen

    ... eine Abfindung kann zum Ruhen des Arbeitslosengeldes führen, wenn das Arbeitsverhältnis vorzeitig gekündigt wurde | Erläuterungen zu § 158 SGB III ...
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  • Bild mit Aufschrift SGB III
    Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld

    1. Arbeitsaufgabe ... | 2. Arbeitsablehnung ... | 3. unzureichende Eigenbemühungen ... | 4. Ablehnung Eingliederung ... | 5. Abbruch Eingliederung ... | 6. ...
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  • Krankenkassenkarte
    Familienversicherung

    ... zu den Voraussetzungen und Grenzen der Familienversicherung gemäß § 10 SGB V ... | kostenfreier Versicherungsschutz ...
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  • Männchen mit Schlips neben Schrift Info
    Das Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7 a SGB IV

    ... zur Feststellung eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses gemäß § 7 a SGB IV | ... zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung
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  • Stichworte zum Thema Pflegeversicherung
    Organisation, Finanzierung, Versicherungspflicht und Leistungen der Pflegeversicherung

    Träger der Pflegeversicherung sind die Pflegekassen | ... die Aufgaben werden von den Krankenkassen wahrgenommen | die Leistungen sind in § 28 SGB XI geregelt
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  • Lupe vor rotem Paragrafen
    Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V

    ... gemäß § 66 SGB V können die Krankenkassen Versicherte bei Behandlungsfehlern unterstützen ... | Aufwand und Erfolgsaussichten sollen abgeschätzt werden ...
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  • Stichworte zum Thema Krankenversicherung
    Freiwillige Krankenversicherung

    ... zum Beginn und Ende der freiwilligen Krankenversicherung | zur Bemessung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ...
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  • Stichworte zum Thema Rentenversicherung
    Befristung der Rente wegen Erwerbsminderung und Hinausschieben des Rentenbeginns

    Hinausschieben des Rentenbeginns ... | befristete Renten beginnen gemäß § 101 SGB VI am Ersten des siebten Kalendermonats nach Eintritt der Erwerbsminderung ...
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  • Stichworte zum Thema Krankenversicherung
    Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse

    ... zum versichertem Personenkreis gemäß den §§ 5 bis 10 SGB V | ... zur Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse | zur freiwilligen Versicherung
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  • Sprechblase mit Info-Symbol
    Der Begriff der Scheinselbstständigkeit

    ... die Scheinselbständigkeit im Arbeits-, Sozial und Finanzrecht | Konsequenzen der Einordnung als abhängig Beschäftigter oder Selbständiger ...
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  • SGB in blauen Buchstaben neben Paragraf
    Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 S. 1 Nr. 2 SGB V

    Der Anspruch auf Krankengeld entsteht erst mit dem auf die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgenden Tag, § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V ...
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  • rotes Buch mit Aufschrift Pflegerecht
    Einstufung zur Pflegebedürftigkeit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI

    ... die Einstufung zur Pflegebedürftigkeit erfolgt nach einer Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen, § 18 SGB XI ...
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  • Männchen auf rotes Paragrafensymbol zeigend
    Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104, 105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall

    Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104, 105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall ... | ... Haftungsausschluss wegen Personenschäden gemäß der Rechtsprechung ...
    ... | mehr
  • blau-weiße Würfel mit Paragrafen
    Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V

    ... kurze Kommentierung zur zeitlichen Begrenzung des Krankengeldes auf 78 Wochen innerhalb von drei Jahren ... | ... Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
    ... | mehr
  • Symbol Rollstuhlfahrer auf Straße zum Hoizont
    Voraussetzungen der Pflegestufen I, II und III

    ... die Voraussetzungen werden in § 15 SGB XI normiert | krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen sind Maßnahmen der Behandlungspflege ...
    ... | mehr
  • alter Mann vor 100 Euro-Schein
    Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit

    ... zu den Begriffen der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und Arbeitsunfähigkeit in den Sozialgesetzbüchern – §§ 2, 69 SGB IX – § 43 SGB VI, § 44 SGB V ...
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  • Würfel mit Buchstaben und Wort Rente
    Erwerbsminderungsrente und Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

    ... zu den Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente gemäß § 43 SGB VI und der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 SGB VI
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  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung

    Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Berechnung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ...
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  • Mann neben leerer Tafel
    Krankenversicherung – Ruhen bei Auslandsaufenthalt

    Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei einem Auslandsaufenthalt gemäß den §§ 16 und 13 SGB V ...
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  • Strichmännchen mit blauer Tafel
    fiktives Familieneinkommen bei der freiwilligen Krankenversicherung

    ... freiwillige Krankenversicherung – Bestimmung der beitragspflichtigen Einkünfte – hier: Berücksichtigung des Unterhalts des privat versicherten Ehegatten ...
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Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 

Telefon: 0 21 91 / 46 00 876
 

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