Zum Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung sowie zur Obliegenheit des Berechtigten zur … | mehr
§ 43 SGB XII – Einsatz von Einkommen und Vermögen
(3 Beiträge mit dem Stichwort § 43 SGB XII – Einsatz von Einkommen und Vermögen)§ 43 SGB XII - Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen
(1) Für den Einsatz des Einkommens sind die §§ 82 bis 84 und für den Einsatz des Vermögens die §§ 90 und 91 anzuwenden, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes geregelt ist. Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartners sowie des Partners einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft, die dessen notwendigen Lebensunterhalt nach § 27a übersteigen, sind zu berücksichtigen.
(2) ...
In den folgenden Beiträgen wurde der Paragraf erwähnt:
Die Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII
Leben Leistungsempfänger in einer Haushaltsgemeinschaft mit anderen Personen, so wird gemäß … | mehr
Anrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt
Gemäß § 43 Abs. 2 S. 1 SGB XII bleibt Einkommen der Kinder bei Leistungen zur Grundsicherung im … | mehr