§§ 41 ff. SGB XII – Grundsicherung im Alter und bei …
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Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- Erster Abschnitt
Grundsätze
§ 41 Leistungsberechtigte
§ 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt
§ 42 Bedarfe
§ 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen - Zweiter Abschnitt
Verfahrensbestimmungen
§ 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
§ 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
§ 44a Vorläufige Entscheidung
§ 44b Aufrechnung, Verrechnung
§ 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern
§ 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
§ 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung - Dritter Abschnitt
Erstattung und Zuständigkeit
§ 46a Erstattung durch den Bund
§ 46b Zuständigkeit
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In den folgenden Beiträgen wurden die Paragrafen aus dem vierten Kapitel SGB XII erwähnt:
Verhältnis Unterhalt und Grundsicherung / Obliegenheit zur Antragstellung
... Leistungen der Grundsicherung sind auf den Unterhaltsbedarf eines Leistungsempfängers anzurechnen, wenn ...
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Schonvermögen gemäß § 1 Nr. 2 der Durchführungsverordnung zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von nur 3.214 € bei Eheleuten – verfassungswidrig? ...
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